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# taz.de -- Pläne zum Mindestlohn: Von der Leyen wird konkreter
> Arbeitsministerin Ursula von der Leyen will in der Debatte über
> Mindestlöhne zeitnah auf Koalitionspartner und Gewerkschaften zugehen.
Bild: Mindestlohn-Ministerin: Seit dem letzten Parteitag findet die CDU anstän…
BERLIN dapd | In die Debatte über Mindestlöhne kommt Bewegung.
Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen will in Kürze mit FDP und
Sozialpartnern über allgemeine verbindliche Lohnuntergrenzen sprechen.
Der DGB-Vorsitzende Michael Sommer zeigte sich derweil überzeugt, dass es
bis zu seinem Ausscheiden aus dem Amt 2014 einen gesetzlichen Mindestlohn
geben werde.
Von der Leyen will auf Basis der CDU-Beschlüsse "zeitnah das Gespräch mit
dem Koalitionspartner und den Sozialpartnern suchen und die verschiedenen
Optionen erörtern", heißt es einem Schreiben der Ministerin an
Linke-Parteichef Klaus Ernst, aus dem die Leipziger Volkszeitung zitiert.
"Mein Ziel ist es, eine gemeinsame Lösung zu finden und diese
voranzutreiben", betonte die CDU-Politikerin.
Die CDU hatte auf ihrem Leipziger Parteitag Mitte November die Weichen für
weitere Mindestlöhne in Deutschland gestellt. Mit großer Mehrheit votierten
die Delegierten dafür, eine allgemeine verbindliche Lohnuntergrenze in den
Bereichen einzuführen, in denen ein tarifvertraglich festgelegter Lohn
nicht existiert.
## Löhne in der Zeitarbeit sind keine Orientierung mehr
Die Höhe der Lohnuntergrenze sowie regionale und branchenspezifische
Besonderheiten sollen durch eine Kommission aus Arbeitnehmern und
Arbeitgebern festgelegt werden. Als Orientierung bei der Höhe dient nicht
mehr - wie ursprünglich geplant - die Zeitarbeit.
Stattdessen sollen Abschlüsse in anderen Branchen herangezogen werden, die
bereits für allgemein verbindlich erklärt wurden. Damit eröffnet sich ein
Korridor von etwa 6,50 bis 13 Euro.
DGB-Chef Sommer lobte in der Bild am Sonntag, die CDU habe sich mit ihrem
Beschluss in die richtige Richtung bewegt. Eine Volkspartei tue gut daran,
auf die Stimmung im Volk zu hören. 80 bis 90 Prozent der Bürger wollten
einen Mindestlohn. Seiner Einführung stehe nur noch die FDP im Wege.
Allerdings bezeichnete Sommer die CDU-Beschlüsse als unzureichend.
18 Dec 2011
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