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# taz.de -- Prozess in San Francisco: Samsung darf weiter verkaufen
> Apple kann im Patentkonflikt mit Samsung die Geräte des Konkurrenten
> nicht aus dem Markt verdrängen. Für Verkaufsverbote sieht die Richterin
> keine Grundlage.
Bild: Wäre von einem Verkaufsverbot betroffen gewesen: Galaxy S2.
SAN FRANCISCO dpa | Apple hat in seinem Patentstreit mit Samsung einen
deutlichen Rückschlag erlitten. Eine kalifornische Richterin verweigerte
dem iPhone-Hersteller die geforderten Verkaufsverbote gegen mehr als zwei
Dutzend Smartphones der Südkoreaner.
Dabei ist es das Verfahren, in dem Geschworene die Verletzung diverser
Patente durch Samsung festgestellt und Apple über eine Milliarde Dollar
Schadenersatz zugesprochen hatten. Richterin Lucy Koh wies gleichzeitig die
Forderung von Samsung nach einer Neuauflage des Prozesses ab.
Die Argumente von Apple reichten nicht für ein Verkaufsverbot aus, meinte
die Richterin. Auch wenn Samsung dem iPhone Kunden abgejagt haben könnte,
gebe es keine Gefahr, dass Apple alle seine Nutzer verliere oder aus dem
Smartphone-Geschäft gedrängt werde, heiße es in dem am Dienstag
veröffentlichten Urteil. In den USA müssen für ein Verkaufsverbot bestimmte
Punkte wie ein nicht wiedergutzumachender Schaden erfüllt sein.
Apple kann gegen die Entscheidung noch in Berufung gehen. Ein
Verkaufsverbot wäre für den Konzern potenziell mehr Wert als die
Milliardenzahlung, weil Apple damit auch neuere Geräte ins Visier nehmen
könnte, die auf Technologien entsprechender Patente zurückgreifen. Sofort
von einem Verkaufsverbot betroffen gewesen wären neben kaum noch relevanten
älteren Modellen auch immer noch verkaufte Geräte wie das Smartphone Galaxy
S2.
Zugleich wies Koh die Forderung von Samsung nach einem neuen Prozess ab.
Die Südkoreaner hatten dem Sprecher der Geschworenen Fehlverhalten und
Voreingenommenheit vorgeworfen. Samsung versucht, auch den
Milliarden-Schadenersatz noch deutlich zu kappen.
18 Dec 2012
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