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# taz.de -- Patentprozesse weltweit: Wo Apple und Samsung noch streiten
> In den USA hat Apple einen Patentprozess gegen Samsung gewonnen, doch der
> Streit zwischen den beiden Firmen kennt viele Schauplätze. Nicht immer
> ist Samsung der Bösewicht.
Bild: Wer hat's erfunden? Smartphones von Samsung und Apple.
BERLIN dpa | Der von Apple gewonnene Prozess in Kalifornien war der
bisherige Höhepunkt in dem seit mehr als einem Jahr andauernden Patentkrieg
der beiden Unternehmen. Samsung will auch nach der verheerenden Niederlage
weiterkämpfen und verweist auch auf diverse Verfahren in anderen Ländern.
Sie waren in vieler Hinsicht ein Testfeld für den großen Prozess im
wichtigen US-Markt und brachten bisher nur kleinere Erfolge für beide
Seiten:
DEUTSCHLAND: Die Gerichte in Düsseldorf, Mannheim und München waren bisher
Schauplatz der meisten Auseinandersetzungen. Die einzelnen Patentvorwürfe
sind in Deutschland nicht in einer Klage gebündelt, sondern auf
verschiedene Gerichte verteilt, was das Gesamtbild deutlich
unübersichtlicher macht. Für große Aufmerksamkeit sorgte ein Verfahren in
Düsseldorf, in dem es Apple 2011 gelang, den Verkauf des Tablets Galaxy Tab
10.1 zu stoppen, aber nicht des leicht umgebauten Nachfolgemodells 10.1N.
In anderen Klagen ging es zum Teil um die selben Patente wie in den USA,
aber auch etwa um Gebrauchsmuster für das Entsperren von Smartphones.
NIEDERLANDE: Hier gelang es Samsung, ein Gericht zu überzeugen, dass Apples
Tablet-Designmuster für das iPad wegen früherer Vorbilder nicht für einen
Verkaufsstopp des Galaxy Tab 10.1 tauge. Zugleich wurde Samsung
Schadenersatz für die Verletzung eines Mobilfunk-Patents durch Apple
zugesprochen.
SÜDKOREA: Ein Gericht in Samsungs Heimatland sprach wenige Stunden vor der
Entscheidung der US-Geschworenen ein ausgeglichenes Urteil. Beide
Unternehmen wurden zu Mini-Geldstrafen verurteilt, Apple wegen der
Verletzung von zwei Patenten, Samsung wegen eines. Eine Kopie des
Apple-Designs sah das Gericht nicht.
AUSTRALIEN: Hier schärften die Seiten ihre Argumente im Streit um das
Galaxy Tab. Es gab ein ziemliches Hin und Her mit einem Verkaufsverbot, das
in einem Berufungsverfahren aufgehoben wurde. Der Prozess dürfte aber nicht
vor kommendem Jahr starten.
GROSSBRITANNIEN: Ein Londoner Gericht entschied im Juli, dass Samsung mit
seinen Galaxy-Tablets nicht gegen Apples Designmuster verstieß und
verpflichtete den iPad-Anbieter dazu, das ausdrücklich auf seiner Website
anzuzeigen. Eine der Begründungen des Richters für die Entscheidung fiel
allerdings wenig schmeichelhaft für Samsung aus: Die Geräte der Südkoreaner
seien „nicht so cool“.
In FRANKREICH und ITALIEN scheiterte Samsung mit dem Versuch, den
Verkaufsstart der iPhone 4S zu stoppen. In JAPAN klagte Apple gegen die
Samsung-Smartphones Galaxy S und Galaxy S2.
27 Aug 2012
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Patent- und Markenamt
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