| # taz.de -- Zusammenschluss geplant: Piraten für Europa | |
| > Von Deutschland in die Welt – oder wenigstens nach Europa: 200 Delegierte | |
| > von Piratenparteien aus dutzenden Ländern haben in Prag über die Gründung | |
| > einer Europäischen Piratenpartei diskutiert. | |
| Bild: Blick Richtung Europawahl 2014: Delegierte der „Pirate Parties Internat… | |
| PRAG dpa | Die Piraten nehmen Kurs auf Europa. Rund 200 Delegierte von | |
| Piratenparteien aus mehr als 25 Ländern haben in Prag am Samstag über ihre | |
| Zusammenarbeit diskutiert. Ziel sei die Gründung einer Europäischen | |
| Piratenpartei für die Europawahlen im Jahr 2014, sagte der Mitbegründer der | |
| deutschen Piratenpartei, Jens Seipenbusch. „Eine Menge Leute stehen in den | |
| Startlöchern, um die Statuten auszuarbeiten.“ | |
| Nach schwierigen Verhandlungen zeichnete sich auf der Tagung der | |
| Dachorganisation „Pirate Parties International“ ein Kompromiss ab. Demnach | |
| werden die deutsche und mehrere weitere Ländersektionen mit den | |
| Vorbereitungen für eine Europäische Plattform voranpreschen und | |
| mittelfristig feste Strukturen etablieren. Auf einer Online-Pinnwand und | |
| über Internet-Chat werde sich diese Gruppe ab sofort intensiv zur | |
| Europapolitik austauschen, berichteten Delegierte. | |
| Andere Piratenverbände wollten sich in Prag nicht festlegen und zunächst | |
| ihre Mitglieder befragen. Vertreter aus Großbritannien und der Schweiz | |
| befürworteten nur einen losen Zusammenschluss und bremsten. „Wir sollten | |
| uns zunächst auf unsere nationalen Programme konzentrieren“, sagte ein | |
| britischer Delegierter. Er könne sich eher die Schaffung eines gemeinsamen | |
| Forschungsinstituts oder einer Denkfabrik vorstellen. | |
| Einigkeit herrschte bei der Aufnahme neuer Mitglieder. Mit an Bord des | |
| internationalen Dachverbands sind nun Griechenland und Kroatien. Die | |
| griechische Piratenpartei wurde erst im Februar etabliert – mit | |
| Anschubhilfe deutsch-griechischer Piraten. | |
| ## Mehr Politikfelder erobern | |
| Der Gründer der Piratenbewegung, der Schwede Richard Falkvinge, sprach sich | |
| für eine engere Koordinierung aus. Der Erfolg bei den Wahlen in Berlin und | |
| im Saarland habe gezeigt, dass die Piraten neben der Internetfreiheit auch | |
| weitere Politikfelder erobern sollten. Falkvinge sieht große | |
| Gemeinsamkeiten der mehr als 25 Piratenverbände weltweit. „Die | |
| Herausforderung für das nächste Jahr wird sein, das auch schriftlich | |
| festzuhalten“, sagte Falkvinge. | |
| In Deutschland legen die Piraten in Umfragen stetig zu. Im aktuellen | |
| ARD-„Deutschlandtrend“ erreichten sie 11 Prozent. „Die Acta-Debatte hat | |
| viele auf Demonstrationen getrieben, die bisher keine Piratenmitglieder | |
| waren“, sagte Seipenbusch. Das Handelsabkommen Acta soll die internationale | |
| Zusammenarbeit im Kampf gegen Urheberrechtsverletzungen verbessern. | |
| 15 Apr 2012 | |
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