# taz.de -- Aus Le Monde diplomatique: Griechenlands "barbarische" Krise

	# taz.de -- Aus Le Monde diplomatique: Griechenlands "barbarische" Krise

	> Mitte Januar wird die Troika aus EU, IWF und EZB nach Athen reisen, um
	> über weitere Einsparungen zu verhandeln. Vor Ort klingt das wenig
	> vernünftig.

	Bild: Hoffnungslos: abgerocktes Geschäft in Athen.

	"Man weiß einfach nicht, was der nächste Tag bringt" – so oder ähnlich
	drückt es fast jeder Mensch aus, mit dem man in Athen, Thessaloniki oder
	anderswo ins Gespräch kommt. Die Griechen haben Angst vor dem Morgen,
	spüren das erdrückende Gefühl, dass ihre Existenz jederzeit vernichtet
	werden kann. Es ist nicht die erste Krise in ihrer wechselvollen
	Geschichte, und noch immer schreibt sich dieses Volk das besondere Talent
	zu, gerade in schwierigen Zeiten eisern durchzuhalten. „Wir haben immer
	wieder harte Zeiten erlebt und überstanden“, meint die Geschäftsführerin
	eines kleinen Unternehmens. „Aber jetzt hat man uns die Hoffnung genommen.“

	Im Zuge der immer neuen Sparprogramme werden durch Gesetze, Verordnungen,
	Bescheide oder direkte politische Eingriffe alle Normen infrage gestellt,
	die bislang für die Gesellschaft, die Wirtschaft und die staatliche
	Verwaltung gültig waren. Alles ist im Fluss, was gestern galt, ist heute
	nicht mehr wahr, und was morgen kommt, weiß man nicht. Die Bürger sind
	einer kleinlichen Bürokratie ausgeliefert, die fast kafkaesk nach
	unverständlichen und ständig wechselnden Regeln agiert.

	„Die Leute sind ja bereit, sich an die Gesetze zu halten“, sagt die
	Angestellte einer Gemeindeverwaltung auf einer Kykladeninsel, aber wir
	wissen selber nicht, was wir ihnen sagen sollen. Wir kennen ja auch nicht
	alle neuen Vorschriften.“ Manche öffentliche Bedienstete üben sich
	inzwischen in einer Art passivem Widerstand. „Man hat ihnen das Gehalt
	gekürzt, also tun sie jetzt nichts mehr“, erzählt ein pensionierter
	Schiffsingenieur, der auf die Regierung gar nicht gut zu sprechen ist. „Und
	wenn du mit irgendeinem Problem zur Polizei gehst, sagen sie nur: Das ist
	dein Problem, kümmere dich selbst darum.“

	## Mehr Fälle häuslicher Gewalt

	Die wachsenden sozialen Spannungen zeigen sich bereits in der
	Kriminalitätsstatistik: Fälle häuslicher Gewalt nehmen ebenso zu wie
	Diebstahl- und Tötungsdelikte.(1 )Das Lohnniveau sinkt ständig – in einigen
	Branchen um 35 bis 40 Prozent. Gleichzeitig werden laufend neue Abgaben
	eingeführt, einige sogar rückwirkend ab Anfang 2010. Sinkende Löhne und
	wachsende Steuerlasten addieren sich zu realen Einkommensverlusten, die oft
	sogar 50 Prozent überschreiten. Seit Sommer 2011 sind weitere Belastungen
	hinzugekommen: zum Beispiel eine Solidaritätsabgabe von 1 bis 4 Prozent des
	Jahreseinkommens oder ein erheblicher Aufschlag auf die Heizöl- und
	Erdgassteuer.

	Dazu wurde die Grenze der Steuerbefreiung abgesenkt, besteuert werden jetzt
	Jahreseinkommen ab 5 000 Euro, ein Jahr zuvor lag diese Grenze noch bei 12
	000 Euro. Für Immobilienbesitz wird eine neue Abgabe erhoben, die (je nach
	Wohngegend und Alter des Gebäudes) von 3 bis 20 Euro pro Quadratmeter(2)
	gestaffelt ist und mit der Stromrechnung eingezogen wird. Wer nicht zahlt,
	dem kann der Strom abgeschaltet werden. Seit November wissen viele
	Beschäftigte (im öffentlichen wie im privaten Sektor), aber auch
	Ruheständler nicht mehr, ob ihr Geld bis Monatsende reichen wird.

	Viele Leute arbeiten bereits ohne Bezahlung; Renten werden verspätet
	überwiesen. In privaten wie im staatlichen Sektor werden drastische
	Einsparungsprogramme durchgezogen, die auch Entlassungen einschließen. Im
	öffentlichen Dienst sollen bis 2015 rund 150 000 Beschäftigte (in der
	Altersgruppe über 53 Jahre) in eine „Arbeitsreserve“ überführt werden.(2)
	Damit werden ihre Bezüge ein Jahr lang auf 60 Prozent ihres Grundgehalts
	reduziert, danach droht ihnen die Arbeitslosigkeit.

	Manche Pensionäre werden am Ende kaum genug zum Leben haben, erfahren wir
	im Gespräch mit ehemaligen Bediensteten der staatlichen
	Eisenbahngesellschaft OSE. Ihr Monatsgehalt lag zwischen 1 800 bis 2 000
	Euro, ein für griechische Verhältnisse anständiges Einkommen. Jetzt sind
	sie im Rahmen eines „freiwilligen Mobilitätsprogramms“(2) in anderen
	Bereichen des öffentlichen Dienstes eingesetzt und auf ein Grundgehalt von
	1 100 bis 1 300 Euro heruntergestuft. In der „Arbeitsreserve“ werden sie
	nur noch 600 Euro beziehen. Eine andere bezahlte Tätigkeit ist ihnen
	offiziell untersagt, sonst verlieren sie ihren Job ganz.

	## Mehr Krankheiten, mehr Selbstmorde

	„Ich bezahle die Rechnungen nicht mehr, kaufe weniger ein“, sagt eine Frau
	aus Thessaloniki. Viele Geschäfte schließen. Die Arbeitslosigkeit lag Ende
	September 2011 offiziell bei 17,6 Prozent (42,5 Prozent bei der
	Altersgruppe bis 25 Jahre), das bedeutet einen Anstieg um 11 Prozentpunkte
	seit 2008. Die katastrophale Lage macht sich vor allem im Gesundheitswesen
	bemerkbar. In staatlichen Krankenhäusern und Gesundheitszentren wurden die
	Budgets um durchschnittlich 40 Prozent gekürzt, zugleich nimmt die Zahl der
	Patienten in den Notaufnahmen zu; und immer mehr Menschen haben gar keinen
	Zugang mehr zu medizinischer Versorgung. Viele unserer Gesprächspartner
	beklagten, dass gewisse Medikamente nicht mehr bezahlt werden. „Mein Vater
	hat Parkinson“, erzählt eine Journalistin. „Seine Medikamente kosten 500
	Euro im Monat; jetzt erfuhr er in der Apotheke, dass die Krankenkasse das
	künftig nicht mehr übernimmt.“

	Körperliche wie auch psychische Erkrankungen nehmen in erschreckendem Maße
	zu. Neuere Untersuchungen sehen die Ursache in den Belastungen des
	Alltagslebens: Arbeitslosigkeit und private Verschuldung führen zu schweren
	Depressionen, Verhaltensstörungen und Angstzuständen. Das erklärt auch den
	drastischen Anstieg der Suizidrate. Die nahm nach inoffiziellen Angaben von
	2009 bis 2010 um 25 Prozent zu;(4) für die erste Jahreshälfte 2011 meldet
	das Gesundheitsministerium eine Zunahme um 40 Prozent gegenüber dem
	Vorjahreszeitraum. Ein Aufsatz im britischen Fachblatt The Lancet(5)
	erwähnt die beunruhigende Zunahme der Prostitution, nach anderen Quellen
	nehmen auch HIV-Infektionen und Geschlechtskrankheiten zu.(6) Die Zahl der
	Obdachlosen hat einen Rekordstand erreicht. Obdachlose waren früher vor
	allem Alkoholiker, Drogenabhängige und psychisch Kranke, heute findet man
	immer mehr Leute aus der Mittelschicht, Jugendliche und Menschen, die an
	der Armutsgrenze leben.(7 )

	Welche Auswege gibt es aus dieser „barbarischen“ Krise, wie sie ein
	Sozialarbeiter in einem Gespräch bezeichnet? Die griechische Gesellschaft
	ist so ausgelaugt, dass auch die familiale Solidarität nicht mehr
	funktioniert, die früher immer die Schwächen des Sozialstaats kompensieren
	konnte. Deshalb wollen viele Griechen auswandern; wer kann, der geht. Und
	wer bleibt, hat schlechte Chancen. Letzte Zuflucht ist für viele die
	orthodoxe Kirche, die Suppenküchen und Notquartiere organisiert. In
	Thessaloniki empfängt Vater Stefanos Tolios jeden Tag dutzende von
	verzweifelten Menschen, die nach Arbeit fragen. Aber er kann wenig Hoffnung
	machen.

	## Zurück in die Tauschgesellschaft

	In Städten wie Volos, Patras, Heraklion, Athen, Korfu und Thessaloniki
	haben die Bürger eine Art Parallelökonomie eingeführt, ein System lokaler
	Tauschwirtschaft. Aber solche Initiativen können die großen Probleme nicht
	lösen. Die Lage hat sich so verschärft, dass manche Familien die Großeltern
	aus den Altenheimen nach Hause holen, um die Heimkosten von 300 bis 400
	Euro pro Monat zu sparen.

	Mit einem solchen sozialen Erdbeben würden auch andere Länder kaum fertig
	werden. Aber Griechenland kann die Folgen einer Sparpolitik, die dem Land
	von den nationalen und internationalen Führungszirkeln mit
	„wissenschaftlicher Grausamkeit“(8) aufgenötigt wird, besonders schlecht
	verkraften. Das Land hatte weder die Zeit noch das Geld, um ein effektives
	System der sozialen Sicherung zu installieren, als die traditionellen
	Auffangnetze nicht mehr hielten. Zudem wurden die aufgebauten Strukturen
	von Anfang an durch Korruption und Vetternwirtschaft zersetzt, der
	historischen Erbkrankheit eines traditionell schwachen Staates.

	„Inzwischen geht das alles in die Brüche“, meint Sotiris Laïnas, der an d…
	Aristoteles-Universität Thessaloniki lehrt und ein Netzwerk von
	Therapieeinrichtungen leitet. Um die Sparauflagen der „Troika“ aus
	EU-Kommission, Europäischer Zentralbank (EZB) und Internationalem
	Währungsfonds (IWF) zu erfüllen, strich Finanzminister Venizelos (noch
	unter der inzwischen abgetretenen Regierung Papandreou) seinem
	Gesundheitsminister 210 Haushaltsposten, wovon zahlreiche größere und
	kleinere Einrichtungen und Streetwork-Projekte betroffen sind, und zwar
	ohne jede Evaluation.

	Damit ist die Arbeit von äußerst nützlichen Initiativen und Projekten
	gefährdet, die häufig beinahe unverzichtbar sind (wie die Panhellenische
	Alzheimer-Vereinigung). Auf diese Weise werden die Forderungen
	internationaler Agenturen, die seit mehr als 30 Jahren den Abbau des
	Sozialstaats betreiben, von Politikern umgesetzt, die seit langem in dem
	ineffizienten und korrupten Klientelsystem mitspielen.

	Angesichts dessen ist es dreist, wenn die politische Klasse die
	Verantwortung für die Krise bei der Bevölkerung abladen will, indem sie
	„den Griechen“ das Fehlen einer protestantischen Arbeitsmoral vorhält.
	Außerdem schießt man sich auf bestimmte soziale Gruppen ein, die die
	öffentliche Empörung auf sich ziehen können. In Griechenland sind das
	Gruppen wie Ärzte und Geschäftsleute, die pauschal der Steuerhinterziehung
	verdächtigt werden. Die Methode ist nicht neu.

	Die meisten Griechen verkennen keineswegs, dass für ihre Probleme vor allem
	„das System und die politische Führung“ verantwortlich sind, aber sie
	wissen nicht, was sie dagegen machen sollen. Auch das hat mit der
	Korruption und Vetternwirtschaft zu tun, die in Griechenland tief
	verwurzelt sind. Aufgrund dieser historischen Vorbelastung ist nie ein
	moderner Staat mit einer relativ autonomen, von privaten Interessen
	unabhängigen Bürokratie entstanden. Und eben auch kein „Citoyen“ mit
	staatsbürgerlichem Bewusstsein.

	Auf internationaler Ebene blieb Griechenland stets ein peripheres,
	abhängiges Land. Schon bei der 1830 erlangten Unabhängigkeit haben
	ausländische Mächte dem jungen Staat seine Institutionen aufgenötigt.(9)
	Griechenland war und blieb ein Spielball internationaler Interessen, und
	seine Integration in die kapitalistische Weltwirtschaft bestätigte und
	verstärkte nur seine ökonomische Abhängigkeit. Der Staat war ein
	Kunstprodukt, dessen Institutionen einer Gesellschaft übergestülpt wurden,
	die noch weitgehend traditionell und segmentiert war, also dominiert von
	lokalen Loyalitäten, der Zugehörigkeit zu Großfamilien und
	Dorfgemeinschaften und gemeinschaftlichen Werten.

	## Ein Staat, aber keine politische Gemeinschaft

	Der griechische Staat ist bis heute ein autoritäres und stark
	zentralistisches Gebilde geblieben, das echte Gewaltenteilung oder Formen
	lokaler Autonomie und inhaltlich erfüllter Demokratie nie zugelassen hat.
	In diesem System können Korruption und Vetternwirtschaft immer weiter
	gedeihen, weil sie die Macht der Eliten festigen und ihren Interessen
	dienen.10

	Die Griechen haben sich mit dieser Situation resignierend abgefunden. Dabei
	sind sie ein vielleicht stolzes, aber keineswegs naives Volk. Und
	Selbstkritik ist ihnen nicht fremd. Aber sie sind hilflos und ohne
	Orientierung. Auf welchen Gesellschaftsentwurf kann sich ein Volk einigen,
	das nach dem Urteil von Cornelius Castoriadis bislang „von Grund auf
	unfähig war, sich zu einer politischen Gemeinschaft zu konstituieren“?(11 )

	Aber auch eine Rückkehr „in die Zeit vor der Krise, als man bequem mit der
	Lüge lebte“, wie es Sotiris Laïnas ironisch formuliert, scheint
	ausgeschlossen. Dafür war der Schock zu heftig, der sich auch in immer
	lauteren Rufen nach Autorität und Ordnung ausdrückt. Vielleicht erklärt das
	die aktuellen Umfragezahlen, wonach eine Mehrheit der Griechen das Gefühl
	hat, dass die neue Regierung der „Technokraten“ unter dem früheren
	EZB-Vizechef Lukas Papadimos für das Land vielleicht besser ist als das
	Regime der diskreditierten politischen Klasse.

	Was diese Zahlen ausdrücken, ist nicht etwa die Zustimmung zu den
	Sparprogrammen, sondern nur die vage Hoffnung auf einen Neuanfang. Eine
	solche „von außen kommende Macht“(12 )wird als Garant einer kompetenten und
	ehrlichen Regierung gesehen, die wirklich nur die Interessen des Landes im
	Auge hat.

	Dass diese Erwartungen sich erfüllen, darf man füglich bezweifeln. Nachdem
	die Griechen nun glauben, ihre alte Führung los zu sein, wissen sie nicht
	mehr so recht, gegen wen sie sich empören sollen. „Wo ist jetzt der
	Feind?“, fragt Sotiris Laïnas. „Die Regierung versteckt sich hinter dem
	Eurostabilitätsfonds. Der Feind mag abstrakt sein, aber die Katastrophe
	bleibt real. Man stiehlt uns das Leben, man nimmt uns die Zukunft.“

	Fußnoten:

	(1) Siehe [1][www.tvxs.gr], 15. April 2011.

	(2) Für Langzeitarbeitslose gilt ein „Sozialtarif“ von 50 Cent pro
	Quadratmeter.

	(3 )Dieser Stellenabbau soll die OSE im Hinblick auf die geplante
	Privatisierung „verschlanken“.

	(4) Laut einer nicht veröffentlichten Studie des Mental Health Research
	Institute der Universität Athen. Siehe "Eleftherotypia vom 5. Oktober 2011.

	(5) Alexander Kentikelenis u. a., „Health effects of financial crisis:
	omens of a Greek tragedy“, "The Lancet, 22. Oktober 2011, Bd. 378, Nr.
	9801, S. 1457–1458, online unter [2][www.lancet.com].

	(6) „Risk of HIV outbreaks among drug injectors in the EU“, European
	Monitoring Centre for Drugs and Drug Addiction (Lissabon), 14. November
	2011, [3][www.emcdda.europa.eu].

	(7) Studie der NGO Klimaka, zitiert nach: „Greek crisis creates thousands
	of middle-class homeless“, [4][www.monstersandcritics.com], 9. Oktober
	2011.

	(8) Siehe Karl Polanyi, „The Great Transformation: Politische und
	ökonomische Ursprünge von Gesellschaften und Wirtschaftssystemen“,
	Frankfurt am Main (Suhrkamp) 1978.

	(9) Nach dem Unabhängigkeitskrieg (1821 bis 1830) definierten die
	europäischen Großmächte das Schicksal Griechenlands in den sogenannten
	Londoner Protokollen (1829 bis 1832). Frankreich, Russland und England
	bestimmten über lange Zeit die Geschicke des Landes.

	(10) Siehe Nicos P. Mouzelis, „Modern Greece. Facets of Underdevelopment“,
	London (Macmillan) 1978. Siehe auch die regelmäßigen Analysen von Niels
	Kadritzke auf den „NachdenkSeiten: www.nachdenkseiten.de (zuletzt am 26.
	Oktober 2011).

	(11) Cornelius Castoriadis, „Nous sommes responsables de notre histoire“,
	in: „Le mouvement grec pour la démocratie directe“, Collectif Lieux
	Communs, Nr. 18, September 2011.

	(12) Den Ausdruck prägte Mario Monti, bevor er selbst diese Rolle in
	Italien übernommen hat: „Il podestà forestiero“, "Corriere della Sera, 7.
	August 2011.

	Aus dem Französischen von Edgar Peinelt

	[5][Le Monde diplomatique] vom 9.12.2011

	8 Jan 2012

	## LINKS

	[1] http://www.tvxs.gr/
	[2] http://www.lancet.com/
	[3] http://www.emcdda.europa.eu/
	[4] http://www.monstersandcritics.com/
	[5] http://www.monde-diplomatique.de

	## AUTOREN

	Noëlle Burgi

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