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# taz.de -- Flügelstreit in der Abgeordnetenhausfraktion: Grüne beschließen …
> Kontrahenten in der Grünen-Fraktion wollen sich mit Hilfe von Moderatoren
> versöhnen. Der Prozess soll ergebnisoffen sein. Oder vielleicht auch
> nicht.
Bild: Sind sich noch nicht hundertprozentig grün: Dirk Behrendt und Volker Rat…
Ein Ende des Flügelstreits bei den Berliner Grünen ist auch nach der
Krisensitzung der Fraktion am Dienstag nicht absehbar. Nach vierstündiger,
teils lautstarker Debatte hinter verschlossen Türen verkündeten die
führenden Köpfe der Streitenden am Abend zwar einen Kompromiss. Er bedeutet
jedoch zunächst nur, dass nun bis Ende November eine einvernehmliche Lösung
gefunden werden soll. Offen bleibt damit, wer danach die Fraktion führen
wird.
Bis zum 30. November soll es einen moderierten Prozess geben, sagten der
Fraktionvorsitzende Volker Ratzmann und sein Kontrahent Dirk Behrendt bei
einem gemeinsamen Pressestatement. „Wichtig ist, dass wir bei dem
ergebnisoffenen Verfahren alle an einem Strang ziehen“, betonte Ratzmann.
„Wir sagen nicht von vornherein, was dabei rauskommen soll“, ergänzte
Ratzmann auf die Frage, ob er im Dezember noch Fraktionschef sei.
Wie offen der Prozess tatsächlich ist, ist jedoch unklar. Wenige Minuten
nach Ratzmann erklärte seine Kovorsitzende Ramona Pop, das Wort
„ergebnisoffen“ sei in dem von ihr am Ende der Sitzung verlesenen Beschluss
gar nicht vorgekommen.
Der linke Flügel und die Realos streiten sich seit einer Woche erbittert um
die Führung der Fraktion. Das linke Lager, dem sich 12 der insgesamt 29
Abgeordneten zurechnen, hatten einen der beiden Chefposten für sich
reklamiert. Ihre KandidatInnen Dirk Behrendt und Canan Bayram waren jedoch
am vergangenen Dienstag in Kampfabstimmungen den AmtsinhaberInnen Ramona
Pop und Volker Ratzmann unterlegen.
Der linke Flügel fühlte sich dadurch verprellt. Pop und Ratzmann würden
nicht die ganze Fraktion repräsentieren, heiß es. Das Angebot der Realos an
die Linken, sie könnten KandidatInnen für die drei Stellvertreterposten
vorschlagen, hatte Behrendt "unter den gegebenen Umständen" zurückgewiesen.
Laut einem am Dienstag in der Fraktion verteilten Papier hat Behrendt
verlangt, dass einer der beiden Vorsitzenden sein Amt zur Verfügung stelle.
Er und Bayram würden dafür ebenfalls auf eine erneute Kandidatur
verzichten. Stattdessen solle „eine breit getragene Person gesucht und
vorgeschlagen werden“.
Pop und Ratzmann schlugen laut einer der taz vorliegenden „Beschlußvorlage“
hingegen vor, den Konflikt bis zum 30. November in einem klar
strukturierten Gesprächsprozess unter der Leitung von „professionellen
ModeratorInnen“ oder von zwei Vermittlern zu klären. So solle die Grundlage
geschaffen werden, dass „spätestens in einem Jahr“ ein Vorstand gewählt
werden kann, der alle Mitglieder der Fraktion vertrete. Zudem sollten sich
alle verpflichten, „über das Verfahren und seinen Verlauf nichts gegenüber
Medien verlauten zu lassen.“
Entsprechend knapp fielen die Statements von Ratzmann und Behrendt nach der
laut Teilnehmernangaben sehr zähen Debatte aus. Klar ist nur soviel: Schon
am Donnerstag kommt die Fraktion erneut zusammen. Dann soll über die
Auswahl der Moderatoren und das weitere Verfahren entschieden werden. Und
die gewählten Fraktionsvorsitzenden bleiben im Amt. Vorerst.
1 Nov 2011
## AUTOREN
Gereon Asmuth
## TAGS
Schwerpunkt Wahlen in Berlin
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