| # taz.de -- Kommentar Beobachtergruppe für Syrien: Schutzzonen statt Missionen | |
| > Der Vorschlag der Arabischen Liga, mit der UN eine Beobachtermission für | |
| > Syrien zu bilden, ist ein tot geborenes Kind. Und der Versuch, | |
| > Verantwortung abzuschieben. | |
| Bild: Auf ihrem Blog schreibt Razan al Ghazzawi über Menschenrechtsverletzunge… | |
| Auch ohne die bereits verkündete Ablehnung durch Damaskus war der Vorschlag | |
| der Arabischen Liga, gemeinsam mit den Vereinten Nationen eine | |
| Beobachtermission zu bilden, ein tot geborenes Kind. Nachdem die Beobachter | |
| der Liga doch gerade eben ihre Arbeit eingestellt und sie als Fehlschlag | |
| bezeichnet hatten. Und nachdem schon der Versuch einer kritischen | |
| Syrienresolution im Sicherheitsrat am Veto Moskaus und Pekings gescheitert | |
| war. | |
| Die Arabische Liga versucht, die Verantwortung wenigstens teilweise an die | |
| UNO abzugeben. In Berlin und in anderen westlichen Hauptstädten klatscht | |
| man Beifall. Als habe man mit der Sache nichts zu tun. Man will mit ihr | |
| nichts zu tun haben, wird aber nicht darum herumkommen. Auch Chinesen und | |
| Russen werden herausfinden, dass ihr stetes Veto sie nicht aus der | |
| Verantwortung entlässt. Absurd ist auch der Einwand Moskaus, eine gemischte | |
| Beobachtermission komme erst nach einem Friedensschluss infrage. Im Frieden | |
| braucht man keine Beobachter mehr. | |
| Vorher ist internationales Engagement gefordert. Nicht in sinn- und | |
| wirkungslosen Resolutionen, auch nicht in militärischen Operationen, | |
| wahrscheinlich auch nicht mit Beobachtern. Sondern vielleicht - wie von der | |
| Türkei angeregt - durch die Schaffung einer Schutzzone innerhalb Syriens, | |
| in der die Bevölkerung vor dem Zugriff durch das Regime sicher ist. | |
| Vorausgesetzt, diesmal wird es richtig gemacht. Im Irak hatte es zu Saddams | |
| Zeiten solche Zonen für Kurden und Schiiten gegeben, dennoch wurden beide | |
| Gruppen unterdrückt. In Libyen sollte die Flugverbotszone dasselbe Ziel | |
| erreichen, aber die Nato ging weit über das selbst gesteckte Ziel hinaus. | |
| Solange das Ausland nicht in der Lage ist, für Syrien einen besseren | |
| Lösungsansatz zu finden, dürfte das Blutvergießen weitergehen. | |
| 13 Feb 2012 | |
| ## AUTOREN | |
| Peter Philipp | |
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