| # taz.de -- Nahost-Forscherin über Syrien: „Einige Güter werden bereits kna… | |
| > Forscherin Anja Zorob über die wirtschaftliche Lage in Syrien, die | |
| > gespaltene Opposition und die Zukunftsperspektiven des gebeutelten | |
| > Landes. | |
| Bild: In den belagerten syrischen Städten sind Lebensmittel und Medikamente Ma… | |
| taz: Frau Zorob, der syrische Oppositionelle Imad Ghalioun ist der Meinung, | |
| dass es nur noch eine Frage der Zeit sei, bis die wirtschaftliche Lage | |
| Baschar al-Assad in die Knie zwingt. Wird der Zusammenbruch der Wirtschaft | |
| das Ende des Regimes herbeiführen? | |
| Anja Zorob: Es ist fraglich, ob ein gradueller wirtschaftlicher Niedergang, | |
| wie er sich derzeit abzeichnet, zum Sturz führen kann. Das würde erfordern, | |
| dass das Regime keinen Zugang mehr zu Ressourcen hat, um sich weiter zu | |
| bewaffnen. Oder aber es kommt in der Bevölkerung zu solchen Engpässen und | |
| einem allgmeinen Vertrauensverlust, dass sich die Menschen reihenweise auf | |
| die Seite der Opposition schlagen. | |
| Ist das noch nicht der Fall? | |
| Die syrische Wirtschaft hat bereits stark gelitten. Was aber zuerst gekürzt | |
| wird, sind staatliche Subventionen, die beispielsweise die Preise von | |
| Heizöl niedrig halten sollen. Solche Subventionen hatte die Regierung in | |
| den letzten Jahren reduziert und dann, zu Beginn der Krise, wieder | |
| eingeführt, um die Bevölkerung zu beschwichtigen. Auch die Gehälter im | |
| öffentlichen Dienst wurden erhöht und neue Jobs geschaffen. Allerdings | |
| fragten sich schon damals viele, wie diese Maßnahmen vor dem Hintergrund | |
| eines wachsenden Budgetdefizits finanziert werden sollen. So ruderte die | |
| Regierung in den letzten Wochen wieder zurück und setzte die Preise für | |
| Heizöl und Butan-Gas, das zum Kochen gebraucht wird, wieder herauf. | |
| Wie stehen die Unternehmer zu dem Regime? | |
| Es gibt Geschäftsleute, die in der Vergangenheit eng mit dem Regime | |
| zusammengearbeitet und dadurch massiv profitiert haben. Bestes Beispiel ist | |
| Rami Makhlouf, der Cousin des Präsidenten. Laut Oppositionsmitgliedern | |
| unterstützen nicht wenige von ihnen das Regime und die Sicherheitskräfte, | |
| indem sie finanzielle Mittel und zum Beispiel auch ihren Fuhrpark zur | |
| Verfügung stellen. Auf der anderen Seite stehen jene Unternehmer, die schon | |
| früher versucht haben, ihren eigenen Weg zu gehen. Einige wagten es sogar, | |
| die Machenschaften von Leuten wie Makhlouf öffentlich anzuprangern. | |
| Nach den USA haben auch die EU und die Arabische Liga Sanktionen gegen | |
| Syrien verhängt. Welche Wirtschaftszweige sind am stärksten betroffen? | |
| Vor allem der Ölfördersektor. Ausländische, insbesondere europäische | |
| Unternehmen wie Shell und Total sind aus Syrien abgezogen. Die | |
| Erdöl-Produktion ist stark zurückgegangen. Schon Ende letzten Jahres konnte | |
| oder wollte das syrische Ölministerium die ausländischen Partner nicht mehr | |
| ausbezahlen. | |
| Gibt es alternative Abnehmer? | |
| Es scheint sich zu bestätigen, dass alternative Abnehmer nicht so einfach | |
| zu finden sind, wie es sich die syrische Führung anfangs erhoffte. Dies | |
| liegt unter anderem an der geringen Qualität des syrischen Rohöls. Vor | |
| Einführung der Sanktionen exportierte Syrien etwa 90 Prozent des Öls nach | |
| Europa, allen voran nach Deutschland. Angaben des Internationalen | |
| Währungsfonds zufolge kamen in den vergangenen Jahren trotz eines leichten | |
| Rückgangs noch immer 30 bis 40 Prozent der syrischen Staatseinnahmen aus | |
| dem Ölexport. | |
| Wie wirken sich die Sanktionen der Arabischen Liga aus? | |
| Sie greifen auf einer anderen Ebene. Sie umfassen neben dem Waffenembargo | |
| insbesondere Einschränkungen des Kapital- und Zahlungsverkehrs, eine | |
| Aussetzung des staatlichen Handels sowie einen Stopp der Hilfszahlungen und | |
| Investitionen. Ausländische Investitionen kamen in den vergangenen Jahren | |
| außerhalb des Energiesektors vor allem aus den arabischen Staaten. Hart | |
| treffen die syrische Wirtschaft darüber hinaus scharfe Einbrüche im | |
| Tourismus und ausbleibende Transfers syrischer Gastarbeiter. | |
| Die Sanktionen sollen das Regime unter Druck setzen. Wie steht die syrische | |
| Opposition dazu? | |
| Eine einheitliche syrische Opposition gibt es nicht. Die Haltung zu | |
| internationalen Sanktionen variiert von Gruppe zu Gruppe und teilweise auch | |
| innerhalb der einzelnen Gruppierungen. Für wirtschaftliche Sanktionen | |
| sprachen sich beispielsweise von Anfang an Vertreter des Syrischen | |
| Nationalrats aus. | |
| Welche kritischen Stimmen gibt es in den Reihen der Opposition? | |
| Vor allem Oppositionelle aus den Reihen des "Nationalen | |
| Koordinationskomitees für den demokratischen Wandel" haben sich kritisch | |
| geäußert. Sie vertreten die Meinung, dass wirtschaftliche Sanktionen | |
| vornehmlich die Bevölkerung treffen. | |
| Wie sind denn die Auswirkungen auf die Bevölkerung? | |
| Einige Güter, darunter Heizöl, werden offenbar bereits knapp. Auch die | |
| Preise für Lebensmittel sind Presseberichten zufolge stark angestiegen. | |
| Viele Unternehmen müssen Arbeitskräfte entlassen. Stromsperren sind selbst | |
| in den großen Städten wieder an der Tagesordnung. Aber den Menschen in den | |
| belagerten Städten geht es noch weitaus schlechter. Lebensmittel und | |
| Medikamente gehen aus. Von einer medizinischen Versorgung kann in Städten | |
| wie Homs schon lange nicht mehr gesprochen werden. | |
| Die Bevölkerung ist also direkt betroffen. | |
| Sanktionen ohne direkte oder indirekte Auswirkungen auf die Bevölkerung | |
| gibt es kaum. Das syrische Regime gibt "die Kosten" an die Bevölkerung | |
| weiter. Einen langfristig viel größeren Schaden richtet aber zweifelsohne | |
| das brutale Vorgehen von Militärs und Sicherheitskräften gegen die | |
| Aufständischen an. Ganze Straßenzüge oder Stadteile wie in Homs, Hama oder | |
| Idlib sind zerstört worden. Nicht auszudenken wären die Folgen eines | |
| langandauernden bewaffneten Kampfes zwischen Opposition und Regime. | |
| 2 Mar 2012 | |
| ## AUTOREN | |
| Jannis Hagmann | |
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