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# taz.de -- Schmähgedicht über Juden und Muslime: Landtagsverbot für Grünen…
> Ein grüner Landtagskandidat beschimpft Juden und Muslime weil sie
> Neugeborene beschneiden. Nun wollen die Grünen auf seinen Sitz verzichten
> – auch wenn er gewinnt.
Bild: Ulf Dunkel hat seine Chancen auf ein Landtagsmandat beschnitten
HANNOVER dpa/afp | Mit Schmähversen auf Juden und Muslime wegen der
Beschneidung von Jungen hat sich in Niedersachsen ein Grünen-Kandidat für
die Landtagswahl selbst alle Chancen auf ein Mandat genommen. Der im
Wahlkreis Cloppenburg-Süd antretende Ulf Dunkel werde im Fall eines
Wahlsiegs auf seinen Sitz im Landtag verzichten, sagte Michael Jäger vom
Grünen-Kreisverband Cloppenburg. Er reagiere damit auf Forderungen des
Zentralrats der Juden und des Landesvorstands der Grünen, auf seine
Kandidatur zu verzichten. In Niedersachsen wird am 20. Januar ein neuer
Landtag gewählt.
Der Grünen-Politiker hatte im Internet Juden und Muslime, die an der
Beschneidung von Neugeborenen festhalten, in einem Gedicht als
„Arschlöcher“ und „blinde Fanatiker“ bezeichnet. In einem anderen Gedi…
heißt es: „Wetzt das Messer, singt ein Lied, ab die Vorhaut von dem Glied.“
Der Vorsitzende des Zentralrats der Juden in Deutschland, Dieter Graumann,
hatte in der Süddeutschen Zeitung gefordert, die Grünen sollten ihren
Kandidaten schnell zurückziehen. „Das Machwerk von Herrn Dunkel strotzt nur
so vor hasserfülltem Hochmut gegenüber Juden und Muslimen“, sagte er.
Ein Zurückziehen des Kandidaten war laut Jäger aber formal nicht mehr
möglich. Da die Wahlzettel schon gedruckt seien und die Briefwahl begonnen
habe, könne Dunkel nicht mehr auf seine Kandidatur verzichten. Mit
Listenplatz 34 habe er aber ohnehin keine großen Chancen auf einen Sitz im
niedersächsischen Landtag. Das Direktmandat in Cloppenburg hatte zuletzt
die CDU mit rund 70 Prozent der Erststimmen geholt.
## Weder fremdenfeindlich noch antisemitisch
Auch die Grünen distanzierten sich von ihrem Kandidaten. „Er ist, und das
räumt er heute selbst ein, an einigen Stellen übers Ziel hinausgeschossen.
Er hat Formen der Auseinandersetzung gewählt, die für jemanden, der ein
politisches Amt anstrebt, zweifelhaft sind“, sagte Jäger. Auch das
Vokabular müsse kritisch hinterfragt werden. Dunkel sei aber weder
fremdenfeindlich noch antisemitisch – diese Vorwürfe seien überzogen.
In einer Erklärung des Cloppenburger Grünen-Kreisverbands hieß es dazu,
entsprechende – auch von Grünen-Politikern vorgenommenen – Unterstellungen
grenzten an Rufmord. Die Grünen-Landesvorsitzenden Anja Piel und Jan Haude
sagten der SZ, aufgrund der hohen Sensibilität dieser Thematik sei es
wichtig, eine „klare Abgrenzung gegenüber antisemitischen und
fremdenfeindlichen Einstellungen“ zu wahren.
Dunkel selbst war für eine Stellungnahme nicht zu erreichen. Auf seiner
//www.facebook.com/ulf.dunkel/posts/4084706524237:Facebook-Seite hatte er
allerdings schon Mitte Dezember erklärt, dass es ihm leidtue, falls er
Anlass zu Missverständnissen gegeben haben sollte: „Ich begrüße
ausdrücklich jüdisches und muslimisches Leben auch hier in Deutschland,
verurteile nur die Beschneidung und kritisiere infolgedessen die, die sie
befürworten.“
1 Jan 2013
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Schwerpunkt Landtagswahlen
Niedersachsen
Beschneidung
Bündnis 90/Die Grünen
Beschneidung
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