| # taz.de -- Nachwahlen in Birma: Faire und frei Wahlen gefordert | |
| > Birmas Präsident Thein Sein wird möglicherweise für die Nachwahlen im | |
| > April Wahlbeobachter zulassen. Auch Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi | |
| > stellt sich zur Wahl. | |
| Bild: Auf dem Weg vom Junta-General zum Präsidenten: Thein Sein. | |
| RANGUN afp/dpa | Birma wird möglicherweise bei den Nachwahlen im April | |
| Beobachter aus den Nachbarstaaten zulassen. Präsident Thein Sein habe bei | |
| einem Besuch des Generalsekretärs der südostasiatischen Staatengemeinschaft | |
| (ASEAN), Surin Pitsuwan, zugesagt, die Zulassung von ASEAN-Wahlbeobachtern | |
| "ernsthaft in Betracht zu ziehen", erklärte die Organisation am Dienstag. | |
| Thein Sein war zuletzt Regierungschef der Militärjunta, die Birma | |
| Jahrzehnte regierte. Die Junta hielt im November 2010 erstmals seit 20 | |
| Jahren Wahlen ab. Weil keine Beobachter vor Ort waren, blieben westliche | |
| Länder skeptisch und zweifelten an einem fairen und freien Wahlgang. | |
| Das Militär hat sich ohnehin ein Viertel der Sitze reserviert. Eine dem | |
| Militär nahestehende Partei gewann zudem die meisten anderen Sitze. | |
| Seitdem setzt der inzwischen zum Präsidenten ernannte Thein Sein aber auf | |
| Reformen. Er hat der langjährigen Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi den | |
| Weg zur Teilnahme an der Nachwahl geebnet. Die Junta hatte sie 15 Jahre | |
| unter Hausarrest eingesperrt. | |
| Bei den Nachwahlen bewirbt sich erstmals auch Oppositionsführerin und | |
| Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi um einen Parlamentssitz. | |
| Bei den Nachwahlen am 1. April sind 48 Mandate zu vergeben – 40 im | |
| Unterhaus, sechs im Oberhaus und zwei in Regionalversammlungen. Die Sitze | |
| wurden frei, nachdem Abgeordnete in die Regierung gewechselt waren. | |
| Die Abstimmung wird international aufmerksam beobachtet. Der Westen hat für | |
| den Fall von fairen und freien Wahlen eine Lockerung der Sanktionen und | |
| eine Verstärkung der Zusammenarbeit in Aussicht gestellt. | |
| 21 Feb 2012 | |
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