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# taz.de -- Exportverbot für Rüstungsfirmen: Ein Bündnis gegen die Waffenind… |
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> Margot Käßmann ist die neue Schirmherrin einer Kampagne, die ein Verbot |
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> von Rüstungsexporten fordert. Deutschland ist weltweit der drittgrößte |
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> Exporteur von Kleinwaffen. |
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Bild: Margot Käßmann ist die Schirmherrin der "Aktion Aufschrei - stoppt den … |
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BERLIN taz | "Waffenexport ist immer ein Zeichen des Versagens", findet die |
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Theologin Margot Käßmannn. Die frühere Ratsvorsitzende der Evangelischen |
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Kirche hat die Schirmherrschaft der "Aktion Aufschrei - stoppt den |
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Waffenhandel" übernommen, die im Mai gestartet wurde. |
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Insbesondere den geplanten Export von "Leopard"-Panzern an Saudi-Arabien |
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bezeichnete Käßmann am Donnerstag vor Journalisten in Berlin als "fatales |
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Signal an den arabischen Frühling". |
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Das Ziel der Kampagne, die laut eigenen Angaben von rund 100 Organisationen |
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unterstützt wird, ist ein grundsätzliches Exportverbot von "Kriegswaffen |
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und Rüstungsgütern". Ausnahmeregelungen sollen über ein |
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Rüstungsexportgesetz geregelt werden, an denen grundsätzlich der deutsche |
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Bundestag beteiligt werden soll. Zu den Trägern der Kampagne gehören |
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kirchliche Gruppen wie Pax Christi und Misereor, aber auch das |
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Kinderhilfswerk Terre des hommes. |
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Unterstützung erhoffen sich die Friedensaktivisten von der Opposition. |
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Nachdem eine geplante Lieferung von "Leopard"-Panzern an Saudi-Arabien |
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bekannt wurde, hatte diese in solchen Fällen eine Beteiligung des |
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Parlaments gefordert. Bis jetzt werden Rüstungsexporte geheim verhandelt. |
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Eine Mehrheit der Bevölkerung glauben die Friedensaktivisten hinter sich. |
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Laut einer Emnid-Umfrage vom Oktober wollten 73 Prozent der Befragten den |
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Export von Waffen grundsätzlich untersagen. Selbst 61 Prozent der |
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Unions-Anhänger teilen diese Forderung, hob die Sprecherin der Kampagne, |
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Christine Hoffmann, hervor. |
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Deutschland ist derzeit weltweit der drittgrößte Exporteur von Kleinwaffen. |
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Im Jahr 2008 habe Deutschland Maschinengewehre, Pistolen und Mörser im Wert |
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von 342 Millionen Euro verkauft, rechnete Jürgen Grässlin, ein anderer |
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Kampagnensprecher, vor. |
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4 Nov 2011 |
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## AUTOREN |
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Benedikt Angermeier |
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## TAGS |
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Waffenexporte |
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