# taz.de -- CDU-Spitze unterstützt Flexi-Quote: Schröder gewinnt, Frauen verl… | |
> Die CDU-Spitze hat sich auf Familienministerin Schröders „Flexiquote“ | |
> festgelegt. Dabei wollten die Frauen der Union eine feste Quote für | |
> Frauen in Unternehmen. | |
Bild: Hat sich ohne Kompromiss durchgesetzt: Familienministerin Kristina Schrö… | |
BERLIN taz | Die Spitzengremien der Union haben sich am Montag in Sachen | |
Frauenförderung in Unternehmen für die Flexiquote ausgesprochen. Dies | |
legten Vorstand und Präsidium in einem Leitantrag für den Parteitag im | |
Dezember fest. | |
Die Idee von Familienministerin Kristina Schröder sieht vor, dass | |
Unternehmen sich selbst Ziele setzen, wie viele Frauen sie in einem | |
bestimmten Zeitraum in Führungspositionen befördern wollen. Sanktionen bei | |
Nichterfüllung sind bisher nicht vorgesehen. | |
Damit stellt sich die Spitze der Union gegen die Frauen in der CDU. Sowohl | |
die Frauenunion der Partei als auch die „Gruppe der Frauen“ in der Fraktion | |
hatten sich für eine feste Quote von 30 Prozent Frauen für die | |
Aufsichtsräte eingesetzt. Auch Arbeitsministerin Ursula von der Leyen | |
möchte eine feste 30-Prozent-Quote erreichen. Eine überparteiliche | |
Initiative, [1][die „Berliner Erklärung“], fand Unterstützerinnen in allen | |
Parteien und vielen gesellschaftlichen Institutionen wie Gewerkschaften | |
oder dem Deutschen Frauenrat. | |
„In der Union kann man also Frauenpolitik gegen die Frauen machen“, urteilt | |
Christel Humme von der SPD, Vizechefin der Familienausschusses im | |
Bundestag. Ob die Frauenunion nun einen Änderungsantrag für den Parteitag | |
stellen will, ist unklar. Am Montag freute sich die Chefin der Vereinigung, | |
Maria Böhmer, nur darüber, dass es nun heißt, die Flexiquote „gesetzlich“ | |
regeln zu wollen. „Für die Frauenunion ist von entscheidender Bedeutung, | |
dass die Quote gesetzlich geregelt wird. Dies wurde in den Leitantrag so | |
aufgenommen. Der Bundesvorstand der CDU hat sich erstmals für eine | |
gesetzliche Quote ausgesprochen“, ließ sie wissen. | |
Im Vorfeld war von Beteiligten damit gerechnet worden, dass die Partei | |
einen Kompromissweg suchen würde. So galt eine Flexiquote für Vorstände in | |
Kombination mit einer festen Quote für Aufsichtsräte als denkbar. Auch | |
diesen möglichen Kompromiss hat die CDU-Spitze nun kassiert. | |
Frauenministerin Kristina Schröder hatte kürzlich erst die Flexiquote für | |
diese Legislatur abgesagt, die FDP hatte sich quergestellt. Bis zum 5. | |
November können die CDU-Parteimitglieder nun Änderungsanträge zum | |
Leitantrag einreichen. „Wir freuen uns auf die Diskussion“, behauptete | |
Hermann Gröhe, Generalsekretär der CDU, am Montag. | |
27 Aug 2012 | |
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[1] http://www.berlinererklaerung.de/ | |
## AUTOREN | |
Heide Oestreich | |
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CDU-Parteitag | |
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