# taz.de -- Branntweinmonopol soll 2017 auslaufen: Schnapsbrenner verlieren Sta… | |
> Das Ende der staatlichen Monopolverwaltung für Schnapsbrennereien steht | |
> bevor. Am Mittwoch will die Bundesregierung den Gesetzentwurf dazu | |
> beschließen. | |
Bild: Zentrale Vermarktung: Bis 2017 soll die Bundesmonopolverwaltung in Offenb… | |
PASSAU dpa | Die Bundesregierung will das Branntweinmonopol in Deutschland | |
nach einem Zeitungsbericht in den nächsten Jahren endgültig abschaffen. Die | |
staatlichen Beihilfen für größere Brennereien sollen bereits bis Ende 2013 | |
beendet werden, das Branntweinmonopol für die rund 20.000 | |
Kleinstbrennereien soll Ende 2017 auslaufen. | |
Das geht nach Angaben der Passauer Neuen Presse (PNP) aus einem | |
Gesetzentwurf des Bundesfinanzministeriums hervor, der an diesem Mittwoch | |
vom Kabinett gebilligt werden soll. Mit dem Auslaufen des Monopols werde | |
eine entsprechende EU-Verordnung umgesetzt. | |
Der Europäische Gerichtshof hatte entschieden, dass die staatlichen | |
Beihilfen für Schnapsbrennereien nicht mit europäischen Recht zu | |
vereinbaren sind. Bisher erhielten die Brennereien für ihren Alkohol, der | |
für Getränke, aber auch für Medikamente und Kosmetika verwendet wird, von | |
der Monopolverwaltung einen garantierten Preis oberhalb des Marktpreises. | |
Die Bundesregierung rechnet nach dem PNP-Bericht mit stabilen Preisen auch | |
nach Auslaufen des Branntweinmonopols. „Auswirkungen auf die Einzelpreise, | |
das Preisniveau und insbesondere das Verbraucherpreisniveau sind ... nicht | |
zu erwarten“, heiße es in dem Gesetzentwurf. Bisher zahlt der Bund der | |
Monopolverwaltung einen jährlichen Zuschuss von 80 Millionen Euro. Die | |
bisherige Branntweinsteuer soll dem Entwurf zufolge in Alkoholsteuer | |
umbenannt werden, schreibt die Zeitung. | |
27 Nov 2012 | |
## TAGS | |
Monopol | |
Bundesregierung | |
## ARTIKEL ZUM THEMA | |
Saufen in Ostdeutschland: Mäßig, aber sehr regelmäßig | |
Das Stadtmuseum Jena zeigt eine Ausstellung zur berüchtigten Trinkkultur in | |
der DDR. Die ist bekanntlich untergegangen. Der Schnaps aber ist noch da. | |
Alkoholismus und Fußball: Schnäpse für den Treter | |
In einer Lebensbeichte berichtet der ehemalige Bundesliga-Profi Uli Borowka | |
von den Zwängen seiner Sucht. Es entstand ein Medienhype. | |
Frankreich erhöht Biersteuer: Bier in Paris bald noch bitterer | |
Um die Sozialversicherung zu sanieren, erhöht die französische Regierung | |
die Steuern auf den Gerstensaft um 160 Prozent. Brauer und Trinker begehren | |
auf. |