# taz.de -- Apple unterliegt vor Gericht: Galaxy Tabs sind legal | |
> Die Geschmacksmuster von Apple werden nicht verletzt. Das Verkaufsverbot | |
> für Galaxy Tablets ist abgewendet. Samsung ist Sieger im Rechtsstreit – | |
> vorläufig. | |
Bild: ... und nicht für Marsianer. | |
DÜSSELDORF/HAMBURG dapd | Der südkoreanische Elektronikhersteller Samsung | |
sieht sich durch die erste Einschätzung des Düsseldorfer Landgerichts im | |
juristischen Clinch mit dem Dauerrivalen Apple bestätigt. | |
In einem von dem kalifornischen Unternehmen vorangetriebenen Verfahren | |
machte die Vorsitzende Richterin Johanna Brückner-Hofmann am Dienstag klar, | |
dass das Gericht bislang keinen Grund für das von Apple geforderte | |
europaweite Verkaufsverbot für die iPad-Rivalen aus Korea sieht. | |
Apple will in dem Verfahren vor dem Landgericht den Verkauf der Samsung | |
Galaxy Tabs 7.7, 8.9, 10.1, 10.1 V und 10.1 N in der EU verbieten lassen. | |
Apple sieht durch das Design der Geräte seine eingetragenen | |
Geschmacksmuster verletzt. | |
Nach der bisherigen Einschätzung der Kammer würden durch die iPad-Rivalen | |
aber keine Designrechte verletzt. Außerdem liege kein Verstoß gegen das | |
Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb vor, erklärte die Richterin. Auch | |
von Herkunftstäuschung oder Rufausnutzung könne keine Rede sein. | |
Das ist eine Rechtsauffassung, die bei Samsung in einer ersten Reaktion für | |
triumphierende Töne sorgte: „Wir sind weiterhin der Überzeugung, dass Apple | |
nicht die ersten sind, die ein rechteckiges Tablet-Gerät mit runden Ecken | |
entworfen haben und dass keinem Unternehmen dafür ein allgemeines | |
Desgin-Monopol gewährt werden sollte“, teilte der Elektronik-Hersteller | |
mit. | |
## Der Streit geht weiter | |
„Um die Verfügbarkeit der eigenen Produkte zu gewährleisten“ kündigte der | |
Konzern an, seine „geistigen Eigentumsrechte gegenüber Apple“ auch | |
weiterhin vehement „verteidigen zu wollen“. | |
Grund zum Jubeln ist das allerdings noch nicht. Denn eine Entscheidung | |
steht in Düsseldorf noch aus. Die Richter setzten das Verfahren nach nur | |
gut einer Stunde Verhandlung aus. Sie wollen die Entscheidung des | |
europäischen Harmonisierungsamtes im spanischen Alicante über die | |
Bestandskraft der von Apple eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmuster | |
abwarten. Samsung hatte bei der EU-Behörde Nichtigkeitsklagen gegen diese | |
Entwürfe eingereicht. | |
Außerdem betonte die Richterin, dass umfangreiche Unterlagen, die Apple | |
erst in der vergangenen Woche vorlegt hatte, in diese Einschätzung noch | |
nicht eingeflossen seien. Sie enthalten unter anderem Material aus einem | |
Rechtsstreit im kalifornischen San Jose, in dem Samsung von einem | |
Geschworenengericht zur Zahlung von 1,05 Milliarden Dollar (rund 838 | |
Millionen Euro) verurteilt worden war, weil das Unternehmen Ideen von | |
iPhone und iPad gestohlen habe. | |
## Apples Teilerfolge | |
Das Düsseldorfer Verfahren soll nun erst nach Rechtskraft der Entscheidung | |
aus Alicante fortgesetzt werden. In mehreren Eilverfahren hatte Apple in | |
den vergangenen Monaten vor Düsseldorfer Gerichten zumindest Teilerfolge | |
erzielt. So hatte das Düsseldorfer Oberlandesgericht beispielsweise den | |
Verkauf des Galaxy Tab 7.7 europaweit untersagt, da das Design das | |
Apple-Gemeinschaftsgeschmacksmuster verletze. | |
Mit der Forderung nach einem Verkaufsverbot für das Modell Galaxy Tab 10.1 | |
N war Apple dagegen im Eilverfahren gescheitert. Mit seinem deutlich | |
überarbeiteten Design stelle das Gerät keine unzulässige Nachahmung von | |
Apples iPad mehr dar, befanden die Richter. | |
26 Sep 2012 | |
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