Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Kommentar Syrien: Verantwortung für Syrien
> Mit dem Massaker von Hula ist der letzte Zeitpunkt gekommen, sowohl einen
> Bürgerkrieg wie auch eine Kriegsintervention zu verhindern. Als einzige
> Alternative bleibt ein Blauhelmeinsatz.
Bild: Trauer um den Vater.
Mit dem Massaker von Hula sind der Annan-Friedensplan für Syrien und seine
Umsetzung durch 300 unbewaffnete UN-Beobachter endgültig gescheitert. Das
gilt unabhängig von der endgültigen Klärung der Schuldfrage.
Waren die syrischen Regierungsstreitkräfte verantwortlich, wie der
UN-Sicherheitsrat unter Verweis auf den Einsatz schwerer Waffen gegen
zivile Wohngebiete einstimmig festgestellt hat, wäre das der letzte Beweis,
dass das Assad-Regime den Friedensplan nicht einzuhalten gedenkt. Zum
jetzigen Zeitpunkt kann allerdings seriöserweise nicht völlig
ausgeschlossen werden, dass die endgültige Untersuchung durch die
UN-Beobachter vor Ort in Hula noch ein anderes Bild ergibt: dass nämlich
die bewaffneten Oppositionskräfte entgegen der Mitteilung von Annan und
UN-Generalsekretär Ban Ki Moon an den Sicherheitsrat doch über Mörser und
Panzerfäuste verfügen und dass sie diese Waffen – wie vom Assad-Regime
behauptet – gegen Zivilisten in Hula eingesetzt haben.
Egal was die Klärung der Schuldfrage ergibt: Mit dem Massaker ist der
endgültig letzte Zeitpunkt gekommen, die beiden Szenarien noch zu
verhindern, die für die Menschen die schlimmsten wären. Zum einen: einen
landesweiten, langwierigen Bürgerkrieg mit vielleicht Hunderttausenden
Todesopfern und die blutige Eskalation der Konflikte zwischen verschiedenen
ethnischen und religiösen Gruppen. Zum anderen eine Kriegsintervention der
Nato wie in Libyen, die dort zwar zum Sturz des Regimes führte, aber auch
mit dem Tod von mindestens 50.000 Menschen einherging.
Als einzige Alternative zu diesen Schreckensszenarien bleibt nach dem
Scheitern des im April beschlossenen Annan-Plans nur noch ein gemeinsam von
allen fünf Vetomächten des UN-Sicherheitsrats getragener und mit eigenen
Truppen umgesetzter Blauhelmeinsatz in Syrien.
Dessen erklärtes Ziel muss es sein, die Kampfhandlungen zu unterbinden, die
humanitäre Versorgung der Bevölkerung sicherzustellen und die
Voraussetzungen für freie Wahlen zu schaffen. Freie Wahlen, die mit großer
Wahrscheinlichkeit zur Ablösung des Assad-Regimes führen würden.
28 May 2012
## AUTOREN
Andreas Zumach
## TAGS
Schwerpunkt Syrien
Schwerpunkt Syrien
Schwerpunkt Syrien
Schwerpunkt Syrien
Schwerpunkt Syrien
Schwerpunkt Syrien
Schwerpunkt Syrien
Schwerpunkt Syrien
Schwerpunkt Syrien
## ARTIKEL ZUM THEMA
Deutschland glaubt an Frieden in Syrien: Putin in die Pflicht nehmen
Alle deutschen Parteien sind gegen einen Militäreinsatz in Syrien. SPD und
Grüne drängen Bundeskanzlerin Merkel den russischen Präsidenten zu
bearbeiten.
Bürgerkrieg in Syrien: Massaker schürt Zorn auf UN-Beobachter
Regimegegner werfen der UN-Delegation vor, die Bevölkerung nicht
ausreichend vor den Angriffen der Armee zu schützen. Zu wenig Blauhelme und
ein zu schwaches Mandat.
Bürgerkrieg in Syrien: Kofi Annan sucht Friedensplan zu retten
Der UN-Sondergesandte verlangt die Einhaltung des Friedensplans. Derweil
weisen die USA, Frankreich, Italien, Spanien, Australien und Kanada
syrische Diplomaten aus.
Bürgerkrieg in Syrien: Erneut 41 Todesopfer
Nach dem Massaker von Hula meldet die syrische Opposition erneut 41
Todeopfer. Das Militär habe am Sonntag mit Panzern Teile der Stadt Hama
beschossen.
Bürgerkrieg in Syrien: UN verurteilen Massaker in Hula
Die UN macht das syrische Assad-Regime hauptverantwortlich für die Toten
und Verletzten von Hula. Russlands Außenminister sieht auch die Opposition
in der Verantwortung.
Massaker im syrischen Bürgerkrieg: Die Welt ist entsetzt
Von Clinton bis Annan: Westliche Politiker verurteilen den Angriff auf
Al-Hula, bei dem am Freitag über 90 Menschen starben. Syriens Regierung
weist die Schuld von sich. Die Kämpfe gehen weiter.
Offenbar 110 tote Zivilisten: Syrische Opposition beklagt Massaker
Regierungstruppen sollen nach Oppositionsangaben in der Provinz Homs am
Freitag bis zu 110 Zivilisten getötet haben. Die Hälfte davon seien Kinder.
UN-Beobachter sind unterwegs zum Tatort.
Syrien in der UN-Vollversammlung: Verlust des Stimmrechts droht
Wegen der Sanktionen gegen Syrien kann das Land seine UN-Mitgliedsbeiträge
nicht mehr zahlen. Nach einem Sturz Assads würde die Opposition 11
Milliarden Dollar benötigen.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.