Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Apple vs. Samsung: Landgericht mildert Verfügung
> Der iPad-Konkurrent Galaxy Tab kann nun doch in Europa verkauft werden.
> Eine Einstweilige Verfügung blockiert aber weiterhin den Vertrieb des
> Tablet-Computers in Deutschland.
Bild: Nicht nur im Bild Konkurrenten: iPad und Galaxy Tab.
DÜSSELDORF dpa | Samsung kann seinen iPad-Herausforderer Galaxy Tab 10.1
nun doch in Europa vertreiben. Das Düsseldorfer Landgericht schwächte seine
auf Antrag von Apple erlassene Einstweilige Verfügung ab.
Das Vertriebsverbot für die Muttergesellschaft Samsung Korea gelte nicht
mehr europaweit, sondern sei auf Deutschland beschränkt worden, sagte
Gerichtssprecher Peter Schütz am Dienstag. Für die deutsche Samsung-Tochter
gelte das Vertriebsverbot aber nach wie vor europaweit.
Die nächste Runde in Deutschland in dem Streit zwischen Apple und Samsung
steht im Düsseldorfer Landgericht am 25. August mit der mündlichen
Verhandlung an.
Die Auseinandersetzung ist Teil eines großen Patenkrieges in der
Mobilfunk-Branche, bei dem vor allem Googles Betriebssystem Android im
Visier von Konkurrenten wie iPhone-Hersteller Apple oder Microsoft steht.
Google kündigte am Montag überraschend den Kauf des Handy-Herstellers
Motorola an, um Android mit einem umfangreichen Patent-Arsenal zu schützen.
Am Dienstag setzte der Android-Partner HTC zum nächsten Angriff in der
weltweiten Patent-Schlacht an: Das Unternehmen aus Taiwan verklagte Apple
in den USA mit dem Vorwurf, drei Patente zu verletzen. Dabei geht es um
Kommunikationstechnologien.
Mit Android laufen auch die Smartphones und Tablet-Computer aus Samsungs
Galaxy-Reihe. Apple wirft Samsung unter anderem in Deutschland vor, mit dem
Galaxy Tab sein iPad zu kopieren und Schutzrechte zu verletzen. Dabei geht
es um Geschmacksmuster, also das Design und die äußerliche Gestaltung des
Tablet-Computers, nicht um Ansprüche aus Apple-Patenten. Samsung nutze den
Ruf des iPads aus, bei dem es sich "um ein sehr bekanntes Produkt mit
Kultstatus" handele, erklärte Apple in der Klageschrift (Aktenzeichen: 14c
O 194/11).
## Was bedeutet "Niederlassung?
Das Gericht hatte die Einstweilige Verfügung vergangene Woche für die
gesamte Europäische Union bis auf die Niederlande gefällt. Einige Experten
meldeten daraufhin Zweifel an, ob das Gericht dafür überhaupt zuständig
war.
Nach Einschätzung des deutschen Patentexperten Florian Müller spielte bei
dem Hin und Her um die Entscheidung des Landgerichts die Definition des
Begriffs "Niederlassung" eine Rolle. In der entsprechenden EU-Verordnung
werde eine Niederlassung in dem Land als Voraussetzung für ein europaweit
gültiges Urteil eines Gerichts zu einem Gemeinschaftsgeschmacksmuster
genannt.
"Umgangssprachlich sagen wir alle in Deutschland "Niederlassung", wenn wir
"Tochtergesellschaft" meinen", erläuterte Müller. In der EU-Verordnung
scheinen aber nur Betriebsstätten gemeint zu sein, da die englische Version
der Richtlinie von "establishment" (nicht "subsidiary") spricht. Samsung
unterhält jedoch in Deutschland zwar eine Tochtergesellschaft, aber keine
Betriebsstätten.
Unabhängig davon wurden am Dienstag Vorwürfe laut, Apple habe in der
Klageschrift zumindest bei einem ein Vergleichsfoto das Aussehen von Galaxy
Tab und iPad so angepasst, dass die beiden Geräte sich ähnlicher sahen.
Dabei geht es um das Größenverhältnis. Das iPad 2 ist mit seinen Abmaßen
von 241 x 186 Millimeter nicht identisch mit der Größe des Galaxy Tab 10.1
(246 x 170 mm).
16 Aug 2011
## ARTIKEL ZUM THEMA
Urteil im Streit um Tablet-Computer: Ein Monopol nach Apples Geschmack
Der Verkauf des iPad-Rivalen von Samsung bleibt hierzulande verboten. Der
Krieg zwischen Samsung und Apple setzt sich fort – eine lähmende
Entwicklung droht.
Streit um Tablet-Computer: Beweismittel "Odyssee im Weltraum"
Seit Wochen streiten sich Apple und Samsung um das Aussehen ihrer Tablets.
Ein Filmklassiker soll nun beweisen, dass Apple's geschütztes Design
Jahrzehnte alt ist.
IT-Unternehmen und Patente: Die Kleinen können nicht mithalten
Googles Motorola-Übernahme hat gezeigt, dass Patente in der
Software-Branche zu "juristischen Waffen" werden. Das Wettrüsten der
Technologie-Konzerne erreicht eine neue Stufe.
Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung: iPad vs. Galaxy Tab
Samsung darf seinen iPad-Konkurrenten Galaxy Tab 10.1 vorerst nicht in
Europa verkaufen. Das Unternehmen will gegen das Urteil vorgehen.
Patentstreit um iPhone und iPad: Apple soll Samsung Prototypen zeigen
Apple und Samsung werfen sich gegenseitig Ideen-Klau vor. Der
Hardware-Hersteller Samsung will Apple nun dazu zwingen, seine Prototypen
vorzulegen. Apple lehnt das mit einem Trick ab.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.