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# taz.de -- Ausschluss von Parteirebellen: Neuer Ärger in Kaczynski-Partei
> Polens Oppositionspartei PIS steht vor der Spaltung. Der frühere
> Ministerpräsident Jaroslaw Kaczynski hat den Ausschluss von 16
> abtrünnigen Parteimitgliedern eingeleitet.
Bild: PIS-Chef Jaroslaw Kaczynski bleibt bei seiner nationalkonservativen Linie.
WARSCHAU dpa/dapd | Die größte polnische Oppositionspartei, die
nationalkonservative Oppositionspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) des
früheren Ministerpräsidenten Jaroslaw Kaczynski, steht vor der Spaltung.
Nach dem Hinauswurf des stellvertretenden Vorsitzenden Zbigniew Ziobro und
dem Austritt von 16 Abgeordneten aus der PIS-Fraktion im Sejm hat Kaczynski
nun den Parteiausschluss der abtrünnigen Parlamentarier eingeleitet.
Die 16 Abgeordneten hatten nach parteiinternem Streit unter dem Namen
"Solidarisches Polen" eine eigene Fraktion im Parlament gegründet. Ziobro
und seine Anhänger hatten von Kaczynski nach der verlorenen Parlamentswahl
im Oktober eine Öffnung der PIS zur Mitte hin verlangt. Das lehnt der
Parteivorsitzende kategorisch ab.
PiS-Sprecher Adam Hofman sagte, wer bis Freitag in die Reihen der
PiS-Fraktion zurückkehre, bleibe von dem Ausschluss verschont.
"Das ist ein mieser Versuch, unsere Solidarität aufzubrechen", sagte
Andrzej Dera, einer der vom Parteiausschluss betroffenen Abgeordneten, am
Dienstag im polnischen Nachrichtensender TVN 24. Er kritisierte es als
schlechten Stil, dass die Parteiführung keine direkten Gespräche gesucht
habe.
"In dieser Situation bleibt uns nichts anderes übrig, als eine neue
Mitte-Rechts-Partei aufzubauen", sagte Arkadiusz Mularczyk, Parlamentschef
der Parteirebellen, der polnischen Nachrichtenagentur PAP. Die Mitglieder
des "Solidarischen Polen" werfen der PiS vor, zu einer Partei der
Funktionäre verkommen zu sein, während sie für die wahren Werte der PiS
stünden.
Parteispaltungen sind in Polens politischer Szene nicht neu: Sowohl die PiS
als auch die liberalkonservative Bürgerplattform (PO) von Ministerpräsident
Donald Tusk gingen aus dem politischen Flügel der "Solidarnosc" hervor.
15 Nov 2011
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