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# taz.de -- Vorwürfe gegen Assad und Rebellen: Kriegsverbrechen in Syrien
> Eine NGO wirft den Aufständischen in Syrien schwere Kriegsverbrechen vor.
> Derweil macht die UN auch dem Assad-Regime massive Vorwürfe.
Bild: Der Kampf um die syrische Metropole Aleppo hält an.
BEIRUT/GENF/BERLIN dapd/epd/taz | Die Menschenrechtsorganisation Human
Rights Watch (HRW) wirft den Aufständischen in Syrien schwere
Kriegsverbrechen vor. In den nördlichen Provinzen Idlib und Aleppo sowie
der Küstenregion Latakia seien mehr als ein Dutzend Fälle von
Massenerschießungen dokumentiert worden, hieß es in einem am Montag
veröffentlichten Bericht.
Zudem macht HRW die Rebellen für außergerichtliche Tötungen und Folter von
Gefangenen verantwortlich. Dabei handele es sich um Kriegsverbrechen.
Sollten die Vergehen systematisch verübt worden seien, könnten sie auch den
Tatbestand der Verbrechen gegen die Menschlichkeit erfüllen. Konfrontiert
mit den Vorwürfen hätten drei Rebellenführer erklärt, „nur die schlimmsten
Verbrecher wurden hingerichtet“, hieß es in dem Bericht weiter.
Ein von den Vereinten Nationen (UN) eingesetzter Untersuchungsausschuss
machte derweil ausländische Kämpfer für die Radikalisierung der
Aufständischen verantwortlich. Eine wachsende Zahl „ausländischer
Elemente“, darunter militante Islamisten, beteiligten sich an den Kämpfen,
teilte der Ausschuss am Montag mit.
Einige hätten sich den Rebellen angeschlossen, andere operierten
unabhängig. „Diese Elemente neigen dazu, die oppositionellen Kämpfer zu
radikaleren Positionen zu drängen“, sagte der brasilianische Diplomat und
Vorsitzende des Ausschusses, Sergio Pinheiro.
## Untersuchungsausschuss kommt nicht hinterher
Pinheiro berichtet zudem von der zunehmenden Gewalt im Syrienkonflikt. Die
Häufigkeit, mit der „ungeheuerliche“ Verbrechen verübt würden, mache es
unmöglich, bei der Erfassung damit Schritt zu halten, erklärte er am Montag
vor dem UN-Menschenrechtsrat in Genf.
Die Kommission hatte im Auftrag des obersten UN-Gremiums zum Schutz der
Menschenrechte die Gewaltvorfälle in Syrien von Mitte Juli bis Ende August
untersucht. Die Zahl und das Ausmaß der massiven Menschenrechtsverletzungen
seien in dem Untersuchungszeitraum gestiegen, erklärte Pinheiro. Die
Ermittler beschuldigten sowohl das Assad-Regime als auch die bewaffnete
Opposition der Kriegsverbrechen.
Auf das Konto der Assad-Truppen und regierungstreuer Milizen gehen den
Angaben zufolge willkürliche Festnahmen, Folter, sexuelle Gewalt, Mord und
Hinrichtungen. In Städten wie Aleppo, Damaskus und Homs würden Wohngebiete
täglich mit schwerer Artillerie, Panzern und von der Luftwaffe der
Assad-Streitkräfte beschossen.
Die Einheiten des Assad-Regimes zerstörten gezielt zivile Einrichtungen wie
Schulen und Krankenhäuser, fügte Pinheiro hinzu. In dem Ortsteil Salaheddin
von Aleppo seien mehr als 30 Menschen unter Granatbeschuss gestorben, als
sie in einer Schlange für den Kauf von Brot anstanden.
## Verbrechen auf beiden Seiten
Die Kommission warf allerdings auch den Rebellen vor, Folter, Mord und
willkürliche Exekutionen zu verüben und empfahl, den Bericht dem
UN-Sicherheitsrat zu übergeben, damit dieser geeignete Maßnahmen ergreifen
könne. Gleichzeitig erinnert die Kommission in ihrem Bericht daran, dass im
Falle Syriens allein der Sicherheitsrat den Fall an den Internationalen
Strafgerichtshof (IStGH) überweisen kann.
Das liegt daran, dass Syrien nicht Mitglied des IStGH ist. Pinheiro gab
auch bekannt, dass eine zweite geheime Liste mit Namen von Syrern und
anderen Verdächtigen erstellt worden sei, die an das Hochkommissariat für
Menschenrechte übergeben werden soll.
##
In Syrien kam es am Montag erneut zu Gefechten. Die Streitkräfte beschossen
Stadtviertel in Aleppo und Damaskus. Die in Großbritannien ansässige
Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte und die Örtlichen
Koordinationskomitees meldeten weitere Zusammenstöße zwischen
Regierungstruppen und Aufständischen.
17 Sep 2012
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