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# taz.de -- Reisepolitik-Reform in Kuba: Flüchtlinge dürfen kommen
> Nach der leichten Reform der Ausreisepolitik hat Kuba nun auch die Regeln
> für die Einreise von Flüchtlingen gelockert. Wer nach 1994 floh, darf
> unter Umständen wieder zurück.
Bild: Mit abenteuerlichen Konstruktionen sind Kubaner immer wieder von der Inse…
HAVANNA dpa | Kubanische Flüchtlinge dürfen künftig wieder in ihre Heimat
zurückkehren. Das sehen neue Maßnahmen der Migrationsreform vor, die am
Mittwochabend im kubanischen Staatsfernsehen verkündet wurden. Betroffen
von der Reform sind Kubaner, die nach 1994 geflohen sind und acht Jahre im
Ausland gelebt haben. Bisher wurden Flüchtlinge von den Behörden als
Vaterlandsverräter betrachtet, die mit ihrer Flucht das Recht auf eine
Rückkehr nach Kuba verwirkt hatten.
Von der neuen Maßnahme könnten auch Sportler oder Ärzte profitieren, die
dem sozialistischen Regime den Rücken gekehrt hatten. Zwischen Juli und
August 1994 flüchteten – teils auf kaum seetüchtigen Flößen – massenhaft
Kubaner in die USA. Schätzungen sprechen von mehr als 30.000 Menschen, die
die Insel verlassen hatten.
Die Regierungen von Fidel Castro und dem damaligen US-Präsidenten Bill
Clinton schlossen daraufhin im August 1994 das Abkommen, in dem Havanna
zusagte, eine Massenflucht künftig zu verhindern und Washington im Gegenzug
versprach, Visa für eine legale Einwanderung auszustellen.
Erst vor wenigen Tagen hatte die kubanische Regierung die bisher geltenden
Reisebeschränkungen weitgehend aufgehoben. Das sozialistische Regime
kündigte am 16. Oktober an, dass die Bürger vom 14. Januar 2013 an keine
Ausreiseerlaubnis mehr benötigen werden. Um das Land zu verlassen, reiche
dann ein Pass und ein Einreisevisum des Ziellandes. Auch eine Einladung aus
dem Ausland sei nicht mehr erforderlich. Die Regierung deutete aber
Einschränkungen für bestimmte Berufsgruppen an. Zudem blieb unklar, ob auch
Dissidenten künftig ausreisen dürfen.
Die Reform der Reisepolitik war von den rund 11 Millionen Kubanern
besonders sehnlich erwartet worden, seit Präsident Raúl Castro vor sechs
Jahren die Führung des Landes von seinem Bruder Fidel übernommen hatte.
Bisher benötigte jeder Bürger der sozialistischen Karibikinsel eine
Erlaubnis der Regierung, um sein Land zu verlassen. Diese Genehmigungen
wurden willkürlich vergeben und Regimekritikern oft verweigert. Kubaner
brauchen aber für die meisten Länder der Welt auch ein Einreisevisum, das
sie oft nur mit Mühe bekommen.
25 Oct 2012
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Kuba
Einreise
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