| # taz.de -- Altmaiers erster Auftritt: „Weltrettungsmodus“ ausgeschaltet | |
| > Erst vergisst er ihn, dann stichelt der neue Umweltminister Altmaier in | |
| > seiner ersten Pressekonferenz gegen Vorgänger Norbert Röttgen. Eher vage | |
| > bleibt er dagegen beim Inhalt. | |
| Bild: Im Fokus: Umweltminister Peter Altmaier bei seiner ersten Pressekonferenz… | |
| BERLIN taz | Ob das wirklich ein Versehen war? Bei der Aufzählung seiner | |
| Amtsvorgänger, an deren Arbeit er anknüpfen wolle, ließ der neue | |
| Bundesumweltminister Peter Altmaier bei seiner ersten Pressekonferenz am | |
| Donnerstag in Berlin ausgerechnet seinen glücklosen Vorgänger Norbert | |
| Röttgen (beide CDU) aus. | |
| Nachdem er über sein Lieblingsmedium, den [1][Kurznachrichtendienst | |
| Twitter], auf den Fauxpas aufmerksam gemacht wurde, holte er die Würdigung | |
| des von der Kanzlerin aus dem Amt entlassenen zwar schnell nach. Doch eine | |
| Distanzierung vom umstrittenen Vorgänger war dennoch bei vielen Aussagen | |
| spürbar. | |
| Während Röttgens Auftritte oft als abgehoben wahrgenommen wurden, betonte | |
| Altmaier, er wolle „nicht jeden Tag im Weltrettungsmodus“ auftreten und | |
| lege Wert darauf, die Energiewende so zu erklären, „dass normale Menschen | |
| sie verstehen“. Während die Führungsebene des Hauses unter Röttgen als | |
| abgeschottet und kontrollsüchtig galt, erklärte Altmaier ausdrücklich, er | |
| strebe „ein möglichst hohes Maß an Transparenz“ an und wolle „intensive | |
| Gespräche mit Umweltverbänden“ führen. | |
| Und auch die Begründung für seinen am Freitag geplanten [2][Besuch des | |
| maroden Atommüll-Endlagers Asse], nämlich dass es „sehr wichtig“ sei | |
| wichtig, sich als Umweltminister dort „sehr früh“ selbst ein Bild zu | |
| machen, konnte nur als Kritik an Röttgen verstanden werden: Der war erst | |
| erst nach zweieinhalb Jahren in dem einsturzgefährdeten Bergwerk | |
| aufgetaucht und hatte mit Unkenntnis geglänzt. | |
| Beim Thema Asse wurde Altmaier auch inhaltlich konkreter: Zu den kürzlich | |
| bekannt gewordenen Szenarien des Bundesamts für Strahlenschutz, wonach eine | |
| Bergung des Atommülls möglicherweis erst 2036 beginnen soll, sagte er, dass | |
| er eine Beschleunigung dieses Prozesses anstrebe. | |
| ## Solarförderung? EU-Klimaziele? | |
| Eher langsamer könnten hingegen die Verhandlungen mit Opposition und | |
| Bundesländern über einen Neustart der Endlagersuche verlaufen: Während | |
| Röttgen bisher angekündigt hatte, dass nur noch ein weiteres Treffen | |
| notwendig sei, um vor der Sommerpause einen gemeinsamen Gesetzentwurf | |
| vorzulegen, wollte Altmaier sich auf die Zahl der Sitzungen und einen | |
| konkreten Zeitplan nicht festlegen. Streit gab es zuletzt noch darum, wie | |
| der umstrittene Standort Gorleben behandelt wird und welche Rolle das | |
| Bundesamt für Strahlenschutz im weiteren Prozess behandelt wird. | |
| Auch bei weiteren drängenden Fragen, etwa nach einem möglichen Kompromiss | |
| zur Solarförderung oder der Verschärfung der EU-Klimaziele, blieb Altmaier | |
| noch vage. Konkrete Inhalte und Zeitpläne will er noch vor der Sommerpaus | |
| in einem Zehn-Punkte-Plan präsentieren. | |
| Keinen Zweifel ließ Altmaier derweil an der Umsetzung der Energiewende | |
| aufkommen: Die Umstellung auf erneuerbare Energien sei „richtig und | |
| notwendig“, Solarenergie habe „langfristig das größte Potenzial“, | |
| Klimaschutz für ihn persönlich „ein Herzensanliegen“ und der Abschied von | |
| der Kernenergie „definitiv und endgültig“. | |
| Personelle Konsequenzen hat diese Überzeugung allerdings nicht: Leiter der | |
| Abteilung für Reaktorsicherheit bleibt auch unter Altmaier der ehemalige | |
| Atomlobbyist Gerald Hennenhöfer, der früher den Betreiber der Asse vertrat | |
| und im Auftrag der Energiekonzerne für möglichst lange Atomlaufzeiten | |
| kämfte. | |
| 31 May 2012 | |
| ## LINKS | |
| [1] http://twitter.com/#!/search/realtime/@peteraltmaier | |
| [2] /Notfallplan-fuer-Atommuelllager-/!94322/ | |
| ## AUTOREN | |
| Malte Kreutzfeldt | |
| ## TAGS | |
| Schwerpunkt Atomkraft | |
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