| # taz.de -- Wechsel im Wirtschaftsministerium: Amt für großes Gerede | |
| > Einprägsam war Minister Brüderles Arbeit nicht, beim Atomstreit agierte | |
| > er unglücklich. Für Rösler könnte der Job aber ideal sein, um sich als | |
| > FDP-Parteichef zu profilieren. | |
| Bild: Übermächtige Konkurrenz: Von Wirtschaftsminister Brüderle wird nicht v… | |
| BERLIN taz | Seinen goldenen Moment hatte Rainer Brüderle gleich zu Beginn | |
| seiner Zeit als FDP-Wirtschaftsminister. Als 2009 über Staatshilfen für den | |
| angeschlagenen Autobauer Opel debattiert wurde, gab Brüderle den | |
| Ordnungspolitiker, stellte sich gegen die Kanzlerin und setzte sich durch. | |
| Opel gab danach bekannt, ohne das Geld auskommen zu können. Brüderle hatte | |
| gewonnen. | |
| Sonstige erinnerungswürdige Gesetzentwürfe, Initiativen oder | |
| Grundsatzreden? Fehlanzeige. | |
| In der Frage der Laufzeiten für AKWs stritt Brüderle sich allerdings 2010 | |
| mit CDU-Umweltminister Norbert Röttgen. Brüderle wollte die AKWs so lange | |
| wie möglich laufen lassen, Röttgen das Gegenteil. Als die zerstrittenen | |
| Minister schließlich ein Gutachten zu möglichen Szenarien gemeinsam | |
| vorstellten, demonstrierten sie vor laufenden Kameras ihre Uneinigkeit. | |
| Brüderle sagte, der größte Nutzen ergebe sich bei einer | |
| Laufzeitverlängerung zwischen 12 und 20 Jahren - Röttgen sagte, | |
| Verlängerungen hätten nur "marginale, aber keine entscheidende Bedeutung" | |
| für die Volkswirtschaft. Die Katastrophe von Fukushima hat Brüderles | |
| Positionen mittlerweile weggefegt. | |
| Unglücklich lief für ihn auch der aktuelle Teil der Atomdebatte: Aus einem | |
| internen Gespräch mit Wirtschaftsvertretern sickerte durch, dass er die | |
| Atomwende "hysterisch" nannte und dies dem damaligen Landtagswahlkampf | |
| geschuldet gewesen sei. | |
| Sind derlei Szenen gerade deshalb aufgefallen, weil ein Wirtschaftsminister | |
| ansonsten kaum noch Macht hat? "Die Zuständigkeiten wurden im Laufe der | |
| Jahre gestutzt", sagt Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte von der | |
| Universität Duisburg-Essen - unwichtig sei das Amt aber nicht. "Der | |
| Wirtschaftsminister hat die kommunikative Zuständigkeit für alles, was mit | |
| Wirtschaft zu tun hat." Gerade deshalb ist der Posten für Brüderles | |
| Nachfolger Philipp Rösler wichtig. Als Wirtschaftsminister kann er sich in | |
| andere Ressorts einmischen und so als Parteichef profilieren. Er muss nicht | |
| nur Teuerungen verkünden wie bisher als Gesundheitsminister. Korte nennt | |
| das Kalkül Röslers "lächelnde Zielstrebigkeit". Rösler werde sich auch | |
| weniger an Zahlen orientieren. "Als Wirtschaftsminister kann er sich mit | |
| der grundsätzlichen Frage beschäftigen, wie eine Gesellschaft zukunftsfähig | |
| werden kann", so Korte. | |
| 11 May 2011 | |
| ## AUTOREN | |
| H. Gersmann | |
| G. Repinski | |
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