# taz.de -- Aufstand in Syrien: Assad macht auf Gaddafi | |
> Zum ersten Mal seit Beginn der Proteste gegen ihn wendet sich Präsident | |
> Baschar al Assad an die Öffentlichkeit. Für die Unruhen macht er | |
> ausländische "Verschwörer" verantwortlich. | |
Bild: Mobilisierung fürs Regime: Pro-Assad Demonstrant in Damaskus. | |
DAMASKUS/BERLIN dapd/taz | Der syrische Staatspräsident Baschar al Assad | |
hat Mittwoch in einer Rede vor dem Parlament ausländische "Verschwörer" für | |
die jüngsten Proteste in seinem Land verantwortlich gemacht. Diese | |
versuchten, Syrien zu schwächen, sagte Assad laut al-Dschasira. Die | |
Abgeordneten ließen in ihn bei seiner Ankunft hochleben und erklärten, sie | |
würden ihr Leben für Assad opfern. | |
Deera, wo die Proteste begannen, sei "im Herzen eines jeden Syrers", sagte | |
Assad laut BBC in seiner 45-minütigen Rede. Die Stadt sei an der Frontlinie | |
gegen den Feind Syriens, Israel. "Die Menschen in Deera werden jeden, der | |
hinter den Protesten steht, vernichten", sagte Assad demnach weiter, immer | |
wieder unterbrochen vom Applaus der Abgeordneten. | |
Reformen seien notwendig und Führer müssten auf ihr Volk hören: "Wir haben | |
Reformen eingeleitet, aber nicht wegen Druck von außen. Reformen sind nicht | |
saisonal, es gibt keine Hürden", sagte er weiter. | |
"Es wird Leute auf Satellitenkanälen geben, die sagen werden, dass die | |
Reformen nicht ausreichen", sagte Assad laut al-Dschasira. Er forderte | |
seine Landsleute auf, nicht enttäuscht davon zu sein, die Berichterstatter | |
"laufen immer wieder in die gleichen Fallen, sie lügen und glauben ihre | |
eigenen Lügen". | |
Anders als erwartet, hob Assad in seiner Rede den seit fast 50 Jahren | |
geltenden Ausnahmezustand nicht auf - eine Kernforderung der Demonstranten. | |
Konkrete Zusagen machte er keine. | |
Die Sicherheitskräfte hätten "klare Anweisung" erhalten, Bürgern während | |
der Proteste nicht zu schaden, sagte Assad. Menschenrechtsorganisationen | |
zufolge wurden seit Beginn der Proteste am 18. März mehr als 60 Menschen | |
getötet. Am Dienstag entließ Assad sein Kabinett, offenbar, um den | |
Volkszorn zu besänftigen. | |
## Seit 2000 an der Macht | |
Die Rede Assads und damit auch die Ankündigung von Reformen war seit Tagen | |
erwartet worden. Assad, der seit dem Tod seines Vaters Hafis al-Assad 2000 | |
an der Macht ist, hat sich seit Beginn der Proteste gegen sein | |
undemokratisches Regime vor zwei Wochen nicht in der Öffentlichkeit | |
gezeigt. Es werde erwartet, dass er den seit 50 Jahren andauernden Notstand | |
aufhebt, berichtet al-Dschasira. | |
Mindestens 60 Menschen sind bisher ums Leben gekommen, seit die Proteste in | |
Deraa begannen. Am Dienstag war die Regierung zurückgetreten. Bis zur | |
Bildung einer neuen Regierung bleibt das alte Kabinett jedoch im Amt. | |
Zehntausende Menschen versammelten sich am Dienstag in mehreren Städten, um | |
ihre Unterstützung für Assad zum Ausdruck zu bringen. | |
30 Mar 2011 | |
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