# taz.de -- Merkel will Aufsicht für EU-Großbanken: Mehr Europa heißt mehr K… | |
> Angela Merkel will mittelfristig die großen Bankhäuser Europas besser | |
> beobachten. EU-Kommissionspräsident Barroso erneuerte die Idee einer | |
> Bankenunion. Am Montag trafen sich beide in Berlin. | |
Bild: Besprachen die Vorbereitung des EU-Gipfels Ende Juni: Kanzlerin Merkel un… | |
BERLIN rtr | Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich dafür ausgesprochen, | |
mittelfristig eine EU-Aufsicht über Großbanken in der EU zu prüfen. „Wir | |
werden auch darüber sprechen, inwieweit wir systemische Banken unter eine | |
spezifische europäische Aufsicht stellen müssen“, sagte Merkel vor einem | |
Gespräch mit EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso am Montag in | |
Berlin. | |
Das sei aber ein mittelfristiges Ziel. Damit stellte sie sich hinter | |
entsprechende Forderung auch anderer EU-Partner. In der Euro-Zone sei mehr, | |
nicht weniger Europa nötig, sagte die Kanzlerin. Dazu gehöre, dass die | |
europäischen Institutionen mehr Möglichkeiten der Kontrolle über die | |
Entwicklung in den Nationalstaaten bekämen. „Ansonsten kann die | |
Währungsunion nicht funktionieren“, sagte Merkel. | |
Der Fiskalpakt für eine straffere Haushaltsdisziplin sei nur der erste | |
Schritt, aber nicht ausreichend. „Die Welt will wissen, wie stellen wir uns | |
die politische Union zur Währungsunion vor.“ Darauf müsse auf absehbare | |
Zeit eine Antwort gegeben werden. Deutschland werde hierbei ein „sehr | |
konstruktiver Gesprächspartner“ sein, kündigte die Kanzlerin an. | |
## Idee einer Bankenunion | |
Barroso erneuerte die Idee einer Bankenunion, zu der auch ein stärker | |
integriertes Einlagensicherungssystem in der EU gehören müsse. Ähnliche | |
Vorschläge hatte auch die Europäische Zentralbank gemacht. Die | |
Währungsunion müsse mit einer wirtschaftlichen Union ergänzt werden, | |
forderte der Kommissionspräsident. | |
Der Besuch Barrosos in Berlin diente der Vorbereitung des EU-Gipfels Ende | |
Juni. Beide Politiker betonten, dass neben den mittelfristigen Überlegungen | |
für eine Fortentwicklung der Euro-Zone und der EU auch kurzfristig mehr für | |
Wachstum getan werden müsse. Merkel lobte die Beurteilungen, die die | |
EU-Kommission für die wirtschaftliche Entwicklung der Mitgliedsländer | |
vorgelegt hat. | |
„Auf dieser Basis können wir sehr viel besser diskutieren, wie wir gezielte | |
Wachstumsimpulse für einzelne Länder setzen können“, sagte sie. Thema des | |
Gesprächs solle auch die neue finanzielle Vorausschau ab 2014 sein. In dem | |
siebenjährigen Finanzplan für den EU-Etat bis 2020 mit einem Volumen von | |
rund einer Billion Euro soll verstärkt Vorsorge getroffen werden, dass | |
Wachstum und Innovation in den EU-Staaten gefördert werden. | |
5 Jun 2012 | |
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Schwerpunkt Syrien | |
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