Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Opposition in Polen: Kaczynskis Partei zerfleischt sich
> Drei frühere Freunde des Vorsitzenden Jaroslaw Kaczynski wurden bereits
> ausgeschlossen. Nun droht der konservativen Partei eine Abspaltung des
> rechten Flügels.
Bild: Chef einer Partei in Auflösung: Der Vorsitzende der konservativen PiS Ja…
WARSCHAU taz | Wohin Polens noch immer mächtigster Oppositionsführer
Jaroslaw Kaczynski auch blickt, er sieht nur Verräter. Im Ausland, im
Inland, sogar in der eigenen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS). Am
Wochenende entledigte sich der rechtsnationale Politiker seiner bislang
engsten Freunde und warf sie aus der Partei.
Die drei "Ziobristen", wie die Geschassten nach ihrem Wortführer Zbigniew
Ziobro genannt werden, dem Ex-Justizminister und heutigem
EU-Parlamentarier, hatten "mehr Demokratie" in der autoritär geführten
Partei verlangt. Dem Boulevardblatt FAKT sagte Ziobro gestern: "Wir lassen
uns nicht aus der Politik drängen".
Sollten die "Ziobristen" eine neue Mitte-Rechts-Partei gründen, könnten sie
im Parlament auf ein knappes Dutzend Überläufer aus der alten PiS rechnen.
Bis zur Fraktionsstärke - dazu sind 15 Abgeordnete nötig - würden nur
wenige Parteiwechsler fehlen. Schon heute würden rund neun Prozent aller
Wähler in Polen statt der alten PiS Kaczynskis die PiS Ziobros wählen.
Zur geforderten Diskussion über die künftige Strategie der Partei, die
sechs Wahlen verloren hat, kam es erst gar nicht. Da die drei auch kein
öffentliches Schuldbekenntnis ablegen wollten, entschied das Parteigericht:
"Ausschluss der Renegaten".
Polens politische Beobachter sehen dem Selbstzerfleischungsprozess der
Partei, die einst mit den Kaczynski-Zwillingen den Präsidenten und Premier
des Landes stellte, mit kalter Neugierde zu. Nur das nationalkatholische
Radio Maryja in Torun und das ihr nahestehende Nasz Dziennik trauern schon
jetzt wie um einen Sterbenden: "Mit dem Rauswurf Ziobros aus der Partei
schneidet sich die PiS selbst das Herz aus dem Leib." Nur mit dem Gehirn zu
leben (gemeint ist Kaczynski, GL.) - und sei es das klügste - sei zwar
möglich, würde aber jedem Organismus schwerfallen", schrieb Nasz Dziennik.
2010, kurz nach der verlorenen Präsidentschaftswahl, bei der Jaroslaw
Kaczynski angetreten war, hatte sich der linke Flügel des PiS abgespalten.
Nun könnte sich - nach dem Wahldebakel der PiS vor einem Monat - der rechte
Flügel abspalten. Sollte es der alten PiS nicht gelingen, Kaczynski zur
Aufgabe des Parteivorsitzes zu bewegen, werde die Partei ausbluten,
prognostiziert die Online-Ausgabe des konservativen Nachrichtenmagazins
Wprost.
7 Nov 2011
## AUTOREN
Gabriele Lesser
## TAGS
Polen
## ARTIKEL ZUM THEMA
Abhöraffäre in Polen: Der letzte Akt im Weichselgate
Die Abhöraffäre fällt auf die Presse zurück: Hat sich die polnische
Illustrierte „Wprost“ zum politischen Handlanger gemacht?
Ausschluss von Parteirebellen: Neuer Ärger in Kaczynski-Partei
Polens Oppositionspartei PIS steht vor der Spaltung. Der frühere
Ministerpräsident Jaroslaw Kaczynski hat den Ausschluss von 16 abtrünnigen
Parteimitgliedern eingeleitet.
Kommentar Parlamentswahl in Polen: Entspannter, offener, freizügiger
Erstmals wird eine antiklerikale und zugleich proeuropäische Partei ins
Warschauer Abgeordnetenhaus einziehen. Das schien bis kurz vor der Wahl als
unmöglich.
Parlamentswahl in Polen: Donald Tusk kann weitermachen
Die liberalkonservative Bürgerplattform PO wird stärkste Kraft. Und die
linke und antiklerikale Protestpartei "Palikot-Bewegung" erreicht auf
Anhieb rund 10 Prozent.
Wahl in Polen: Mit rosa Plastikpenis ins Parlament
Erstmals könnte mit dem Skandalpolitiker Janusz Palikot eine antiklerikale
Partei ins Parlament kommen. Junge Wähler sind von den Tabubrüchen
begeistert.
Parlamentswahl in Polen: Keine Wechselstimmung
Prognosen sehen Premier Donald Tusk und seine Bürgerplattform bei der Wahl
vorn. Doch eine niedrige Wahlbeteiligung könnte dies noch vereiteln.
Parlamentswahl in Polen: "So bin ich Sozialistin geworden"
Wenn sie es ins Parlament schafft, will Alicja Tysiac sich vor allem für
Frauenrechte einsetzen. Als Opfer des polnischen Katholizismus hat sie
allen Grund dazu.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.