# taz.de -- Vorwürfe gegen Assad und Rebellen: Kriegsverbrechen in Syrien | |
> Eine NGO wirft den Aufständischen in Syrien schwere Kriegsverbrechen vor. | |
> Derweil macht die UN auch dem Assad-Regime massive Vorwürfe. | |
Bild: Der Kampf um die syrische Metropole Aleppo hält an. | |
BEIRUT/GENF/BERLIN dapd/epd/taz | Die Menschenrechtsorganisation Human | |
Rights Watch (HRW) wirft den Aufständischen in Syrien schwere | |
Kriegsverbrechen vor. In den nördlichen Provinzen Idlib und Aleppo sowie | |
der Küstenregion Latakia seien mehr als ein Dutzend Fälle von | |
Massenerschießungen dokumentiert worden, hieß es in einem am Montag | |
veröffentlichten Bericht. | |
Zudem macht HRW die Rebellen für außergerichtliche Tötungen und Folter von | |
Gefangenen verantwortlich. Dabei handele es sich um Kriegsverbrechen. | |
Sollten die Vergehen systematisch verübt worden seien, könnten sie auch den | |
Tatbestand der Verbrechen gegen die Menschlichkeit erfüllen. Konfrontiert | |
mit den Vorwürfen hätten drei Rebellenführer erklärt, „nur die schlimmsten | |
Verbrecher wurden hingerichtet“, hieß es in dem Bericht weiter. | |
Ein von den Vereinten Nationen (UN) eingesetzter Untersuchungsausschuss | |
machte derweil ausländische Kämpfer für die Radikalisierung der | |
Aufständischen verantwortlich. Eine wachsende Zahl „ausländischer | |
Elemente“, darunter militante Islamisten, beteiligten sich an den Kämpfen, | |
teilte der Ausschuss am Montag mit. | |
Einige hätten sich den Rebellen angeschlossen, andere operierten | |
unabhängig. „Diese Elemente neigen dazu, die oppositionellen Kämpfer zu | |
radikaleren Positionen zu drängen“, sagte der brasilianische Diplomat und | |
Vorsitzende des Ausschusses, Sergio Pinheiro. | |
## Untersuchungsausschuss kommt nicht hinterher | |
Pinheiro berichtet zudem von der zunehmenden Gewalt im Syrienkonflikt. Die | |
Häufigkeit, mit der „ungeheuerliche“ Verbrechen verübt würden, mache es | |
unmöglich, bei der Erfassung damit Schritt zu halten, erklärte er am Montag | |
vor dem UN-Menschenrechtsrat in Genf. | |
Die Kommission hatte im Auftrag des obersten UN-Gremiums zum Schutz der | |
Menschenrechte die Gewaltvorfälle in Syrien von Mitte Juli bis Ende August | |
untersucht. Die Zahl und das Ausmaß der massiven Menschenrechtsverletzungen | |
seien in dem Untersuchungszeitraum gestiegen, erklärte Pinheiro. Die | |
Ermittler beschuldigten sowohl das Assad-Regime als auch die bewaffnete | |
Opposition der Kriegsverbrechen. | |
Auf das Konto der Assad-Truppen und regierungstreuer Milizen gehen den | |
Angaben zufolge willkürliche Festnahmen, Folter, sexuelle Gewalt, Mord und | |
Hinrichtungen. In Städten wie Aleppo, Damaskus und Homs würden Wohngebiete | |
täglich mit schwerer Artillerie, Panzern und von der Luftwaffe der | |
Assad-Streitkräfte beschossen. | |
Die Einheiten des Assad-Regimes zerstörten gezielt zivile Einrichtungen wie | |
Schulen und Krankenhäuser, fügte Pinheiro hinzu. In dem Ortsteil Salaheddin | |
von Aleppo seien mehr als 30 Menschen unter Granatbeschuss gestorben, als | |
sie in einer Schlange für den Kauf von Brot anstanden. | |
## Verbrechen auf beiden Seiten | |
Die Kommission warf allerdings auch den Rebellen vor, Folter, Mord und | |
willkürliche Exekutionen zu verüben und empfahl, den Bericht dem | |
UN-Sicherheitsrat zu übergeben, damit dieser geeignete Maßnahmen ergreifen | |
könne. Gleichzeitig erinnert die Kommission in ihrem Bericht daran, dass im | |
Falle Syriens allein der Sicherheitsrat den Fall an den Internationalen | |
Strafgerichtshof (IStGH) überweisen kann. | |
Das liegt daran, dass Syrien nicht Mitglied des IStGH ist. Pinheiro gab | |
auch bekannt, dass eine zweite geheime Liste mit Namen von Syrern und | |
anderen Verdächtigen erstellt worden sei, die an das Hochkommissariat für | |
Menschenrechte übergeben werden soll. | |
## | |
In Syrien kam es am Montag erneut zu Gefechten. Die Streitkräfte beschossen | |
Stadtviertel in Aleppo und Damaskus. Die in Großbritannien ansässige | |
Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte und die Örtlichen | |
Koordinationskomitees meldeten weitere Zusammenstöße zwischen | |
Regierungstruppen und Aufständischen. | |
17 Sep 2012 | |
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