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# taz.de -- Bürgerkrieg in Syrien: Kriegsverbrechen auf beiden Seiten
> Wegen der Gewalt des syrischen Regimes gegen die eigene Bevölkerung hat
> die OIC die Mitgliedschaft des Landes suspendiert. Die UN erheben
> Vorwürfe gegen beide Seiten.
Bild: Suche nach Überlebenden nach einem Luftangriff.
MEKKA afp | Die islamische Welt geht immer mehr auf Distanz zur syrischen
Führung um Präsident Baschar al-Assad. Angesichts der anhaltenden Gewalt
setzte die Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIC) am Donnerstag
die Mitgliedschaft Syriens vorläufig aus. Der UN-Menschenrechtsrat hat
unterdessen sowohl dem syrischen Regime, als auch den Rebellen
Kriegsverbrechen vorgeworfen.
Die Teilnehmer des OIC-Sondergipfels im saudi-arabischen Mekka seien sich
über die „Notwendigkeit“, die Mitgliedschaft Syriens zu suspendieren, einig
geworden, hieß es in der Abschlusserklärung, die in der Nacht
veröffentlicht wurde. Die Gewalt in Syrien müsse „unverzüglich“ aufhöre…
Unter den 57 Mitgliedsländern hatte lediglich der Iran als Verbündeter von
Damaskus die Aussetzung der Mitgliedschaft Syriens abgelehnt.
OIC-Generalsekretär Ekmeleddin Ihsanoglu sagte, die Entscheidung der
Organisation sei eine „starke Botschaft der islamischen Welt an das
syrische Regime“. Ein Land, das sein Volk massakriere und Flugzeuge, Panzer
und schwere Artillerie gegen die Zivilbevölkerung einsetze, werde unter den
Mitgliedsländern nicht akzeptiert. Bereits am Montagabend hatten die
OIC-Außenminister eine Aussetzung der Mitgliedschaft Syriens gefordert.
Die USA lobten den vorläufigen Ausschluss. Die Entscheidung zeige die
wachsende internationale Isolation der Führung um Assad, sagte
US-Außenamtssprecherin Victoria Nuland. Zugleich verdeutliche sie die
breite Unterstützung für das syrische Volk und dessen „Kampf für einen
demokratischen Staat“, der Menschenrechte akzeptiere. Syrien war bereits im
vergangenen Jahr aus der Arabischen Liga vorübergehend ausgeschlossen
worden.
## UN spricht von Kriegsverbrechen
Unterdessen sprachen die Vereinten Nationen erstmals von Kriegsverbrechen
in Syrien gesprochen. Ein am Mittwoch in New York veröffentlichter Bericht
des UN-Menschenrechtsrats machte Regierungstruppen und ihnen nahestehende
Milizen für das Massaker in Hula im Mai verantwortlich, bei dem mehr als
100 Zivilisten getötet wurden. Aber auch die Rebellen hätten in mindestens
drei Fällen Kriegsverbrechen verübt, hieß es in dem lange erwarteten
Bericht.
Im Bericht hieß es, Mord, Folter und sexuelle Gewalt deuteten „auf eine
Beteiligung höchster Regierungs- und Militärkreise hin“. Auch Aufständische
hätten Kriegsverbrechen begangen, allerdings in geringerem Maße. Mit ihrer
Einordnung der Taten als Kriegsverbrechen stützte sich der Ausschuss auf
eine Einschätzung des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK).
Seit Mitte Juli bezeichnet das IKRK den bewaffneten Konflikt in Syrien als
Bürgerkrieg. Demnach gilt im ganzen Land nun das humanitäre Völkerrecht.
Die Experten hatten zu den Ereignissen in Syrien im Zeitraum vom 15.
Februar bis 20. Juli 1.062 Interviews geführt.
16 Aug 2012
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