# taz.de -- Wulff ernennt neue FDP-Minister: "Sie können sich nicht herausrede… | |
> Bundespräsident Christian Wulff musste viele Urkunden verteilen. Dabei | |
> wurde die Arbeit von Rainer Brüderle gewürdigt und für | |
> Gesundheitsminister Daniel Bahr gab es eine kleine Warnung. | |
Bild: Offizieller Urkundenverteiler: Bundespräsident Wulff (li). | |
BERLIN dapd | Die dritte Kabinettsumbildung der schwarz-gelben | |
Bundesregierung ist vollbracht: Bundespräsident Christian Wulff übergab am | |
Donnerstag in Berlin zwei Ministern der FDP ihre Entlassungsurkunden und | |
ernannte zugleich deren Nachfolger. | |
Neuer Bundeswirtschaftsminister ist der designierte FDP-Chef Philipp | |
Rösler, neuer Gesundheitsminister ist der bisherige Parlamentarische | |
Gesundheits-Staatssekretär Daniel Bahr. Der Ministerwechsel war durch die | |
Neuaufstellung der FDP-Spitze notwendig geworden. | |
Ausdrücklich würdigte Wulff bei der kurzen Zeremonie im Schloss Bellevue | |
den ausgeschiedenen Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP). Dieser | |
sei ein anerkannter "Streiter für die Grundsätze der freien | |
Marktwirtschaft" gewesen. In seinem neuen Amt als Fraktionsvorsitzender der | |
Liberalen im Bundestag könne Brüderle nun an der weiteren Stärkung der | |
parlamentarischen Demokratie mitwirken. Schließlich sei "das Parlament das | |
Herz der Demokratie". | |
Danach erhielt Rösler von Wulff seine Entlassungsurkunde als | |
Bundesgesundheitsminister. Der Bundespräsident sagte, er gestatte sich den | |
Hinweis, dass das Amt des Bundesgesundheitsministers eines der | |
anspruchsvollsten und schwierigsten sei. Neben steigenden Kosten im | |
Gesundheitswesen gebe es zu wenig junge Leute im Land. Daran sollte man | |
"stärker etwas ändern". | |
Dann übergab Wulff den beiden neuen Ministern ihre Ernennungsurkunden. Bei | |
Rösler erinnerte Wulff daran, dass dieser bereits als niedersächsischer | |
Wirtschaftsminister erste Erfahrungen in diesem Ressort habe sammeln | |
können. Nun könne er diese auf Bundesebene anwenden. "Ich wünsche ihnen im | |
Interesse unseres Landes viel Erfolg, Gottes Segen und alles Gute." | |
Auch bei der Ernennung von Daniel Bahr fand der Bundespräsident kurze | |
persönliche Worte. "Niemals werden Sie sich herausreden können, Sie hätten | |
nicht gewusst, was sie erwartet", sagte Wulff unter Verweis auf Bahrs | |
bisherige Aufgabe als Parlamentarischer Staatssekretär unter Rösler. Auch | |
Bahr wünschte er viel Erfolg im Ministeramt, von dem "jeder betroffen ist | |
in diesem Land". | |
Noch im Tagesverlauf stand im Bundestag die Vereidigung von Bahr als | |
Minister an. Rösler muss nicht neu vereidigt werden, da er lediglich das | |
Ressort wechselt. | |
Im Bundeskabinett von Angela Merkel stellt die FDP fünf Minister: Neben | |
Rösler und Bahr sind dies Guido Westerwelle (Auswärtiges Amt), Sabine | |
Leutheusser-Schnarrenberger (Justiz) und Dirk Niebel (Entwicklungshilfe). | |
12 May 2011 | |
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