Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- SPD wählt ihre Spitzen: Gabriel als Chef bestätigt
> Sigmar Gabriel bleibt SPD-Chef und will seine Partei zurück in die
> Regierung bringen. Aydan Özoguz ist die erste Politikerin mit
> Migrationshintergrund, die in den Vorstand gelangt.
Bild: Blumiges Ergebnis aber leicht abgesackt: Der alte und neue Parteichef Sig…
BERLIN dpa/afp | Sigmar Gabriel bleibt für weitere zwei Jahre Vorsitzender
der SPD und will die Sozialdemokraten mit einem Mitte-Links-Kurs zurück an
die Macht führen. Auf dem Bundesparteitag in Berlin erhielt der 52-jährige
Niedersachse am Montag 91,6 Prozent Zustimmung - ein etwas schlechteres
Ergebnis als noch 2009. Bei 488 gültigen Stimmen votierten 447 Delegierte
für Gabriel, es gab 33 Nein-Stimmen und acht Enthaltungen. Bei seiner Wahl
zum Nachfolger von Franz Müntefering hatte er vor zwei Jahren noch 94,2
Prozent bekommen.
Vor seiner Wiederwahl hatte Gabriel mit einer kämpferischen Rede den
Regierungsanspruch der SPD bekräftigt. "Die anderen zeigen seit zwei Jahren
nur, wie man Krisen vergrößern kann", bekräftigte Gabriel den Anspruch der
SPD, spätestens 2013 wieder den Bundeskanzler zu stellen. "Mit den Grünen
als Koalitionspartner. Damit es hier keinen Zweifel gibt." Nur mit einer
echten Veränderung sei ein Richtungs- und Politikwechsel möglich.
Deutschland müsse wieder von einer Mitte-Links-Regierung geführt werden,
hatte Gabriel in einer kämpferischen Rede zuvor betont. Um mehr Wähler zu
gewinnen, müsse die SPD ihr wirtschaftspolitisches Profil schärfen. Die SPD
wolle spätestens 2013 wieder die Regierung führen. Zugleich reklamierte
Gabriel das Erbe des Liberalismus in Deutschland für seine Partei. "Bei uns
hat die Idee des Liberalismus eine neue Heimat." Zur FDP sagte er: "Die FDP
hat kein Lieferproblem. Sie hat ein Produktionsproblem."
Als Stellvertreter wurde Aydan Özoguz neu gewählt, sowie die bisherigen
vier Vizevorsitzenden im Amt bestätigt. Damit wurde erstmals ein
SPD-Vizeposten mit einer Politikerin mit Migrationshintergrund besetzt. Die
nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, Hamburgs
Bürgermeister Olaf Scholz, die Sozialministerin von Mecklenburg-Vorpommern,
Manuela Schwesig, und Berlins regierender Bürgermeister Klaus Wowereit
wurden mit großer Mehrheit wieder gewählt.
## Schwerste Krise seit Jahrzehnten
Nach dem Absturz auf 23 Prozent bei der Bundestagswahl 2009 sieht Sigmar
Gabriel die Neuaufstellung der SPD als abgeschlossen an und auf dem
richtigen Kurs: "Acht Landtagswahlen, achtmal sind wir in der Regierung und
sechsmal führen wir sie an, das ist die Realität". Mit den Erfolgen in den
Bundesländern könne Schwarz-Gelb keine Politik mehr gegen die SPD machen.
Er kündigte eine konstruktive Politik an, die SPD wolle nicht nur
blockieren.
2009 sei die SPD in einer der schwersten Krisen der letzten Jahrzehnte
gewesen. "Wir haben die Zeit genutzt und hart gearbeitet", betonte Gabriel.
"Geschlossenheit und Gemeinschaft machen stark". Allen Vorhersagen zum
Trotz habe sich die SPD nicht in Flügelkämpfen aufgerieben und sei wieder
sehr geeint. Er betonte, die Partei habe Fehler gemacht, etwa beim Thema
Leiharbeit. "Nie wieder darf eine sozialdemokratische Partei den Wert der
Arbeit infrage stellen."
Der SPD-Vorsitzende gab sich siegessicher für die Bundestagswahl 2013. "Wir
erleben den Beginn einer neuen Epoche. Und das wird eine
sozialdemokratische sein". Auch in Frankreich werde bald mit François
Hollande wieder ein Sozialist regieren. Hollande warb als Gast des
Parteitags eindringlich für eine gemeinsame Rettung des Euro: "Der Euro ist
mehr als eine Währung. Er ist unser aller Bindeglied".
5 Dec 2011
## ARTIKEL ZUM THEMA
Bundesparteitag der SPD: Die große Siggi-Show
Mit Traumergebnissen hat die SPD ihren Vorsitzenden und den Vorstand
wiedergewählt. Und Sigmar Gabriel zeigte, was er am besten kann: reden.
SPD-Parteichef auf Sponsoren-Rallye: Ende mit Ente
Zwölf Termine in 24 Minuten - SPD-Chef Sigmar Gabriel und seine Rallye
durch die Sponsoren auf dem Parteitag. Am Ende hat er sogar etwas für die
Badewanne.
Porträt Sigmar Gabriel: Tribun ohne Volk
SPD-Chef Gabriel könnte zufrieden sein. Seine Partei streitet nicht mehr so
oft, bald könnte es wieder zum Regieren im Bund reichen. Aber: Kaum einer
will ihn als Kanzler.
Erste Migrantin im SPD-Vorstand: Die Bedächtige
Die Hamburgerin Aydan Özoguz rückt jetzt in die Führungsspitze der SPD auf.
Dort muss sie helfen, das Vertrauen der Migranten in ihre Partei
zurückzugewinnen.
Juso-Chef Vogt über die SPD: "Bei Steuern ist die SPD zu zaghaft"
Hat die SPD ihren Linksruck geschafft? Juso-Chef Sascha Vogt über den
Politikwechsel in der SPD, Steuerpolitik in der Finanzkrise und die Skepsis
gegenüber Peer Steinbrück.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.