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# taz.de -- Kommentar über Cyperkriegsabwehr: Bedrohung aus dem Datennebel
> Wie will die Regierung den Schutz der Deutschen vor dem Zugriff dunkler
> Mächte im Netz sicherstellen? Das Cyber-Abwerzentrurm liefert nur vage
> Beschreibungen.
Die deutsche Regierung setzt sich mit Hackerangriffen über das Internet
auseinander. Das ist schon mal gut, denn in Ländern wie den USA, China oder
Frankreich laufen die entsprechenden Anstrengungen in diesem Bereich längst
auf Hochtouren. Zu bestechend ist der Gedanke für Militärs und andere
interessierte Kreise, ohne Bomben und Raketen die Infrastruktur von
tatsächlichen oder vermeintlichen Gegnern lahmzulegen. Und es ist der Traum
vieler Potentaten, regierungseigene Hacker für eine wirksame Drohung
loszuhetzen - und hinterher im Zweifel auch noch behaupten zu können, man
wisse von nichts.
Das Problem liegt hier im Graubereich zwischen Militär und Geheimdiensten:
Wie will die Bundesregierung den Schutz der Deutschen vor dem Zugriff
dunkler Mächte sicherstellen? Der am Mittwoch vorgelegte Plan sagt dazu
wenig: Zehn Personen sollen das in einem "Nationalen Cyber-Abwehrzentrum"
ab April koordinieren.
Die Führung hat das Bundesinnenministerium, aber auch das Bundesamt für
Sicherheit in der Informationstechnik - eine Mischung aus Geheimdienst,
Servicestelle für die Wirtschaft und Internetpolizei. Das
Verteidigungsministerium, die Geheimdienste und die Bundespolizeibehörden
sitzen mit am Tisch, die Wirtschaft soll irgendwie gehört werden.
Bei einer solch vagen Beschreibung gilt es aufzupassen, dass
Sicherheitserwägungen nicht den Schutz der Privatsphäre aushebeln. Welchen
Zugriff erhält das "Abwehrzentrum" auf Daten von Unternehmen und
Privatleuten? Wo und wie lange werden sie gespeichert? Wenn laut Regierung
sekündlich Hackerangriffe drohen, haben wir einen permanenten
Verteidigungsfall. Läuft dann alles unter Geheimhaltung? Diese Fragen muss
die Regierung in den kommenden Monaten klären.
23 Feb 2011
## AUTOREN
Reiner Metzger
## TAGS
Schwerpunkt Überwachung
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