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# taz.de -- KOMMENTAR ENQUETEKOMMISSION: Das Wachstum der Zweifel
> Ein überparteilicher Konsens in der Enquetekommission ist nicht in Sicht.
> Doch sie zeigt Uneinigkeit im bürgerlichen Lager und Übereinstimmung bei
> der Opposition.
Es sind die wirklich großen Fragen, mit denen sich die sogenannten
Enquetekommissionen des Bundestages beschäftigen. Fern von Tagespolitik und
Parteitaktik sollen Parlamentarier und Wissenschaftler gemeinsam Probleme
analysieren und Lösungen erarbeiten.
Legt man diesen Maßstab an, ist die Enquetekommission „Wachstum, Wohlstand,
Lebensqualität“ gescheitert. Ein überparteilicher Konsens ist nicht in
Sicht; eine zentrale Arbeitsgruppe zum Stellenwert von Wachstum in
Wirtschaft und Gesellschaft brachte keine einzige gemeinsame Zeile
zustande, sondern nur zwei unterschiedliche Entwürfe von Regierungs- und
Oppositionsfraktionen.
Erkenntnisreich sind die Ergebnisse dennoch. Zum einen zeigen sie, dass
Zweifel am Wachstumsdogma mittlerweile Mainstream sind. Weite Teile von
Politik und Wissenschaft teilen die Einschätzung, dass das
Bruttoinlandsprodukt allein kein sinnvoller Indikator für Wohlstand ist.
Selbst einige von der Union benannte Experten mochten das Wachstumsdogma,
an dem vor allem die FDP hängt, nicht mittragen – und sorgten dafür, dass
der Bericht der Regierungsfraktionen zunächst keine Mehrheit fand.
Während das bürgerliche Lager also seine Uneinigkeit in wichtigen
wirtschaftlichen Fragen zur Schau stellte, wirkte die Enquetekommission auf
der Oppositionsseite genau umgekehrt: Der Wachstumsbericht, den SPD, Grüne
und Linke gemeinsam verfasst haben, zeigt ein erstaunliches Maß an
Übereinstimmung in wichtigen wirtschafts- und sozialpolitischen Fragen.
Mit gemeinsamen Analysen der Vergangenheit und konkreten Vorschlägen für
die Zukunft liest sich das 100-seitige Dokument wie die Blaupause für einen
rot-rot-grünen Koalitionsvertrag. Zumindest hier scheint der Verzicht auf
parteitaktische Zwänge funktioniert zu haben.
14 Jan 2013
## AUTOREN
Malte Kreutzfeldt
## TAGS
Enquete-Kommission
Wohlstand
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