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# taz.de -- Farbenspiele: Schwarz-Grün soll nicht sterben
> Der Streit um den Berliner Ausschluss einer schwarz-grünen Koalition geht
> weiter. Nach Niedersachsen und Schleswig-Holstein bestehen auch Hamburgs
> Grüne auf einer eigenständigen Koalitionsentscheidung.
Bild: Harmonisches Miteinander: Viele Nord-Grüne haben die schwarz-grüne Koal…
HAMBURG taz | Der Streit zwischen Nord-Grünen und Berliner Fraktionsspitze
um schwarz-grüne Koalitionsoptionen ist am Wochenende in eine neue Runde
gegangen. Nach Kritik aus Niedersachsen hat nun auch die Hamburger
Grünen-Chefin, Katharina Fegebank, die Absage der Berliner Fraktionsspitze
gegenüber schwarz-grünen Bündnissen zurückgewiesen. "Ich finde das gerade
vor dem Hintergrund der anstehenden Wahlen in Schleswig-Holstein nicht
richtig", sagte sie der Nachrichtenagentur DPA.
Nach der Wahlniederlage in Berlin hatten die gemeinsamen
Bundestagsfraktionsspitzen Renate Künast und Jürgen Trittin eine
grundsätzliche Absage an schwarz-grüne Bündnisse gefordert und dabei auch
die Landtagswahlen in Niedersachsen und Schleswig-Holstein einbezogen.
Trittin gab als künftige Losung aus, dass die Grünen "die schwarz-gelben
Regierungen rückstandsfrei ablösen" wollten. Mit dieser Linie kehrte Renate
Künast von der Haltung ab, die sie als Spitzenkandidatin im Berliner
Wahlkampf vertreten hatte.
Hamburgs Grünen-Chefin Fegebank, die in der letzten Woche ihre erneute
Kandidatur für den Parteivorsitz angekündigt hat, verwies dagegen auf den
Beschluss des Bundesparteitags in Oldenburg, nach dem allein in den Ländern
entschieden werde, mit wem die Grünen wollen.
Zu der bundesweit ersten schwarz-grünen Landesregierung in Hamburg, die
nach dem Rücktritt von CDU-Bürgermeister Ole von Beust zerbrochen war,
sagte Fegebank: "Wir haben gesagt, wir probieren es, weil es hier vor Ort
passt." Zwar stünden im Bund derzeit die Zeichen auf rot-grün, doch könnten
bis zum Wahltermin 2013 "andere Konstellationen viel greifbarer" sein.
Auch der niedersächsische Grünen-Fraktionschef Stefan Wenzel hatte
gegenüber der DPA dafür plädiert, im Hinblick auf die Landtagswahl 2013
keine möglichen Koalitionsoptionen im Vorfeld auszuschließen. "Dann landen
wir in Situationen wie in Hessen oder anderen Bundesländern, wo man sich am
Ende völlig blockiert hat, nicht mehr regierungsfähig war, und der
politische Gegner das Zepter wieder in die Hand genommen hat", sagte Wenzel
Die niedersächsische Landesvorsitzende der Grünen, Anja Piel, kritisierte,
dass sich Wenzel gegenüber der DPA geäußert hat. Der Ort, um
Koalitionsfragen zu diskutieren, sei der Landesparteitag. Schließlich habe
die Partei eine "funktionierende Basisdemokratie". Piel kündigte an, das
Thema am Dienstag auf einer öffentlichen Fraktionssitzung zu diskutieren.
Widerstand gegen die Vorgabe der Berliner Fraktionsspitze kommt auch aus
Schleswig-Holstein. Der dortige Grünen-Landesvorsitzende Robert Habeck
verwahrte sich im Flensburger Tageblatt gegen "Bevormundungen aus Berlin".
Die Nord-Grünen wollten sich nicht an Ritualschlachten beteiligen, sondern
mit Argumenten einen sachlichen Wahlkampf führen. Gegenüber der taz nannte
er sowohl CDU als auch SPD "okaye Gesprächspartner" für ein
Regierungsbündnis. Zwar stünde die SPD den Grünen inhaltlich näher, noch
gebe es aber kein klares Wahlprogramm der Partei.
An anderer Stelle bemüht man sich inzwischen um eine Glättung des Zwists
zwischen dem Norden und Berlin. So verwies Niedersachsens Fraktionschef
Wenzel auf eine Telefonkonferenz des Parteirats, bei der man sich mit
Trittin und Künast über das Thema ausgetauscht habe. "Ich glaube, es ist
auch von den beiden verstanden worden." Auch der Parteivorsitzende Cem
Özdemir bemühte sich darum, den Konflikt zu begrenzen. Die Partei brauche
jetzt keine Koalitionsdebatte. Zugleich unterstützte er jedoch die
Nord-Landesverbände: "Der Bund macht bei uns den Landesverbänden keine
Ansagen."
3 Oct 2011
## AUTOREN
Friederike Gräff
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