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# taz.de -- Vorgezogene Neuwahlen in Spanien: Spanier sollen im November abstim…
> Premier Zapatero kündigt Neuwahlen an, er selbst will aber nicht wieder
> antreten. Derzeit liegen die Konservativen laut Umfragen vorn. Und eine
> Ratingagentur droht Madrid mit der Herabstufung.
Bild: Spaniens Regierungschef Luis Rodriguez Zapatero - im nächsten Jahr nur n…
MADRID dpa | Das immer stärker von der Euro-Schuldenkrise betroffene
Spanien wählt vier Monate früher als geplant ein neues Parlament.
Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero setzte am Freitag
vorgezogene Wahlen für den 20. November an, bei denen er selbst nicht mehr
als Spitzenkandidat antreten wird. Zur Begründung sagte der sozialistische
Regierungschef bei einer Pressekonferenz, für die kommenden Monate müsse
politische und wirtschaftliche Sicherheit geschaffen werden, damit die neue
Regierung am 1. Januar 2012 die wirtschaftliche Führung des Landes
übernehmen könne.
Zapatero reagierte mit dieser Entscheidung auf Forderungen der erstarkten
Opposition. Die konservative Volkspartei (PP) hatte seit ihrem
überwältigenden Sieg bei den Regional- und Kommunalwahlen am 22. Mai immer
wieder Neuwahlen gefordert. Auch in den Reihen der regierenden
sozialistischen Partei (PSOE) hatten sich in jüngster Zeit die Stimmen für
ein Vorziehen der Wahlen gemehrt.
Auf den Finanzmärkten droht Spanien unterdessen eine Herabstufung seiner
Kreditwürdigkeit. Die Ratingagentur Moodys teilte am Freitag mit, die
Bewertung der spanischen Bonität mit "Aa2" werde überprüft, eine neuerliche
Herabstufung sei möglich.
Die oppositionelle PP wirft Regierungschef Zapatero vor, er habe nicht
rechtzeitig und nicht mit den erforderlichen Maßnahmen auf die Krise
reagiert. Zapatero hatte stets versichert, dass er seine zweite Amtszeit
bis Ende der Legislaturperiode im März 2012 durchstehen werde. Sein Ziel
sei es, die noch ausstehenden Finanz- und Wirtschaftsreformen zu
verwirklichen.
Nach der jüngsten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts CIS liegt die
PP-Partei mit Spitzenkandidat Mariano Rajoy sieben Prozentpunkte vor ihrem
sozialistischen Widersacher Alberto Pérez Rubalcaba.
29 Jul 2011
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