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# taz.de -- Reformzusagen zum Trotz: Assads Regime tötet weiter
> Widerstrebend hörte sich Syriens Präsident Assad Vorschläge der
> arabischen Staaten für eine Friedenslösung an. Doch seine Truppen
> schießen weiter. Die Opposition erklärt den Dialog für nutzlos.
Bild: Panzer rollen am 30. August durch Deera (Videostill). Das Assad-Regime ze…
KAIRO dpa | Ungeachtet der Zusage politischer Reformen gehen Truppen des
syrischen Präsidenten Baschar al-Assad brutal gegen Regimegegner vor.
Während der Generalsekretär der Arabischen Liga, Nabil al-Arabi, am Samstag
mit Assad über Vorschläge für eine Entspannung sprach, töteten
Regierungskräfte in mehreren Regionen Syriens insgesamt 24 Menschen, wie
Oppositions-Aktivisten mitteilten. Am Sonntag hätten die Einheiten ihren
Einsatz in der Protesthochburg Homs noch verstärkt.
Nach seiner Abreise aus Syrien sagte al-Arabi in Kairo, er sei mit Assad
übereingekommen, dass Reformschritte unternommen werden. "Die Schritte
werden bei einem Treffen der Arabischen Liga präsentiert, das am Montag
stattfinden soll", sagte er. "Ich habe bei meinem Treffen mit Assad darauf
beharrt, dass sofortige Schritte nötig sind, um Gewalt und Blutvergießen in
Syrien zu beenden."
Al-Arabi wollte in Damaskus für Vorschläge der Arabischen Liga werben und
sich als Vermittler zwischen Regierung und Opposition anbieten. In einem
Papier der Liga werden unter anderem freie Wahlen im Jahr 2014 gefordert.
Außerdem sollen Opfer von Gewalt entschädigt und politische Gefangene
freigelassen werden.
Mehrere syrische Oppositionelle erklärten nach dem Besuch al-Arabis, der
Vorschlag der Arabischen Liga, das Regime zu Reformen und einem offenen
Dialog mit der Opposition zu bewegen, sei nutzlos. Denn nach der brutalen
Unterdrückung der Protestbewegung in den vergangenen Monaten sei eine
Zukunft mit Assad undenkbar.
Die syrische Führung hatte al-Arabi hingehalten und ein bereits am Mittwoch
geplantes Treffen auf Samstag verschoben. Es verlautete, Assad sei mit den
Vorschlägen unzufrieden und wolle mit der Verschiebung auch gegen ein
Treffen al-Arabis mit syrischen Oppositionellen in Kairo protestieren.
Am Wochenende seien vor allem in Homs viele Opfer der Einsätze zu beklagen
gewesen, teilte die Opposition mit. Einheiten der Armee seien aber auch
erneut in der an die Türkei grenzenden Provinz Idlib gegen Regimegegner
vorgegangen. Aktivisten veröffentlichten im Internet Videoaufnahmen, die
nach ihren Angaben einen Massenprotest in der südwestlichen Stadt Daraa
zeigten.
11 Sep 2011
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