# taz.de -- Vorgezogene Neuwahlen in Spanien: Spanier sollen im November abstim… | |
> Premier Zapatero kündigt Neuwahlen an, er selbst will aber nicht wieder | |
> antreten. Derzeit liegen die Konservativen laut Umfragen vorn. Und eine | |
> Ratingagentur droht Madrid mit der Herabstufung. | |
Bild: Spaniens Regierungschef Luis Rodriguez Zapatero - im nächsten Jahr nur n… | |
MADRID dpa | Das immer stärker von der Euro-Schuldenkrise betroffene | |
Spanien wählt vier Monate früher als geplant ein neues Parlament. | |
Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero setzte am Freitag | |
vorgezogene Wahlen für den 20. November an, bei denen er selbst nicht mehr | |
als Spitzenkandidat antreten wird. Zur Begründung sagte der sozialistische | |
Regierungschef bei einer Pressekonferenz, für die kommenden Monate müsse | |
politische und wirtschaftliche Sicherheit geschaffen werden, damit die neue | |
Regierung am 1. Januar 2012 die wirtschaftliche Führung des Landes | |
übernehmen könne. | |
Zapatero reagierte mit dieser Entscheidung auf Forderungen der erstarkten | |
Opposition. Die konservative Volkspartei (PP) hatte seit ihrem | |
überwältigenden Sieg bei den Regional- und Kommunalwahlen am 22. Mai immer | |
wieder Neuwahlen gefordert. Auch in den Reihen der regierenden | |
sozialistischen Partei (PSOE) hatten sich in jüngster Zeit die Stimmen für | |
ein Vorziehen der Wahlen gemehrt. | |
Auf den Finanzmärkten droht Spanien unterdessen eine Herabstufung seiner | |
Kreditwürdigkeit. Die Ratingagentur Moodys teilte am Freitag mit, die | |
Bewertung der spanischen Bonität mit "Aa2" werde überprüft, eine neuerliche | |
Herabstufung sei möglich. | |
Die oppositionelle PP wirft Regierungschef Zapatero vor, er habe nicht | |
rechtzeitig und nicht mit den erforderlichen Maßnahmen auf die Krise | |
reagiert. Zapatero hatte stets versichert, dass er seine zweite Amtszeit | |
bis Ende der Legislaturperiode im März 2012 durchstehen werde. Sein Ziel | |
sei es, die noch ausstehenden Finanz- und Wirtschaftsreformen zu | |
verwirklichen. | |
Nach der jüngsten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts CIS liegt die | |
PP-Partei mit Spitzenkandidat Mariano Rajoy sieben Prozentpunkte vor ihrem | |
sozialistischen Widersacher Alberto Pérez Rubalcaba. | |
29 Jul 2011 | |
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