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# taz.de -- Das Projekt linke Thinktanks: Aus dem kratergroßen Sinnloch
> Die SPD will einen neuen rot-grünen Thinktank gründen. Wozu noch einen?
> Außerdem hat die SPD-Spitze das Projekt so tolpatschig inszeniert, dass
> auch die Grünen befremdet sind.
Bild: Andrea Nahles braucht einen neuen Thinktank. Die deutsche Linke hingegen …
Derzeit bahnt sich anscheinend ein rot-grünes Revival an. In NRW regieren
SPD und Grüne recht harmonisch miteinander, auch in Hamburg und
Rheinland-Pfalz liegen Sozialdemokraten und Grüne in Umfragen weit vorne.
Sogar in Baden-Württemberg kann es im März mit einem Regierungswechsel
klappen.
Was liegt da näher, als einen rot-grünen Thinktank zu gründen? Das klingt
ja erst mal ziemlich wichtig. Außerdem zeigt dieser Plan, dass man in der
SPD-Parteizentrale verstanden hat, was bei dem frohen rot-grünen Revival
noch fehlt: nämlich eine zarte Andeutung, für welche Idee - früher hätte
man gesagt: für welches Projekt - die rot-grünen Regierungen denn stehen.
Zur Erinnerung: Die Schröder-Fischer-Regierung ist 2005 nicht von
übermächtigen Gegnern niedergerungen worden, sondern an einem
Ermüdungsbruch zugrunde gegangen. Rot-Grün (vor allem die ausgelaugte SPD)
hatte 2005 schlicht kein Ziel mehr, keinen Mut und keine Idee. Auch bei
wohlwollender Betrachtung ist nicht zu vermuten, dass Olaf Scholz, Kurt
Beck oder Hannelore Kraft dieses kratergroße Sinnloch nun durch kreatives
Regieren füllen werden.
So reifte bei SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles der Plan, einen
rot-grünen Thinktank zu gründen. Federführung soll der SPD-Linke Benjamin
Mikfeld haben, der bis vor Kurzem in der Grundsatzabteilung des
Willy-Brandt-Hauses beschäftigt war. Es gibt zwar schon die Heinrich-Böll-
und die Friedrich-Ebert- Stiftung, die sich ähnliche Gedanken machen. Es
gibt auch das Progressive Zentrum, das den SPD-Netzwerkern nahe steht und
versucht, das stumpf gewordene rot-grüne Image intellektuell aufzupolieren.
Außerdem betreiben Andrea Ypsilanti und andere seit gut einem Jahr das
Institut Solidarische Moderne. Und schließlich gibt es die "Oslo-Gruppe",
in der sich junge Parlamentarier aus Grünen, SPD und Linkspartei den Kopf
zerbrechen, wie man eines fernen Tages mal eine Mitte-links-Regierung auf
die Beine stellt.
Mikfelds Thinktank soll aber mit der Linkspartei gerade nichts zu schaffen
haben. Er ist somit ein Symbol, das zeigt, dass das kleine rot-grüne
Zwischenhoch in der SPD-Parteizentrale schon wieder die dümmsten Illusionen
hervorgerufen hat. Man hofft, gegen jede Wahrscheinlichkeit, auf eine
rot-grüne Mehrheit 2013 und glaubt, Machtstrategien ohne die lästige
Linkspartei schmieden zu können.
Außerdem hat die SPD-Spitze das Projekt so tolpatschig inszeniert, dass
auch die Grünen befremdet sind. Die haben wenig Lust, bei einem
SPD-gesteuerten Gefährt das Stützrad zu sein.
Was bei der Operation Thinktank zum Vorschein kommt, ist das
altsozialdemokratische Weltbild, in dem die Volkspartei SPD der Fixstern
ist, der von wechselnden Kleinparteien wie Grünen, FDP oder Linkspartei
umkreist wird. Diese Zeiten aber sind - siehe Baden-Württemberg und
Sachsen-Anhalt - vorbei, die Volksparteien in der Dauerkrise. Die SPD ist,
hieß es vor 30 Jahren, ein Tanker. Also wichtig und groß, aber leider
unbeweglich. Heute ist die SPD nicht mehr so wichtig, nicht mehr so groß,
aber noch genauso unbeweglich.
Die deutsche Linke insgesamt braucht keinen neuen Thinktank, und auf keinen
Fall einen, der für SPD-Hybris steht. Sie braucht vor allem eine
Entspannung des hoch verkrampften Verhältnisses von SPD und Linkspartei,
die sich mit an Verachtung grenzendem Misstrauen betrachten. Dabei nutzen
Strategiepapiere nur begrenzt. Manchmal hat man den Eindruck, dass nur noch
Gesprächstherapie helfen kann.
8 Feb 2011
## AUTOREN
Stefan Reinecke
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