# taz.de -- Kommentar Syrien: Verantwortung für Syrien | |
> Mit dem Massaker von Hula ist der letzte Zeitpunkt gekommen, sowohl einen | |
> Bürgerkrieg wie auch eine Kriegsintervention zu verhindern. Als einzige | |
> Alternative bleibt ein Blauhelmeinsatz. | |
Bild: Trauer um den Vater. | |
Mit dem Massaker von Hula sind der Annan-Friedensplan für Syrien und seine | |
Umsetzung durch 300 unbewaffnete UN-Beobachter endgültig gescheitert. Das | |
gilt unabhängig von der endgültigen Klärung der Schuldfrage. | |
Waren die syrischen Regierungsstreitkräfte verantwortlich, wie der | |
UN-Sicherheitsrat unter Verweis auf den Einsatz schwerer Waffen gegen | |
zivile Wohngebiete einstimmig festgestellt hat, wäre das der letzte Beweis, | |
dass das Assad-Regime den Friedensplan nicht einzuhalten gedenkt. Zum | |
jetzigen Zeitpunkt kann allerdings seriöserweise nicht völlig | |
ausgeschlossen werden, dass die endgültige Untersuchung durch die | |
UN-Beobachter vor Ort in Hula noch ein anderes Bild ergibt: dass nämlich | |
die bewaffneten Oppositionskräfte entgegen der Mitteilung von Annan und | |
UN-Generalsekretär Ban Ki Moon an den Sicherheitsrat doch über Mörser und | |
Panzerfäuste verfügen und dass sie diese Waffen – wie vom Assad-Regime | |
behauptet – gegen Zivilisten in Hula eingesetzt haben. | |
Egal was die Klärung der Schuldfrage ergibt: Mit dem Massaker ist der | |
endgültig letzte Zeitpunkt gekommen, die beiden Szenarien noch zu | |
verhindern, die für die Menschen die schlimmsten wären. Zum einen: einen | |
landesweiten, langwierigen Bürgerkrieg mit vielleicht Hunderttausenden | |
Todesopfern und die blutige Eskalation der Konflikte zwischen verschiedenen | |
ethnischen und religiösen Gruppen. Zum anderen eine Kriegsintervention der | |
Nato wie in Libyen, die dort zwar zum Sturz des Regimes führte, aber auch | |
mit dem Tod von mindestens 50.000 Menschen einherging. | |
Als einzige Alternative zu diesen Schreckensszenarien bleibt nach dem | |
Scheitern des im April beschlossenen Annan-Plans nur noch ein gemeinsam von | |
allen fünf Vetomächten des UN-Sicherheitsrats getragener und mit eigenen | |
Truppen umgesetzter Blauhelmeinsatz in Syrien. | |
Dessen erklärtes Ziel muss es sein, die Kampfhandlungen zu unterbinden, die | |
humanitäre Versorgung der Bevölkerung sicherzustellen und die | |
Voraussetzungen für freie Wahlen zu schaffen. Freie Wahlen, die mit großer | |
Wahrscheinlichkeit zur Ablösung des Assad-Regimes führen würden. | |
28 May 2012 | |
## AUTOREN | |
Andreas Zumach | |
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