| # taz.de -- Korruption in Deutschland: Eine schmierige Geschichte | |
| > Der Sexappeal des Geldes: Korruption gehört zum Alltag in Deutschland. | |
| > Die Profiteure reden sich das schön und sehen ihr Vergehen als | |
| > Kavaliersdelikt. | |
| Bild: Geschmiert wird viel in Deutschland. Auch die BayernLB hängt tief drin i… | |
| Das Bücherregal Billy hätte lange Zeit wohl billiger verkauft werden | |
| können. Denn Mitarbeiter in der deutschen Ikea-Zentrale hatten Schmiergeld | |
| für die Vergabe wahrscheinlich überteuerter Bauaufträge kassiert. Ein | |
| Unternehmer wurde vom Frankfurter Landgericht wegen Korruption verurteilt. | |
| Er sah seine Firma abhängig von den Großaufträgen. Unschuldsbewusstsein | |
| hört sich anders an. | |
| Geschädigt wurde Ikea, wurden die Kunden. Der Hauptbeschuldigte aufseiten | |
| der Möbelverkäufer konnte nicht mehr zur Aufklärung beitragen: Er nahm sich | |
| in der Untersuchungshaft das Leben. Jahrelang hatte das Bestechungssystem | |
| funktioniert, mit Millionensummen, bis es 2005 auffiel. | |
| Dabei ist die Theorie so einfach: Jemand, der sich der Korruption schuldig | |
| macht, das ist der fiese Schurke, der seinen Vorteil sucht, findet und | |
| skrupellos für sich vereinnahmt. | |
| Irgendwie weiß man auch, dass wir als Steuerzahler oder als | |
| Unternehmenskunden damit geschädigt werden. Der "Korrupti" ist für uns ein | |
| Krimineller, der einen vorsätzlichen, hinterhältigen Plan verfolgt, böse | |
| und skrupellos. Angetrieben von niederträchtigen Beweggründen. Gekommen, um | |
| zu schaden. | |
| ## Korruption ist sexy | |
| Mit der Realität, wie sie die entsprechend Handelnden empfinden, hat das | |
| nichts zu tun. Korruption ist kein Gewaltdelikt wie ein Banküberfall, eine | |
| Geiselnahme oder ein Mord. Sie setzt nicht voraus, dass man jemanden | |
| körperlich verletzen oder gar töten möchte. Ganz im Gegenteil: Korruption | |
| ist sexy! | |
| Das gilt für Amtsträger, die sich einen illegalen oder zumindest | |
| illegitimen Vorteil verschaffen, aber auch für solche, die mit dem | |
| "Schmieren" vermeintlich die Wirtschaft beflügeln oder Bürokratie | |
| überwinden wie in der Ikea-Affäre. | |
| Die Beteiligten legen sich eine Korruptionsethik zurecht, die Kritik und | |
| schlechtes Gewissen ausblendet. Sie lassen sich verführen von der | |
| Vorstellung des maximalen Erfolgs mit minimalen Mitteln. Die "Nehmer" | |
| erliegen der Versuchung Geld, Vergnügungen und Status zu gewinnen. Das | |
| vermeintlich kleine "Schnäppchen" zu kassieren, weil es alle anderen doch | |
| auch tun. | |
| Sie reden sich das auch noch schön: Niemand kommt so richtig zu Schaden, | |
| auch wenn das gezahlte Schmiergeld irgendwie wieder eingetrieben werden | |
| muss. Wir zahlen das als ehrliche Steuerbürger und als unwissende Kunden, | |
| doch im einzelnen Fall auf den einzelnen Menschen umgerechnet, ist die | |
| jeweilige Summe tatsächlich verschwindend gering. | |
| ## Geringes Risiko | |
| Die Erfolge der Korruption stehen dagegen wie Leuchttürme im öffentlichen | |
| Raum oder in den Bilanzen: in Köln die Müllverbrennungsanlage, die | |
| beharrlich ihren Dienst verrichtet - vergessen sind die beim Bau | |
| geflossenen Bestechungsgelder. | |
| In der Bilanz der BayernLB der Verkaufsgewinn der Formel-Eins-Anteile - ein | |
| Vorwand, der dem ehemaligen Bankvorstand Gerhard Gribkowsky als | |
| (Selbst-)Rechtfertigung für seine dubiosen Honorare dient, die gerade | |
| Gegenstand eines Korruptionsprozesses gegen ihn vor dem Landgericht München | |
| sind. Oder eben bei Ikea die ständig neuen Möbelhäuser. | |
| Die unselige Melange aus Bestechung, Vorteilsgewährung und Untreue macht | |
| auch deshalb so sehr an, weil sie vergleichsweise risikolos ist. Wann wird | |
| schon mal jemand wegen solcher Korruptionsdelikte hart bestraft? | |
| Manager müssen, wenn sie Preise illegal absprechen, nicht mit Sanktionen | |
| rechnen. Wenn Kartelle überhaupt aufgedeckt werden, fallen höchstens | |
| überschaubare Strafgelder für das Unternehmen an. | |
| Ob und wie die Bürger entschädigt werden, ist allenfalls Gegenstand | |
| aufwändiger Zivilprozesse, wie jüngst bei den künstlich hoch gehaltenen | |
| Preisen, die öffentliche Verkehrsunternehmen in ganz Deutschland für | |
| Rolltreppen zahlen mussten. | |
| Vor dem Landgericht Berlin wird derzeit über Schadenersatz in zweistelliger | |
| Millionenhöhe gerungen. Nach Aufdeckung eines Kartells der Kaffeeröster | |
| dagegen bekamen die Kunden für ihre überteuert erworbene Koffeinbrühe | |
| keinen nachträglichen Bonus. | |
| ## Vor allem Männer lassen sich von Korruption verführen | |
| Es sind vor allem Männer mittleren Alters in Führungspositionen, die | |
| anfällig sind für die Verführung der Korruption, für die Erfüllung der | |
| verheißungsvollen Versprechen aus der Glitzerwelt der Werbung, der Schönen | |
| und Reichen: Reichtum, Reisen, Luxusartikel oder zwielichtige Amüsements im | |
| Gegenzug für eine von Außenstehenden unbemerkbare Bevorzugung des "Gebers". | |
| Für sie ist das eine einfache Kosten-Nutzen-Rechnung. Die leichtfüßige | |
| Abkürzung zum Erfolg. Warum mit Fakten um einen Auftrag buhlen, wenn | |
| persönliche Beziehungen aufgebaut werden können? | |
| Siemens, Daimler oder Ferrostahl verkauften in der Vergangenheit ihre Waren | |
| oft deshalb so erfolgreich, weil sie schmierige (oder schmierende) | |
| Mittelsmänner einsetzten. Ein beträchtlicher Teil des deutschen | |
| Wirtschaftswunders basiert auf miesen Methoden. | |
| Konkurrenten wurden mit unlauteren Mitteln ausgebootet, Arbeitsplätze und | |
| Steuereinnahmen wurden so gesichert. Vor 15 Jahren waren Schmiergelder noch | |
| von der Steuer als Betriebsausgabe absetzbar. Der steuerrechtliche | |
| Fachbegriff der "nützlichen Aufwendungen" sprach eine deutliche Sprache. Es | |
| war der systematisch korrumpierende Imperativ: Was nützlich ist, kann nicht | |
| wirklich schlecht sein. | |
| ## Unklare Grenzen: Kooperation und Korruption | |
| Wie schwierig es ist, solche Verhaltensweisen in großen Organisationen zu | |
| ändern, zeigen immer neue Korruptionsfälle in Unternehmen und Behörden. Die | |
| Grenzlinie zwischen Kooperation und Netzwerken auf der einen und Korruption | |
| auf der anderen Seite ist im Einzelfall nicht so leicht zu ziehen. | |
| Dieses gedankliche Vakuum wird gefüllt mit der Haltung der | |
| Korruptionsethik. Bei jeder Art der Zusammenarbeit muss man sich in die | |
| Bedürfnisse seines Gegenübers hinein versetzen, sonst wird man keinen | |
| Erfolg haben. | |
| Gegenseitig Dankesschulden anzuhäufen und sie dann bei passender | |
| Gelegenheit abzuzahlen, gehört zum Alltag der Kooperation. Das bei | |
| unpassender Gelegenheit zu tun ist Korruption. Die daran Beteiligten nehmen | |
| für sich die Deutungshoheit darüber in Anspruch, was passend ist und was | |
| nicht. | |
| ## Gezielte Einflussnahme auf Politiker | |
| In diesem Sinne beraubt sich beispielsweise der politische Lobbyismus | |
| häufig seines Ansehens in der demokratischen Gesellschaft. Mit | |
| Informationen Einfluss auf die Gesetzgebung zu nehmen ist richtig und | |
| wichtig. | |
| Die Lobbyisten denken sich aber filigran in Bedürfnisse ihrer Zielgruppen | |
| hinein. Mit aufwändigen Pressereisen und -gesprächen für Journalisten wie | |
| beim Deutschen Atomforum (taz berichtete), mit Vorteilen für | |
| Wissenschafter, mit gezielten Einflussnahmen auf Politiker. Letzteren | |
| werden mundgerechte Formulierungen für lobbyfreundliche Vorschriften | |
| serviert, die immer wieder unkritisch in Parlamenten und Ministerien | |
| übernommen werden. | |
| Dahinter steckt oft auch ein System einer persönlichen Gewogenheit anstelle | |
| der unabhängigen Ausgewogenheit. Mit Einladungen zu Abendessen, | |
| Spielturnieren oder anderen Vergnügungen werden die Sachwalter der Bürger | |
| gewogen gemacht. | |
| ## Anti-Korruptionsgesetze helfen nicht | |
| Natürlich findet die Mehrheit der Bevölkerung Korruption alles andere als | |
| sexy. Es wird nach strengeren Gesetzen gerufen. Die knappe Verjährungsfrist | |
| von nur fünf Jahren bei Korruptionsstraftaten ist da diskutierenswert, | |
| nötig ist auch die Angleichung der Regeln für deutsche Abgeordnete auf | |
| internationalem Niveau. | |
| Trotzdem ist das beileibe nicht das wichtigste Mittel gegen Korruption. | |
| Denn die schönsten Gesetze nützen nichts, wenn sie kaum angewendet werden | |
| können. Polizei und Justiz sind quantitativ wie qualitativ mit den | |
| Herausforderungen einer nachhaltigen Korruptionsverfolgung hoffnungslos | |
| überlastet. | |
| Spürbare Sanktionen sind eher selten, was wiederum zum Baustein der | |
| subjektiven Korruptionsethik wird: Wer weiß, dass das Risiko der Entdeckung | |
| und Bestrafung gering ist, wird die Möglichkeit des illegitimen Handelns | |
| irgendwann in Betracht ziehen. Das kennt man von "kleinen" Betrügereien | |
| beim Monopolyspielen, gegenüber Versicherungen oder beim Finanzamt. Das ist | |
| in der "großen" Politik oder Wirtschaft nicht anders. | |
| Es führt kein Weg daran vorbei: Wir müssen verstehen, warum Korruption von | |
| manchen als sexy empfunden wird, warum sie so verführerisch ist und seit | |
| dem Altertum zum Alltag gehört. Erst wenn wir das begreifen, haben wir eine | |
| Chance, Bestechlichkeit, Vorteilsannahme und Untreue zu minimieren. | |
| Ganz austreiben werden wir diese Straftaten den Menschen nie. Durch | |
| Transparenz, Sanktionen und ein insgesamt gegenüber Korruption kritisches | |
| gesellschaftliches Klima können sie aber unwahrscheinlicher gemacht werden. | |
| Letztlich schont das auch die Nerven derer, die der Verführung der | |
| Korruption ausgesetzt. Und die Nerven der Bürger ohnehin - denn wenn sich | |
| Korruptionsethik als real existierende Haltung durchsetzt, ist das wahrlich | |
| nicht mehr als belächelnswerte Abweichung abzutun: Wer keinen Arzttermin, | |
| keinen Kindergartenplatz und keine amtliche Genehmigung bekommt, ohne zu | |
| schmieren, verliert das Vertrauen in Staat und Gesellschaft. Und das kann | |
| niemand für sexy halten. | |
| 7 Nov 2011 | |
| ## AUTOREN | |
| Frank Überall | |
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