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# taz.de -- Atomgegner brechen mit ihrer Partei: Grün wirkt nicht
> In der Endlagerfrage wenden sich AktivistInnen aus der Region um Gorleben
> gegen ihre einstigen Verbündeten. Die Kritik: Ihre Postion zum Verfahren
> sei gar nicht erfragt worden.
Bild: Zerrbild: In einer möglichen Endlagerfrage fühlen sich Anti-Atom-Aktivi…
BERLIN taz | Den Grünen steht Ärger mit zahlreichen
Anti-Atomkraft-Initiativen ins Haus. In einem offenen Brief an den Grünen
Bundesvorstand wenden sie sich gegen die Politik der Ökopartei in der
Debatte um die Suche nach einem geeigneten Endlager für hoch radioaktiven
Abfälle in Deutschland.
Die Parteispitze der Grünen hatte kürzlich beschlossen, sich dafür
einzusetzen, direkt nach der Sommerpause ein Gesetz zur Endlagersuche in
Deutschland im Bundestag zu verabschieden. Sollten sich die Gespräche
weiter verzögern, würde das zulasten von Gorleben und den dort betroffenen
Menschen gehen, heißt es.
Die kontern jetzt. „Leider hat der Bundesvorstand der Grünen nicht einmal
gefragt, ob die Menschen vor Ort das eigentlich auch so sehen“, schreiben
in einem offenen Brief etwa die Bürgerinitiative Umweltschutz
Lüchow-Dannenberg, .ausgestrahlt, oder die Bäuerliche Notgemeinschaft –
alles Organisationen, die sich seit Jahren gegen ein Endlager im
niedersächsischen Salzstock Gorleben einsetzen.
Unterstützt werden sie von Umweltgruppen wie dem BUND, Campact oder Robin
Wood. Seit November vergangenen Jahres verhandelt eine Arbeitsgruppe aus
Bund und Ländern darüber, wie ein Gesetz aussehen soll, auf dessen
Grundlage nach einer Alternative zu Gorleben gesucht werden kann.
## Breite gesellschaftliche Debatte gefordert
Die Initiativen vor Ort fordern, dass Gorleben darin von vornherein als
Endlager ausgeschlossen werden soll. Sie fordern eine breitere
gesellschaftliche Debatte über die Endlagerfrage, Mitbestimmung der
Betroffenen vor Ort und mehr Zeit für Bürgerbeteiligung. Das bisherige
Gesetz sei in Hinterzimmergesprächen ausgehandelt worden. „Wie es bisher
läuft, führt es zu einem klaren Gegeneinander“, schreiben sie.
Sylvia Kotting-Uhl, atompolitische Sprecherin der Grünen, hat zwar
Verständnis, dass sich die Antiatombewegungen dagegen wehren, dass der
Grüne Bundesvorstand in ihrem Namen spricht. „Aber die Unterzeichner
verurteilen ein Gesetz, das sie noch gar nicht kennen, und gehen sofort in
eine Antihaltung. So kann Beteiligung auch nicht funktionierten“, sagte sie
der taz. Zudem sei es politisch nicht durchsetzbar, Gorleben von vornherein
als Endlager auszuschließen.
17 Jul 2012
## AUTOREN
Ingo Arzt
## TAGS
Schwerpunkt Atomkraft
Schwerpunkt Atomkraft
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