# taz.de -- Kommentar Krise in Italien: Alle Wege führen nach Berlin | |
> Auf den ersten Blick ist Mario Montis Löschtrupp gescheitert: Sieben | |
> Monate nach der Wahl brennt die Hütte lichterloh. Doch gelöst werden muss | |
> die Krise in Berlin. | |
Bild: Neuer Chef der Lega Nord: Roberto Maroni. | |
Vor sieben Monaten musste Silvio Berlusconi als Regierungschef den Hut | |
nehmen, gescheitert am Misstrauen der Märkte. Der Indikator damals: ein | |
Spread – also die Zinsspanne für Staatsanleihen gegenüber Deutschland –, | |
der die 500-Punkte-Marke überschritten hatte. Berlusconis Platz nahm Mario | |
Monti ein – mit überschaubarem Erfolg. Am Montag, gerade war das | |
Rettungspaket für Spaniens Banken beschlossen, schoss der Spread Italiens | |
auf 470 Punkte hoch. Auf den ersten Blick ist auch Montis Löschtrupp | |
gescheitert: Die Hütte brennt lichterloh. | |
Das Problem der italienischen „Techniker“-Regierung ist schlicht: Sie hat | |
zu viel und zu wenig zugleich getan. Zu viel, weil sie mit drakonischen | |
Sparmaßnahmen jenem Haushaltsgleichgewicht näherkommen will, das Brüssel | |
und Berlin einfordern. Die Folgen: Italiens Konjunktur bricht weg, die | |
Industrie muss massive Einbrüche hinnehmen, in der Folge sinken auch die | |
Steuereinnahmen. Zu schwach hingegen sind die strukturellen Interventionen. | |
Die staatliche Bürokratie ist schwerfällig wie gehabt, Staatsgelder in | |
Infrastrukturprojekten wie im Gesundheitswesen werden verschwendet, die | |
Justiz arbeitet im Schneckentempo. An dieser Front allerdings sind die | |
Probleme für Monti fast unüberwindlich: Hier geht es um Baustellen, auf | |
denen die Arbeit erst nach Jahren wirklich Früchte trägt. | |
Und selbst wenn reformiert wird: Reagieren die Märkte dann positiv? Italien | |
solle den Kündigungsschutz kräftig lockern, muss Monti sich vorhalten | |
lassen. Ebendies hat Spanien getan – und sieht sich weiterhin der Attacke | |
der Märkte ausgesetzt. Montis Problem ist nicht die zerstrittene Mehrheit | |
im Parlament, die ihn stützt. | |
Sein Problem ist auch nicht der wachsende Gegenwind aus dem | |
Unternehmerverband, über den er klagt. Und Italiens Problem ist nicht, ob | |
diese Regierung noch fünf oder zehn Monate amtiert. Gelöst werden muss die | |
Krise in Berlin: mit einer umfassenden Bestandsgarantie für den Euro. | |
12 Jun 2012 | |
## AUTOREN | |
Michael Braun | |
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