# taz.de -- Pläne zum Mindestlohn: Von der Leyen wird konkreter | |
> Arbeitsministerin Ursula von der Leyen will in der Debatte über | |
> Mindestlöhne zeitnah auf Koalitionspartner und Gewerkschaften zugehen. | |
Bild: Mindestlohn-Ministerin: Seit dem letzten Parteitag findet die CDU anstän… | |
BERLIN dapd | In die Debatte über Mindestlöhne kommt Bewegung. | |
Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen will in Kürze mit FDP und | |
Sozialpartnern über allgemeine verbindliche Lohnuntergrenzen sprechen. | |
Der DGB-Vorsitzende Michael Sommer zeigte sich derweil überzeugt, dass es | |
bis zu seinem Ausscheiden aus dem Amt 2014 einen gesetzlichen Mindestlohn | |
geben werde. | |
Von der Leyen will auf Basis der CDU-Beschlüsse "zeitnah das Gespräch mit | |
dem Koalitionspartner und den Sozialpartnern suchen und die verschiedenen | |
Optionen erörtern", heißt es einem Schreiben der Ministerin an | |
Linke-Parteichef Klaus Ernst, aus dem die Leipziger Volkszeitung zitiert. | |
"Mein Ziel ist es, eine gemeinsame Lösung zu finden und diese | |
voranzutreiben", betonte die CDU-Politikerin. | |
Die CDU hatte auf ihrem Leipziger Parteitag Mitte November die Weichen für | |
weitere Mindestlöhne in Deutschland gestellt. Mit großer Mehrheit votierten | |
die Delegierten dafür, eine allgemeine verbindliche Lohnuntergrenze in den | |
Bereichen einzuführen, in denen ein tarifvertraglich festgelegter Lohn | |
nicht existiert. | |
## Löhne in der Zeitarbeit sind keine Orientierung mehr | |
Die Höhe der Lohnuntergrenze sowie regionale und branchenspezifische | |
Besonderheiten sollen durch eine Kommission aus Arbeitnehmern und | |
Arbeitgebern festgelegt werden. Als Orientierung bei der Höhe dient nicht | |
mehr - wie ursprünglich geplant - die Zeitarbeit. | |
Stattdessen sollen Abschlüsse in anderen Branchen herangezogen werden, die | |
bereits für allgemein verbindlich erklärt wurden. Damit eröffnet sich ein | |
Korridor von etwa 6,50 bis 13 Euro. | |
DGB-Chef Sommer lobte in der Bild am Sonntag, die CDU habe sich mit ihrem | |
Beschluss in die richtige Richtung bewegt. Eine Volkspartei tue gut daran, | |
auf die Stimmung im Volk zu hören. 80 bis 90 Prozent der Bürger wollten | |
einen Mindestlohn. Seiner Einführung stehe nur noch die FDP im Wege. | |
Allerdings bezeichnete Sommer die CDU-Beschlüsse als unzureichend. | |
18 Dec 2011 | |
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