# taz.de -- Bürgerkrieg in Syrien: UN verurteilen Massaker in Hula | |
> Die UN macht das syrische Assad-Regime hauptverantwortlich für die Toten | |
> und Verletzten von Hula. Russlands Außenminister sieht auch die | |
> Opposition in der Verantwortung. | |
Bild: In weiße Leichensäcke gehüllt werden die Opfer des Massakers in Hula b… | |
GENF taz | Der UN-Sicherheitsrat hat das Massaker in Hula in der Nacht zum | |
Montag in einer einstimmig angenommenen Erklärung als „abscheuliche | |
Anwendung von Gewalt“ verurteilt, die „gegen internationales Recht | |
verstößt“. Der Rat macht im Wesentlichen, allerdings nicht ganz | |
ausschließlich, die Regierungsstreitkräfte für die „108 Toten und mehreren | |
hundert Verletzten“ verantwortlich, die UN-Beobachter vor Ort | |
registrierten. | |
Unter Berufung auf diesen Bericht stellte der Rat fest „dass bei Angriffen | |
auf Zivilisten, Panzer und Artilleriegeschütze der Regierung eingesetzt | |
wurden“. Zudem wird die syrische Regierung aufgefordert, „die Nutzung | |
schwerer Waffen einzustellen und ihre Truppen aus bewohnten Gebieten | |
abzuziehen“. | |
Mit dem Angriff in Hula habe das Regime gegen seine in UN-Resolutionen | |
festgehaltene Verpflichtung zur Beendigung der Gewalt verstoßen, heißt es | |
in der Erklärung des Sicherheitsrates. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon und | |
der gemeinsame Syrien-Sondergesandte von UN und Arabischer Liga, Kofi | |
Annan, hatten in einem Brief an den Rat festgestellt, dass die bewaffneten | |
Oppositionskräfte in Syrien nicht über schwere Waffen verfügen. Annan will | |
am Dienstag mit dem syrischen Staatschef Assad in Damaskus zusammentreffen. | |
Bei seinem Eintreffen in Syrien zeigte er sich „schockiert“ über das | |
Blutbad von Hula. | |
## Syrien macht Terroristen verantwortlich | |
Offizielle syrische Stellen widersprachen der Darstellung, das Regime sei | |
für den Massenmord verantwortlich. „Wir können versichern, dass keine | |
syrische Artillerie oder schwere Waffen im Gebiet von al-Hula eingesetzt | |
wurden“, erklärte ein Sprecher des Außenministeriums. Die Staatsmedien | |
behaupteten, das Massaker sei das Werk von „al-Qaida-Terroristen“. | |
Der Sicherheitsrat lässt in seiner Erklärung aber offen, wer für die von | |
den UN-Beobachtern festgestellte „Tötung von Zivilpersonen durch Schüsse | |
aus nächster Nähe sowie durch massive physische Misshandlung“ | |
verantwortlich ist. Dazu heißt es in dem Brief von Ban und Annan, bei | |
einigen der 108 Leichen seien „auch Wunden von Schusswaffen nachgewiesen | |
worden“. Dies könnte „auf Angriffe von Soldaten nach dem Beschuss hindeuten | |
oder aber auf eine Attacke durch die Rebellen“. | |
Der russische Außenminister Sergej Lawrow machte nur wenige Stunden nach | |
Verabschiedung der Ratserklärung die syrische Regierung und die Opposition | |
gleichermaßen für das Massaker verantwortlich. | |
28 May 2012 | |
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