# taz.de -- Zusammenschluss geplant: Piraten für Europa | |
> Von Deutschland in die Welt – oder wenigstens nach Europa: 200 Delegierte | |
> von Piratenparteien aus dutzenden Ländern haben in Prag über die Gründung | |
> einer Europäischen Piratenpartei diskutiert. | |
Bild: Blick Richtung Europawahl 2014: Delegierte der „Pirate Parties Internat… | |
PRAG dpa | Die Piraten nehmen Kurs auf Europa. Rund 200 Delegierte von | |
Piratenparteien aus mehr als 25 Ländern haben in Prag am Samstag über ihre | |
Zusammenarbeit diskutiert. Ziel sei die Gründung einer Europäischen | |
Piratenpartei für die Europawahlen im Jahr 2014, sagte der Mitbegründer der | |
deutschen Piratenpartei, Jens Seipenbusch. „Eine Menge Leute stehen in den | |
Startlöchern, um die Statuten auszuarbeiten.“ | |
Nach schwierigen Verhandlungen zeichnete sich auf der Tagung der | |
Dachorganisation „Pirate Parties International“ ein Kompromiss ab. Demnach | |
werden die deutsche und mehrere weitere Ländersektionen mit den | |
Vorbereitungen für eine Europäische Plattform voranpreschen und | |
mittelfristig feste Strukturen etablieren. Auf einer Online-Pinnwand und | |
über Internet-Chat werde sich diese Gruppe ab sofort intensiv zur | |
Europapolitik austauschen, berichteten Delegierte. | |
Andere Piratenverbände wollten sich in Prag nicht festlegen und zunächst | |
ihre Mitglieder befragen. Vertreter aus Großbritannien und der Schweiz | |
befürworteten nur einen losen Zusammenschluss und bremsten. „Wir sollten | |
uns zunächst auf unsere nationalen Programme konzentrieren“, sagte ein | |
britischer Delegierter. Er könne sich eher die Schaffung eines gemeinsamen | |
Forschungsinstituts oder einer Denkfabrik vorstellen. | |
Einigkeit herrschte bei der Aufnahme neuer Mitglieder. Mit an Bord des | |
internationalen Dachverbands sind nun Griechenland und Kroatien. Die | |
griechische Piratenpartei wurde erst im Februar etabliert – mit | |
Anschubhilfe deutsch-griechischer Piraten. | |
## Mehr Politikfelder erobern | |
Der Gründer der Piratenbewegung, der Schwede Richard Falkvinge, sprach sich | |
für eine engere Koordinierung aus. Der Erfolg bei den Wahlen in Berlin und | |
im Saarland habe gezeigt, dass die Piraten neben der Internetfreiheit auch | |
weitere Politikfelder erobern sollten. Falkvinge sieht große | |
Gemeinsamkeiten der mehr als 25 Piratenverbände weltweit. „Die | |
Herausforderung für das nächste Jahr wird sein, das auch schriftlich | |
festzuhalten“, sagte Falkvinge. | |
In Deutschland legen die Piraten in Umfragen stetig zu. Im aktuellen | |
ARD-„Deutschlandtrend“ erreichten sie 11 Prozent. „Die Acta-Debatte hat | |
viele auf Demonstrationen getrieben, die bisher keine Piratenmitglieder | |
waren“, sagte Seipenbusch. Das Handelsabkommen Acta soll die internationale | |
Zusammenarbeit im Kampf gegen Urheberrechtsverletzungen verbessern. | |
15 Apr 2012 | |
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