# taz.de -- Ausschluss von Parteirebellen: Neuer Ärger in Kaczynski-Partei | |
> Polens Oppositionspartei PIS steht vor der Spaltung. Der frühere | |
> Ministerpräsident Jaroslaw Kaczynski hat den Ausschluss von 16 | |
> abtrünnigen Parteimitgliedern eingeleitet. | |
Bild: PIS-Chef Jaroslaw Kaczynski bleibt bei seiner nationalkonservativen Linie. | |
WARSCHAU dpa/dapd | Die größte polnische Oppositionspartei, die | |
nationalkonservative Oppositionspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) des | |
früheren Ministerpräsidenten Jaroslaw Kaczynski, steht vor der Spaltung. | |
Nach dem Hinauswurf des stellvertretenden Vorsitzenden Zbigniew Ziobro und | |
dem Austritt von 16 Abgeordneten aus der PIS-Fraktion im Sejm hat Kaczynski | |
nun den Parteiausschluss der abtrünnigen Parlamentarier eingeleitet. | |
Die 16 Abgeordneten hatten nach parteiinternem Streit unter dem Namen | |
"Solidarisches Polen" eine eigene Fraktion im Parlament gegründet. Ziobro | |
und seine Anhänger hatten von Kaczynski nach der verlorenen Parlamentswahl | |
im Oktober eine Öffnung der PIS zur Mitte hin verlangt. Das lehnt der | |
Parteivorsitzende kategorisch ab. | |
PiS-Sprecher Adam Hofman sagte, wer bis Freitag in die Reihen der | |
PiS-Fraktion zurückkehre, bleibe von dem Ausschluss verschont. | |
"Das ist ein mieser Versuch, unsere Solidarität aufzubrechen", sagte | |
Andrzej Dera, einer der vom Parteiausschluss betroffenen Abgeordneten, am | |
Dienstag im polnischen Nachrichtensender TVN 24. Er kritisierte es als | |
schlechten Stil, dass die Parteiführung keine direkten Gespräche gesucht | |
habe. | |
"In dieser Situation bleibt uns nichts anderes übrig, als eine neue | |
Mitte-Rechts-Partei aufzubauen", sagte Arkadiusz Mularczyk, Parlamentschef | |
der Parteirebellen, der polnischen Nachrichtenagentur PAP. Die Mitglieder | |
des "Solidarischen Polen" werfen der PiS vor, zu einer Partei der | |
Funktionäre verkommen zu sein, während sie für die wahren Werte der PiS | |
stünden. | |
Parteispaltungen sind in Polens politischer Szene nicht neu: Sowohl die PiS | |
als auch die liberalkonservative Bürgerplattform (PO) von Ministerpräsident | |
Donald Tusk gingen aus dem politischen Flügel der "Solidarnosc" hervor. | |
15 Nov 2011 | |
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