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# taz.de -- Samsung unterliegt im Patentprozess: Apples Milliardensieg
> Im Prozess über das Design von Smartphones und Tablets hat Apple einen
> klaren Sieg errungen. Samsung soll nun rund eine Milliarde Dollar zahlen.
Bild: Original und Fälschung, zumindest wenn es nach den Geschworenen geht: Ap…
BERLIN taz Im Patentkampf um Smartphones und Tablet-Computer hat der
kalifornische Konzern Apple einen wichtigen Etappensieg errungen: Ein
Gericht in San Jose verurteilte den südkoreanischen Elektronikriesen
Samsung in der Nacht zum Samstag zu einer saftigen Schadenersatzzahlung von
1,05 Milliarden US Dollar an Apple.
Die neun Geschworenen sehen es als erwiesen an, dass die Südkoreaner von
den iPhones und iPads der Firma Apple abgekupfert haben. Weil sie von
mutwilligen Patentverletzungen ausgehen, kann der Schadenersatz noch
verdreifacht werden.
Apple hatte im vergangenen Jahr Klage eingereicht. Der Vorwurf: Samsung
habe Apple-Patente auf bestimmte Bedienungskonzepte und Designmuster
verletzt. Konkret ging es um zwölf von Samsung angebotene Smartphones und
Tablets.
Apple will nun in den USA den Verkauf dieser Samsung-Geräte verbieten
lassen. Die neuesten Smartphone-Modelle sind allerdings nicht betroffen.
Samsung kündigte am Samstag an, umgehend Rechtsmittel gegen das Urteil
einzulegen. Sollten diese keinen Erfolg bringen, werde der Konzern in
Berufung gehen, erklärte eine Samsung-Sprecher in Seoul.
Die sieben Männer und zwei Frauen unter den Geschworenen berieten 21
Stunden lang. Am Ende stellten sie fest, dass Samsung sieben Apple-Patente
verletzt habe: Dazu gehöre etwa das geschützte Design der Apple-Geräte, das
durch die große Glasoberfläche, den Bildschirmrahmen und den
Lautsprecherschlitz charakterisiert werde. Patentgeschützt sei auch die
Bildschirm-Oberfläche mit kästchenartig angeordneten App-Symbolen, sowie
das Hineinzoomen in einzelne Inhalte durch doppeltes Antippen oder
Auseinanderziehen mit zwei Fingern.
Apple triumphierte nach dem Urteil: „In diesem Verfahren ging es nicht nur
um Geld und Patente, sondern um Werte. Wir begrüßen es sehr, dass das
Gericht mit dem Urteil die klare Botschaft aussendet, dass Diebstahl nicht
rechtens ist.“
## Beide Konzerne stark verflochten
Demgegenüber erklärte Samsung: „Das Urteil ist eine Niederlage für die
amerikanischen Verbraucher. Es wird zu weniger Auswahl, weniger Innovation
und wahrscheinlich höheren Preisen führen. Wir bedauern, dass das
Patentrecht von einem Unternehmen so manipuliert werden kann, dass es ein
Monopol auf Rechtecke mit abgerundeten Ecken zugesprochen bekommt.“
Tatsächlich äußern sich Fachleute kritisch zu der Entscheidung des
Gerichts: „Das war ein rabenschwarzer Tag für alle Freunde von Wettbewerb
und Innovationen. Nicht nur Samsung hat verloren, sondern vor allen Dingen
auch der Verbraucher, denn dieses Urteil gibt Apple zumindest in den USA
das Recht auf ein Monopol“, kommentierte der einflussreiche Tech-Blogger
Sascha Pallenberg das Urteil.
Samsung kann das Urteil allerdings verkraften: Die Schadenersatzsumme von
einer Milliarde Dollar entspricht gerade mal 1,5 Prozent von Samsungs
jährlichem Umsatz in der Telekom-Sparte. Zudem sind beide Konzerne stark
voneinander abhängig. Apple müsste dichtmachen, wenn Samsung die Chips und
Bildschirme für seine Produkte nicht mehr liefern würde. Die Kalifornier
sind mit Abstand größter Kunde der Koreaner. Sie sind für 8,8 Prozent von
Samsungs Konzernumsatz verantwortlich.
Apple hat mit seinen Klagen vor allem das Android-Betriebssystem im Visier,
mit dem die Samsung-Geräte arbeiten. Android ist mit einem weltweiten
Marktanteil von 64 Prozent im zweiten Quartal 2012 das populärste
Betriebssystem in dieser Sparte. Die Kalifornier kamen auf knapp 19
Prozent.
Der verstorbene Firmengründer von Apple, Steve Jobs, hatte bereits in
seiner Autobiografie gedroht: „Ich werde Android zerstören, weil es ein
gestohlenes Produkt ist. Ich bin bereit, dafür einen thermonuklearen Krieg
zu führen.“
25 Aug 2012
## AUTOREN
Tarik Ahmia
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