# taz.de -- Prozess in San Francisco: Samsung darf weiter verkaufen | |
> Apple kann im Patentkonflikt mit Samsung die Geräte des Konkurrenten | |
> nicht aus dem Markt verdrängen. Für Verkaufsverbote sieht die Richterin | |
> keine Grundlage. | |
Bild: Wäre von einem Verkaufsverbot betroffen gewesen: Galaxy S2. | |
SAN FRANCISCO dpa | Apple hat in seinem Patentstreit mit Samsung einen | |
deutlichen Rückschlag erlitten. Eine kalifornische Richterin verweigerte | |
dem iPhone-Hersteller die geforderten Verkaufsverbote gegen mehr als zwei | |
Dutzend Smartphones der Südkoreaner. | |
Dabei ist es das Verfahren, in dem Geschworene die Verletzung diverser | |
Patente durch Samsung festgestellt und Apple über eine Milliarde Dollar | |
Schadenersatz zugesprochen hatten. Richterin Lucy Koh wies gleichzeitig die | |
Forderung von Samsung nach einer Neuauflage des Prozesses ab. | |
Die Argumente von Apple reichten nicht für ein Verkaufsverbot aus, meinte | |
die Richterin. Auch wenn Samsung dem iPhone Kunden abgejagt haben könnte, | |
gebe es keine Gefahr, dass Apple alle seine Nutzer verliere oder aus dem | |
Smartphone-Geschäft gedrängt werde, heiße es in dem am Dienstag | |
veröffentlichten Urteil. In den USA müssen für ein Verkaufsverbot bestimmte | |
Punkte wie ein nicht wiedergutzumachender Schaden erfüllt sein. | |
Apple kann gegen die Entscheidung noch in Berufung gehen. Ein | |
Verkaufsverbot wäre für den Konzern potenziell mehr Wert als die | |
Milliardenzahlung, weil Apple damit auch neuere Geräte ins Visier nehmen | |
könnte, die auf Technologien entsprechender Patente zurückgreifen. Sofort | |
von einem Verkaufsverbot betroffen gewesen wären neben kaum noch relevanten | |
älteren Modellen auch immer noch verkaufte Geräte wie das Smartphone Galaxy | |
S2. | |
Zugleich wies Koh die Forderung von Samsung nach einem neuen Prozess ab. | |
Die Südkoreaner hatten dem Sprecher der Geschworenen Fehlverhalten und | |
Voreingenommenheit vorgeworfen. Samsung versucht, auch den | |
Milliarden-Schadenersatz noch deutlich zu kappen. | |
18 Dec 2012 | |
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