# taz.de -- Grüner Flügelstreit: Das Schweigen im grünen Walde | |
> Der Flügelstreit in der Berliner Abgeordnetenhausfraktion verfestigt | |
> sich. Linke fordern Gespräche, Realos lehnen Kungelrunden ab. | |
Bild: Tipp für die Berliner Grünen: Mal durch den Grunewald radeln, das entsp… | |
Die Grünen haben die interne Kommunikation vorübergehend eingestellt. Vor | |
der Sitzung der Abgeordnetenhausfraktion am Dienstag soll es keine weiteren | |
Gespräche der verfeindeten Flügel geben, sagte Fraktionschefin Ramona Pop | |
am Sonntag der taz. Ihr Gegenspieler Dirk Behrendt bezeichnete das als | |
"schweren Fehler". Unterdessen liegt dem Landesvorstand der Partei ein | |
erster Antrag auf einen Sonderparteitag vor, der sich mit den internen | |
Konflikten befassen soll. | |
Seit der Wahl am 18. September zählen 12 der nun 29 Abgeordneten zum linken | |
Flügel. Sie wollten daher künftig einen der beiden Fraktionsvorsitzenden | |
stellen. Bei den Abstimmungen am letzten Dienstag waren jedoch die linken | |
KandidatInnen Canan Bayram und Dirk Behrendt an den Amtsinhabern Ramona Pop | |
und Volker Ratzmann gescheitert. Die "Parlamentarische Linke", in der sich | |
die Abgeordneten um Bayram und Behrendt zusammengeschlossen haben, hatte | |
daraufhin verkündet, sie betrachte die Gewählten "nicht als Vertretung der | |
Gesamtfraktion". | |
An diesem Dienstag müsste die Fraktion eigentlich einen Geschäftsführer und | |
die drei stellvertretenden Chefs wählen. Zumindest Letzteres ist | |
unwahrscheinlich. "Unter den gegebenen Umständen kann ich keinem linken | |
Grünen empfehlen, zu kandidieren", sagte Behrendt. Die Landesvorsitzende | |
Bettina Jarasch versucht den Konflikt zu entschärfen. Es gebe weiterhin das | |
Angebot an den linken Flügel, die drei Stellvertreter vorzuschlagen. Das | |
müsse aber nicht in dieser Woche passieren. "Wir haben keinen Zeitdruck", | |
so Jarasch. Erstes Ziel sei derzeit: "Ruhe reinbringen." | |
Behrendt jedoch ist es jetzt schon zu still: Er habe vorgeschlagen, dass | |
der Bundestagsabgeordnete Wolfgang Wieland vermitteln solle. Das sei vom | |
rechten Flügel abgelehnt worden, weil Wieland dort als zu links gelte. Er | |
hatte aber auch das Verhalten des linken Flügels [1][in einem | |
taz-Interview] als "Kindergarten" kritisiert. | |
"Wir wollen keine Kungelrunden hinter verschlossenen Türen", begründete | |
Ramona Pop die Absage. Es gebe keinen Platz für "Flügeleien". Der Konflikt | |
müsse von der gesamten Fraktion gelöst werden, schließlich gebe es auch | |
Parlamentarier, die zu keinem der beiden Flügel gehören. Aus der Fraktion | |
sind derweil heftige Beschimpfungen in alle Richtungen zu hören, mit denen | |
sich aber niemand zitieren lassen möchte. | |
Ein Ausweg könnte ein Landesparteitag sein, bei dem die Basis der Fraktion | |
einen Weg aus der Krise vorgibt. Der Vorstand plant für den 16. November | |
zunächst ein Treffen des Landesausschusses. Dieser kleine Parteitag sei als | |
nächste Etappe für die Aufarbeitung des Wahlkampfes gedacht, so Jarasch. | |
Das sei der richtige Ort für eine Aussprache über den Wahlkampf, meint auch | |
Behrendt. Eine Lösung für die Fraktion könne auch ein Parteitag nicht | |
vorgeben, glaubt Behrendt. Pop hingegen hält einen Sonderparteitag für | |
richtig. An der Parteibasis sind die Pragmatiker deutlich stärker als die | |
Linken. | |
31 Oct 2011 | |
## LINKS | |
[1] /Wolfgang-Wieland-zum-Gruenen-Wahlkampf/!80692/ | |
## AUTOREN | |
Gereon Asmuth | |
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