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# taz.de -- Kommentar Afghanistan: Schwarzes Loch am Hindukusch
> Die USA haben das Militärgefängnis Bagram den Afghanen übergeben, aber
> nicht alle Gefangenen. Einige werden unter US-Kontrolle bleiben.
Der Fall des bisherigen [1][US-Militärgefängnisses Bagram] zeigt, wie groß
das Misstrauen zwischen Amerikanern und Afghanen ist. Für die Afghanen ist
es eine Souveränitätsfrage, dass eine fremde Macht auf afghanischem
Territorium nicht einfach Afghanen verhaften und ohne Gerichtsverfahren
einsperren kann.
Für das US-Militär kommt es darauf an, dass es seine Gefangenen nicht an
eine käufliche Institution überstellt, die sie womöglich auf freien Fuß
setzt. Deshalb haben die USA zwar jetzt das Gefängnis den Afghanen
übergeben, aber nicht alle Gefangenen. Einige werden unter US-Kontrolle
bleiben.
Beide Positionen sind verständlich – und hätten nicht zum Konflikt geführt,
wäre in Afghanistan ein einigermaßen funktionierender Rechtsstaat
entstanden. Was bekanntlich nicht der Fall ist. Aber auch unter
ausschließlicher US-Kontrolle war Bagram kein rechtsstaatlicher Ort.
Gefangene hatten dort noch weniger Rechte als im berüchtigten US-Lager
Guantánamo.
Denn dessen Insassen können vor US-Gerichten klagen, weil in Guantánamo
US-Gesetz gilt, in Bagram aber nur die Genfer Konvention. Und anders als in
Guantánamo konnten in Bagram Anwälte nie ihre Klienten besuchen.
Niemand kann ernsthaft ausschließen, dass Gefangene in einem afghanisch
kontrollierten Bagram misshandelt werden. Doch dies war dort schon zu
US-Zeiten so, als Gefangene nach US-Berichten zu Tode gefoltert wurden. Bis
heute gibt es zudem Indizien für ein „schwarzes“ Gefängnis der
US-Geheimdienste auf der angrenzenden Militärbasis.
Im Streit um Bagram ging es aber nie um rechtsstaatliche Fragen. Das zeigt,
wie wenig vom Versprechen auf ein demokratisches Afghanistan wie vom
US-Rechtsstaat bei Militärinterventionen im Ausland übrig geblieben ist.
10 Sep 2012
## LINKS
[1] /US-Truppen-in-Afghanistan/!101364/
## AUTOREN
Sven Hansen
## TAGS
Schwerpunkt Afghanistan
Schwerpunkt Afghanistan
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