Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Kommentar CDU-Akzente in Berlin: Politik aus der Mottenkiste
> Die CDU holt in Berlin abgehangene Ideen aus der hintersten Ecke ihrer
> Ideologiekammer. Dabei könnte sie sich doch auch als Berlin-Motor
> versuchen.
Da ist sie wieder. Unsere gute alte CDU. Fördergelder darf auf ihren Wunsch
hin zumindest im Bezirk Mitte künftig nur noch bekommen, wer so was von auf
dem Boden der Verfassung steht, dass er das, ohne zu wackeln, auch
unterschreiben kann. Klar, hier geht es vor allem um Symbolpolitik. Aber es
ist unübersehbar, wofür dieses Symbol steht: Piefigkeit.
Das kann kaum überraschen. Liberale Großstadtparteien gibt es in Berlin ja
genug, dafür braucht man die Union nicht. Und man kann ihr auch kaum
vorwerfen, dass es SPD, Grüne, Linke und Piraten trotz Dreiviertelmehrheit
im Abgeordnetenhaus nicht hinbekommen, eine Regierung aus diesem Lager
zusammenzustellen.
Aber dennoch wäre es schön, wenn der CDU etwas anderes einfallen würde als
die ollen, abgehangenen Ideen aus der hintersten Ecke ihrer
Ideologiekammer.
Denn selbst die CDU könnte sich mit anderen Themen als moderner
Berlin-Motor präsentieren. Nehmen wir zum Beispiel …, hm, …, oder, …, nu…
…, puh, …, tja, …, also, …, na gut, nehmen wir eben die Junge Union. Die
findet das gerade von ihrer Mutterpartei ausgehandelte Grillverbot im
Tiergarten doof und will lieber Grillerlaubnisse verkaufen. Um Geld
reinzuholen, mit dem dann der Müll rausgeschafft wird. Das muss auch nicht
der Weisheit letzter Schluss sein, zeigt aber, dass selbst die CDU anders
kann, als immer nur nach Verboten zu schreien.
Oder, ganz im Ernst: Bürgerbeteiligung. Da könnte man der CDU tatsächlich
mehr zutrauen als der spröden Tante SPD. Aber stattdessen:
Extremismusklausel. Grillverbot. Und: "So wahr mir Gott helfe" als
Standardeid. Hallelujah!
19 Oct 2011
## AUTOREN
Gereon Asmuth
## TAGS
Schwerpunkt Wahlen in Berlin
Schwerpunkt Wahlen in Berlin
Schwerpunkt Wahlen in Berlin
Schwerpunkt Wahlen in Berlin
## ARTIKEL ZUM THEMA
CDU setzt in Mitte Extremismusklausel durch: Extreme Mitte
Im Bezirk Berlin-Mitte soll nur noch gefördert werden, wer Treue zur
Verfassung bekundet. Bisher hatte der Bezirk dies abgelehnt.
Rot-schwarze Verhandlungen: Im Eiltempo Richtung Koalition
SPD und CDU einigen sich so schnell bei Kunsthalle und Landesbibliothek,
dass sie auch noch den Bereich Justiz und Flughafen Schönefeld abhandeln.
CDU will mit SPD in Mitte regieren: Rot-Schwarz grillt Grüne
Die CDU unterstützt in Mitte den umstrittenen SPD-Bürgermeister und bekommt
ihr Grillverbot im Tiergarten. Auf der Strecke bleiben die Grünen.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.