Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Die FDP einigt sich auf neuen Vorsitzenden: Rösler tritt an
> Die FDP-Spitze hat entschieden: Philipp Rösler soll im Mai auf dem
> Parteitag als Nachfolger von Guido Westerwelle kandidieren. Rösler bleibt
> im Fall einer Wahl Gesundheitsminister und wird Vizekanzler.
Bild: Und wenn die Wand zurückfährt, siehst du, liebe FDP, wer dein Herzblatt…
BERLIN dpa | Philipp Rösler soll als neuer FDP-Vorsitzender die Partei aus
der Krise führen. Zugleich soll der 38-Jährige Vizekanzler werden und
Bundesgesundheitsminister bleiben. Darauf einigten sich am Dienstag das
Parteipräsidium und die Landesvorsitzenden der FDP bei einem Treffen in
Berlin. Das Kabinett von Kanzlerin Angela Merkel soll nicht umgebildet
werden.
Rösler erklärte seine Bereitschaft, beim Parteitag Mitte Mai als Nachfolger
von Guido Westerwelle zu kandidieren. Er will die FDP inhaltlich neu
ausrichten. Außenminister Westerwelle hatte am Wochenende nach zehn Jahren
seinen Rückzug als FDP-Chef angekündigt. Die parteiinterne Kritik an ihm
war wegen der jüngsten Wahlschlappen in Sachsen-Anhalt, Rheinland-Pfalz und
Baden-Württemberg immer heftiger geworden.
Die Kandidatur Röslers wurde dem Vernehmen nach mit großem Applaus
aufgenommen. Zuvor sei es zu einer schonungslosen Aussprache gekommen, hieß
es. Lediglich der Berliner Landesvorsitzende Christoph Meyer stellte die
bisherige Zusammensetzung des Bundeskabinetts infrage, er blieb aber damit
allein. Danach tagten der Parteivorstand und die FDP-Fraktion.
Wenn Rösler beim Parteitag in Rostock gewählt wird, wäre er der 13.
Parteivorsitzende seit Gründung der FDP. Als Präsidiumsmitglied ist er
bereits seit 2005 mitverantwortlich für den Kurs der Partei. In
Niedersachsen war er Fraktionschef, Landesvorsitzender und
Wirtschaftsminister, ehe er Ende 2009 ins Kabinett Merkel wechselte.
## Brüderle und Homburger behalten ihre Posten
In der Kritik standen zuletzt auch Wirtschaftsminister Rainer Brüderle
(FDP), der auch Parteivize ist, sowie die Fraktionsvorsitzende Birgit
Homburger. Der Fraktionsvorstand hatte der 45-jährigen Homburger am
Montagabend das Vertrauen ausgesprochen. Man werde sich von außen keine
Veränderungen aufdrängen lassen, hieß es von Teilnehmern. FDP-Schatzmeister
Hermann Otto Solms sagte im ZDF, Homburger mache einen "sehr guten Job".
Der nächste reguläre Wahltermin für die Fraktionsspitze ist erst im
Oktober.
In den vergangenen Tagen war auch darüber spekuliert worden, dass Rösler an
Brüderles Stelle das Wirtschaftsministerium übernehmen könnte. Auf diese
Weise wäre er das eher unpopuläre Gesundheitsministerium losgeworden. Dafür
hätte sich Rösler jedoch auf eine Kampfabstimmung gegen Brüderle einlassen
müssen, der sein Ministerium unbedingt behalten will.
Brüderle sagte der Rheinischen Post, die neue Führung müsse aus einer
"guten Mischung aus erfahrenen und jüngeren Kollegen" bestehen. Aus der
Riege um Westerwelle und seinen drei Stellvertretern ist der 65-Jährige der
einzige, der sich eine abermalige Kandidatur offen hält. Die beiden anderen
Vize, Cornelia Pieper und Andreas Pinkwart, treten nicht mehr an. Brüderle
verfügt über breiten Rückhalt im Wirtschaftsflügel der Partei.
CDU/CSU-Fraktionsgeschäftsführer Peter Altmaier sieht die Koalition trotz
der FDP-Personaldebatte handlungsfähig. Die CSU erwartet mit Westerwelles
Nachfolger eine gute Zusammenarbeit. "Wir haben eine stabile Koalition. Wir
haben keinen Anlass, daran zu Zweifeln, dass unter jeder Führung der FDP an
dem Erfolg dieser Koalition gearbeitet wird", sagte CSU-Landesgruppenchefin
Gerda Hasselfeldt.
Am Abend treffen sich die Spitzen von Union und FDP zum ersten
Koalitionsausschuss seit Westerwelles Machtverlust im Kanzleramt. Dabei
dürfte es neben verschiedenen Fachfragen auch um die Personalentscheidungen
der FDP gehen.
5 Apr 2011
## ARTIKEL ZUM THEMA
Führungsumbau in der FDP: Rösler macht's allein
Philipp Rösler wird FDP-Vorsitzender, bleibt aber Gesundheitsminister. Ein
kompletter Umbau der Parteiführung bleibt aus - vorerst.
Fetisch Jugend: Frischfleisch für die FDP
Im Zentrum der Diskussion über den FDP-Vorsitz standen weder Kompetenz noch
politische Linie. Es ging fast allein um das Alter der Kandidaten.
Die Schlüsselfiguren im FDP-Karussell: Die Erben der Scherben
Jungpolitiker auf dem Weg nach oben, Wirtschaftsminister und
Fraktionsvorsitzende im Rückzug – und eine Parteilinke aus Bayern, die sich
alles in Ruhe anschaut.
Führungsstreit in der FDP dauert an: Liberale noch kopflos
Noch immer zögert der FDP-Nachwuchs, zu kandidieren. Zugleich verschärft
sich der Konflikt. Vor allem Rainer Brüderle ätzt gegen den
"Säuselliberalismus" der Jüngeren.
FDP berät über neuen Chef: Westerwelle gibt Vizekanzler-Posten ab
Wer folgt auf Guido Westerwelle als FDP-Chef? Kandidaten will die FDP erst
am Dienstag präsentieren. Westerwelle kündigte an, auch zur Aufgabe seines
Amtes als Vize-Kanzler bereit zu sein.
Der lange Abstieg des Guido Westerwelle: Der Anti-Grüne
Er war immer ein Angreifer. Den Wechsel zum Staatsmann und
Regierungsparteichef hat er nie geschafft. Letztlich ist Guido Westerwelle
an sich selbst gescheitert.
Kommentar FDP: Wozu noch FDP?
Ein zentrales Problem der FDP ist der Erfolg des Liberalismus. Da braucht
es keine kleine Freiheitspartei mehr. Und das Scharnier im Koalitionsspiel
können auch die Grünen besetzen.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.