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# taz.de -- Wulff ernennt neue FDP-Minister: "Sie können sich nicht herausrede…
> Bundespräsident Christian Wulff musste viele Urkunden verteilen. Dabei
> wurde die Arbeit von Rainer Brüderle gewürdigt und für
> Gesundheitsminister Daniel Bahr gab es eine kleine Warnung.
Bild: Offizieller Urkundenverteiler: Bundespräsident Wulff (li).
BERLIN dapd | Die dritte Kabinettsumbildung der schwarz-gelben
Bundesregierung ist vollbracht: Bundespräsident Christian Wulff übergab am
Donnerstag in Berlin zwei Ministern der FDP ihre Entlassungsurkunden und
ernannte zugleich deren Nachfolger.
Neuer Bundeswirtschaftsminister ist der designierte FDP-Chef Philipp
Rösler, neuer Gesundheitsminister ist der bisherige Parlamentarische
Gesundheits-Staatssekretär Daniel Bahr. Der Ministerwechsel war durch die
Neuaufstellung der FDP-Spitze notwendig geworden.
Ausdrücklich würdigte Wulff bei der kurzen Zeremonie im Schloss Bellevue
den ausgeschiedenen Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP). Dieser
sei ein anerkannter "Streiter für die Grundsätze der freien
Marktwirtschaft" gewesen. In seinem neuen Amt als Fraktionsvorsitzender der
Liberalen im Bundestag könne Brüderle nun an der weiteren Stärkung der
parlamentarischen Demokratie mitwirken. Schließlich sei "das Parlament das
Herz der Demokratie".
Danach erhielt Rösler von Wulff seine Entlassungsurkunde als
Bundesgesundheitsminister. Der Bundespräsident sagte, er gestatte sich den
Hinweis, dass das Amt des Bundesgesundheitsministers eines der
anspruchsvollsten und schwierigsten sei. Neben steigenden Kosten im
Gesundheitswesen gebe es zu wenig junge Leute im Land. Daran sollte man
"stärker etwas ändern".
Dann übergab Wulff den beiden neuen Ministern ihre Ernennungsurkunden. Bei
Rösler erinnerte Wulff daran, dass dieser bereits als niedersächsischer
Wirtschaftsminister erste Erfahrungen in diesem Ressort habe sammeln
können. Nun könne er diese auf Bundesebene anwenden. "Ich wünsche ihnen im
Interesse unseres Landes viel Erfolg, Gottes Segen und alles Gute."
Auch bei der Ernennung von Daniel Bahr fand der Bundespräsident kurze
persönliche Worte. "Niemals werden Sie sich herausreden können, Sie hätten
nicht gewusst, was sie erwartet", sagte Wulff unter Verweis auf Bahrs
bisherige Aufgabe als Parlamentarischer Staatssekretär unter Rösler. Auch
Bahr wünschte er viel Erfolg im Ministeramt, von dem "jeder betroffen ist
in diesem Land".
Noch im Tagesverlauf stand im Bundestag die Vereidigung von Bahr als
Minister an. Rösler muss nicht neu vereidigt werden, da er lediglich das
Ressort wechselt.
Im Bundeskabinett von Angela Merkel stellt die FDP fünf Minister: Neben
Rösler und Bahr sind dies Guido Westerwelle (Auswärtiges Amt), Sabine
Leutheusser-Schnarrenberger (Justiz) und Dirk Niebel (Entwicklungshilfe).
12 May 2011
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