# taz.de -- Apple vs. Samsung: Landgericht mildert Verfügung | |
> Der iPad-Konkurrent Galaxy Tab kann nun doch in Europa verkauft werden. | |
> Eine Einstweilige Verfügung blockiert aber weiterhin den Vertrieb des | |
> Tablet-Computers in Deutschland. | |
Bild: Nicht nur im Bild Konkurrenten: iPad und Galaxy Tab. | |
DÜSSELDORF dpa | Samsung kann seinen iPad-Herausforderer Galaxy Tab 10.1 | |
nun doch in Europa vertreiben. Das Düsseldorfer Landgericht schwächte seine | |
auf Antrag von Apple erlassene Einstweilige Verfügung ab. | |
Das Vertriebsverbot für die Muttergesellschaft Samsung Korea gelte nicht | |
mehr europaweit, sondern sei auf Deutschland beschränkt worden, sagte | |
Gerichtssprecher Peter Schütz am Dienstag. Für die deutsche Samsung-Tochter | |
gelte das Vertriebsverbot aber nach wie vor europaweit. | |
Die nächste Runde in Deutschland in dem Streit zwischen Apple und Samsung | |
steht im Düsseldorfer Landgericht am 25. August mit der mündlichen | |
Verhandlung an. | |
Die Auseinandersetzung ist Teil eines großen Patenkrieges in der | |
Mobilfunk-Branche, bei dem vor allem Googles Betriebssystem Android im | |
Visier von Konkurrenten wie iPhone-Hersteller Apple oder Microsoft steht. | |
Google kündigte am Montag überraschend den Kauf des Handy-Herstellers | |
Motorola an, um Android mit einem umfangreichen Patent-Arsenal zu schützen. | |
Am Dienstag setzte der Android-Partner HTC zum nächsten Angriff in der | |
weltweiten Patent-Schlacht an: Das Unternehmen aus Taiwan verklagte Apple | |
in den USA mit dem Vorwurf, drei Patente zu verletzen. Dabei geht es um | |
Kommunikationstechnologien. | |
Mit Android laufen auch die Smartphones und Tablet-Computer aus Samsungs | |
Galaxy-Reihe. Apple wirft Samsung unter anderem in Deutschland vor, mit dem | |
Galaxy Tab sein iPad zu kopieren und Schutzrechte zu verletzen. Dabei geht | |
es um Geschmacksmuster, also das Design und die äußerliche Gestaltung des | |
Tablet-Computers, nicht um Ansprüche aus Apple-Patenten. Samsung nutze den | |
Ruf des iPads aus, bei dem es sich "um ein sehr bekanntes Produkt mit | |
Kultstatus" handele, erklärte Apple in der Klageschrift (Aktenzeichen: 14c | |
O 194/11). | |
## Was bedeutet "Niederlassung? | |
Das Gericht hatte die Einstweilige Verfügung vergangene Woche für die | |
gesamte Europäische Union bis auf die Niederlande gefällt. Einige Experten | |
meldeten daraufhin Zweifel an, ob das Gericht dafür überhaupt zuständig | |
war. | |
Nach Einschätzung des deutschen Patentexperten Florian Müller spielte bei | |
dem Hin und Her um die Entscheidung des Landgerichts die Definition des | |
Begriffs "Niederlassung" eine Rolle. In der entsprechenden EU-Verordnung | |
werde eine Niederlassung in dem Land als Voraussetzung für ein europaweit | |
gültiges Urteil eines Gerichts zu einem Gemeinschaftsgeschmacksmuster | |
genannt. | |
"Umgangssprachlich sagen wir alle in Deutschland "Niederlassung", wenn wir | |
"Tochtergesellschaft" meinen", erläuterte Müller. In der EU-Verordnung | |
scheinen aber nur Betriebsstätten gemeint zu sein, da die englische Version | |
der Richtlinie von "establishment" (nicht "subsidiary") spricht. Samsung | |
unterhält jedoch in Deutschland zwar eine Tochtergesellschaft, aber keine | |
Betriebsstätten. | |
Unabhängig davon wurden am Dienstag Vorwürfe laut, Apple habe in der | |
Klageschrift zumindest bei einem ein Vergleichsfoto das Aussehen von Galaxy | |
Tab und iPad so angepasst, dass die beiden Geräte sich ähnlicher sahen. | |
Dabei geht es um das Größenverhältnis. Das iPad 2 ist mit seinen Abmaßen | |
von 241 x 186 Millimeter nicht identisch mit der Größe des Galaxy Tab 10.1 | |
(246 x 170 mm). | |
16 Aug 2011 | |
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