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# taz.de -- Kommunalwahlen in Italien: Erfolge für die unabhängige Linke
> Bei den Kommunalwahlen in einem Teil des Landes erleben die
> Berlusconi-Partei und die Lega Nord ein Debakel. Gestärkt werden vor
> allem weit links stehende Parteilisten.
Bild: Auch Grillo Beppes „Movimento 5 Stelle“ gehört zur den Wahlsiegern.
ROM taz | Die kommunalen Teilwahlen in Italien am Sonntag und Montag
endeten mit einer verheerenden Niederlage des Berlusconi-Lagers und der
rechtspopulistisch-rassistischen Lega Nord, während die gemäßigt linke
Partito Democratico ihre Positionen halten und die neue Protestliste der
„Fünf Sterne“ große Erfolge erzielen konnte.
Etwa neun Millionen Menschen – knapp 20 Prozent der italienischen
Wählerschaft – waren an die Urnen gerufen, um Bürgermeister, Stadt- und
Gemeinderäte zu bestimmen. Zentrale Städte waren dabei Palermo, Genua,
Verona und Parma.
Dem Votum kam deshalb hohe Bedeutung zu, weil es der erste Wahlgang nach
Silvio Berlusconis Rücktritt als Ministerpräsident und dem Amtsantritt
Mario Montis im November 2011 war.
Vor allem Italiens Rechtswähler zeigten sich diesmal völlig demoralisiert
und blieben in Massen zu Hause. In den wichtigsten Städten fanden sich die
Berlusconi-Kandidaten weit abgeschlagen und mussten sich in Palermo oder
Genua mit Resultaten unter 15 Prozent begnügen.
Auch die Lega Nord konnte von ihrer Oppositionshaltung gegenüber dem
Sparkabinett Monti nicht profitieren; erschüttert von einem großen
Unterschlagungsskandal, in den auch die Familie des zurückgetretenen
Parteichefs Umberto Bossi verwickelt ist, erlitt sie herbe Stimmenverluste
auf breiter Front.
Dagegen konnte das gemäßigt linke Lager um die PD seine Positionen halten.
Die PD befürchtete größere Verluste – doch das Gros ihrer Wähler wandte
sich nicht ab. Allerdings stammen die Wahlfavoriten für den Bürgermeister
in Palermo und Genua nicht aus ihren Reihen.
## Erfolge für Beppe Grillo
In Genua trat ein stramm linker Kandidat an, in Palermo der frühere
Bürgermeister der Stadt Leoluca Orlando, der heute zur Partei „Italien der
Werte“ des früheren Antikorruptionsstaatsanwalts Antonio Di Pietro gehört.
Einen wahren Triumph konnte hingegen das „Movimento 5 Stelle“ (M5S –
„Fünf-Sterne-Bewegung“) unter dem Komiker Beppe Grillo feiern. Vor allem in
Nord- und Mittelitalien gab es für M5S flächendeckend Resultate zwischen 10
und 20 Prozent.
Im bisher rechtsregierten Parma wird ihr Kandidat als Zweitplatzierter
gegen den Kandidaten der Linken in die Stichwahl gehen, in dem Dorf Sarego
in Venetien eroberte die Bewegung ihren ersten Bürgermeisterposten. Damit
zahlte sich die Frontalopposition des M5S gegen die „unfähigen Altparteien“
ebenso wie gegen den Sparkurs Montis aus.
Die Regierung wiederum ist als Technikerkabinett vom Wahlausgang nicht
direkt betroffen. Als sicher darf aber gelten, dass Spekulationen über
vorzeitige Neuwahlen erst einmal hinfällig werden, da die Rechte in diesem
Falle einem sicheren Debakel entgegengehen würde.
8 May 2012
## AUTOREN
Michael Braun
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