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# taz.de -- Kommentar FDP: Die neue Spaßpartei
> Diese Personalrochade ist eine interessante Mischung aus viel Bewegung
> und wenig Änderung. Im Grunde ist dies noch immer die Westerwelle-FDP -
> mit ein paar anderen Gesichtern.
Politik ist nicht lustig. Umso mehr ist zu loben, wie energisch die FDP
derzeit das bescheidene Unterhaltungsniveau der hiesigen Politik hebt. Die
Liberalen spielen Reise nach Jerusalem und lassen uns daran teilhaben. Der
Gesundheitsminister wird Wirtschaftsminister, weil er glaubt, da einen
besseren Eindruck zu machen. Der Wirtschaftsminister, der im Weg, aber ein
gewiefter Reise-nach-Jerusalem-Spieler ist, bekommt dafür den Stuhl des
Fraktionschefs. Die Fraktionschefin, die im Weg, aber keine so versierte
Spielerin ist, wird Vizeparteichefin.
Das ist zwar kein richtiger Stuhl, aber besser als nichts. Daniel Bahr, der
Vizeparteichef werden sollte, wird Gesundheitsminister. Nur über
Entwicklungshilfeminister Niebel redet niemand. Offenbar ist er zu
unwichtig, um beim heiteren Ringelreigen mitspielen zu dürfen.
Dem Publikum mag bei diesem Drehkarussell ganz schwindelig werden. Doch
dafür gibt es keinen Grund. Denn eigentlich ändert sich gar nicht viel.
Diese Personalrochade ist eine interessante Mischung aus viel Bewegung und
wenig Änderung, aus maximalem machtpolitischem Energieaufwand und minimalem
Effekt. Denn abgesehen davon, dass der neue FDP-Chef Philipp Rösler endlich
das unpopuläre Gesundheitsministerium los ist, bleibt vieles gleich.
Generationenwechsel? Rainer Brüderle, der knorrige Wirtschaftsliberale, der
schon Minister war, als Generalsekretär Christian Lindner seine Schultüte
bekam, ist keineswegs entmachtet. Als Fraktionschef hat er einen Posten,
von dem aus er mögliche Öffnungen zur SPD oder einen moderaten Ökokurs
wirksam bekämpfen kann. Dass eine solche Öffnung angestrebt wird, ist
allerdings gar nicht zu erkennen. Das zeigt die Berufung von Daniel Bahr,
einem entschlossenen, überzeugten Neoliberalen, zum Gesundheitsminister. Im
Grunde ist dies noch immer die Westerwelle-FDP - mit ein paar anderen
Gesichtern. Eine hübsche Randpointe ist, dass Rösler vor ein paar Tagen
noch mehr Frauen in der FDP-Spitze forderte - und jetzt eine fast rein
männliche Führung etabliert. Die FDP ist derzeit wirklich eine Spaßpartei.
Dieser Zustand wird allerdings nicht von Dauer sein. Wenn das amüsante
Stühlerücken vorbei ist, beginnt unweigerlich die Fahndung nach neuen
Inhalten. Es gilt ja, das Image der Steuersenkungspartei abzustreifen. Ein
Label dafür gibt es schon: "mitfühlender Liberalismus". Lustig wird das
nicht.
10 May 2011
## AUTOREN
Stefan Reinecke
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