Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Russlands Staatsmacht: Ämtchen, wechsel dich!
> Putin ist Ministerpräsident, Medwedew Präsident. Vorher war es andersrum
> - und so soll es bald auch wieder sein. Die politischen Reaktionen
> reichen von verhalten bis entsetzt.
Bild: Nächstes Jahr dann wieder andersrum: Medwedew und Putin.
MOSKAU dpa | Friedensnobelpreisträger Michail Gorbatschow hat die Pläne des
russischen Regierungschefs Wladimir Putin zur baldigen Rückkehr in den
Kreml mit Zurückhaltung aufgenommen. "Jetzt wird klar, dass (zwischen Putin
und Staatschef Dmitri Medwedew) alles schon lange vereinbart war", wurde
der frühere Sowjetpräsident am Sonntag von Medien in Moskau zitiert.
"Wenn der künftige Präsident nur am Machterhalt interessiert sein sollte,
werden dies für Russland sechs verlorene Jahre", betonte der 80-Jährige.
Russland brauche aber dringend Reformen, auch im politischen Bereich. "Das
sollte sich der neue Staatschef unbedingt zu Herzen nehmen."
In einer unerwartet scharfen Reaktion erklärte der amtierende
Finanzminister Alexej Kudrin, einer möglichen Regierung unter Medwedew
nicht angehören zu wollen. "Medwedews Pläne für eine drastische Erhöhung
der Militärausgaben gehen auf Kosten der Bildung und machen uns abhängig
von hohen Erdöl-Erlösen", sagte der auch international angesehene
Ressortchef nach Angaben der Agentur Interfax.
Dies sei "ein Wendepunkt in der Haushaltspolitik" Russlands. "Aufgrund
einer Reihe von Differenzen schließe ich derzeit einen möglichen
Ministerposten unter Dmitri Medwedew aus."
## Ämterwechsel 2012
Das russische Führungstandem Wladimir Putin und Dmitri Medwedew will das
größte Land der Erde auch in Zukunft gemeinsam regieren. Der amtierende
Regierungschef Putin (58) soll auf Vorschlag von Präsident Medwedew 2012 in
den Kreml zurückkehren. Sein Sieg bei der Präsidentenwahl im März gilt als
sicher.
Medwedew hingegen führt die Regierungspartei Geeintes Russland zunächst als
Spitzenkandidat in die Parlamentswahl am 4. Dezember dieses Jahres.
Außerdem soll der 46-Jährige nach einer erfolgreichen Wahl Putins zum
Präsidenten dessen Nachfolge als Ministerpräsident übernehmen.
Die Opposition in Russland sprach von einem "Horrorszenario".
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), der mehr Gemeinsamkeiten mit Medwedew
nachgesagt werden, reagierte zurückhaltend. Medwedew und Putin hatten
wiederholt verkündet, gemeinsam eine Entscheidung zu treffen.
"Allem Anschein nach sind wir Zeugen einer langfristigen Lösung der
politischen Situation geworden", sagte der Politologe Wjatscheslaw Nikonow
nach Angaben der Agentur Ria Nowosti. Nach einer Verfassungsänderung dauert
die Amtszeit des Präsidenten künftig sechs statt bisher vier Jahre.
## Große Einmütigkeit
Die Delegierten von Geeintes Russland nominierten Medwedew mit 582
Ja-Stimmen bei nur einer Gegenstimme für die Duma-Wahl. Mehr als 10.000
Anhänger feierten das Spitzenduo im Luschniki-Sportpalast in Moskau mit
frenetischem Beifall.
"Beide Politiker haben heute eindeutig ihre Einmütigkeit gezeigt", sagte
Putins Sprecher Dmitri Peskow. Medwedew hatte mehrfach angekündigt, nicht
gegen seinen politischen Ziehvater Putin antreten zu wollen. Putin durfte
2008 nach zwei Amtszeiten als Präsident nicht erneut kandidieren.
Putin kündigte in seiner rund 50 Minuten langen Rede an, das
Wirtschaftswachstum anzukurbeln. Russland solle in spätestens fünf Jahren
zu den fünf größten Wirtschaftsnationen gehören, kündigte der vermutlich
nächste Kremlchef an. "Das ist eine absolut realistische Aufgabe."
25 Sep 2011
## TAGS
Stalin
## ARTIKEL ZUM THEMA
Umfrage über Kreml-Herrscher: Stalin ist beliebter als Gorbatschow
Fast auf der ganzen Welt wird Michail Gorbatschow wie ein Held verehrt – in
Russland nicht. Dort stehen Lenin und Stalin deutlich höher im Kurs.
Streit in der russischen Regierung: "Mister Stabilität" fliegt raus
Der langjährige russische Finanzminister Alexei Kudrin muss zurücktreten –
nach öffentlicher Kritik an Noch-Präsident Dmitri Medwedjew.
Ämtertausch in Russland: "Die Chancen werden vertan"
In Russland wird es einen munteren Ämtertausch geben. Die Zeichen stehen
auf Stagnation, meint Marieluise Beck, Grünen-Sprecherin für
Osteuropapolitik.
Kommentar Russland: Die neue Dritte Welt
Mit Putins erneuter Kandidatur fürs Präsidentenamt zeigt sich Russland nun
endgültig als autoritäres Regime. Das ist keine Überraschung, nur die
Gangart wird bösartiger.
Verstaatlichter russischer Ölkonzern: Yukos zu Recht bestraft
Russland hat den Ölkonzern Yukos nicht gezielt verstaatlicht, urteilt der
Europäische Gerichtshof für Menschenrechte. Ganz sauber war das Verfahren
trotzdem nicht.
Polittheater in Russland: Der Kreml frisst sein eigenes Kind
Der Milliardär Michail Prochorow verlässt die Partei "Rechte Sache" - eine
Schöpfung der Präsidialkanzlei, die Demokratie vorgaukeln sollte. Er wollte
sich nicht gängeln lassen.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.