Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Spionagedienst will sich öffnen: MAD-Chef gibt erstes Interview
> Der Militärische Abschirmdienst sorgt sich nach der NSU-Affäre um sein
> Ansehen. Mit einer eigenen Pressestelle soll jetzt das Image aufgebessert
> werden.
Bild: Spionage-Chef Birkenheier mit skeptischem Blick! Ob die neue Offenheit de…
BERLIN afp | Als Konsequenz aus der NSU-Affäre will sich der Militärische
Abschirmdienst (MAD) der Bundeswehr stärker nach außen öffnen. "Wir wollen
in der Tat einen Paradigmenwechsel einleiten", sagte MAD-Präsident Ulrich
Birkenheier der Zeitung Die Welt.
"Früher hieß es, die Öffentlichkeit des MAD sei die Bundeswehr", sagte
Birkenheier. Das neue Motto laute: "Nur wer weiß, was wir machen, kann
unsere Arbeit verstehen." Birkenheier, der seit Juli 2012 im Amt ist, ist
der erste Präsident in der 57-jährigen Geschichte des MAD, der überhaupt
ein Interview gibt.
Der Spionagedienst war aufgrund von Ermittlungspannen bei der Aufklärung
der Taten des Nationalsozialistischen Untergrundes (NSU) in die Kritik
geraten. "Besonders im Zuge der NSU-Affäre haben wir gemerkt, wie sinnvoll
es ist, unsere Aufgaben und Leistungen auch nach außen zu präsentieren",
sagte Birkenheier der "Welt". "Wir sind gerade dabei, eine eigene
Pressestelle aufzubauen."
Im Zuge der NSU-Affäre wurden erneut Forderungen nach der Abschaffung des
MAD laut. Doch Birkenheier hält seinen Dienst für "wertvoll und
unverzichtbar". "Wir haben Bedrohungen, die nur die Bundeswehr in dieser
Form betreffen", sagte er. Der MAD mit seinen derzeit rund 1200
Mitarbeitern habe den gesetzlichen Auftrag, diese Bedrohungen abzuwenden,
die Bundeswehr vor Extremisten, Terroristen, Spionage und Sabotage zu
schützen.
"Andere NATO-Nationen praktizieren das genauso", sagte Birkenheier. "Die
schütteln eher den Kopf darüber, wenn in Deutschland die Abschaffung des
MAD gefordert wird."
Auch von der Idee, dass der Verfassungsschutz oder der
Bundesnachrichtendienst die Aufgaben des MAD übernehmen, hält Birkenheier
nichts. "Streitkräfte brauchen einen eigenen Dienst, weil es unbedingt
notwendig ist, die spezifischen Strukturen dort gut zu kennen", sagte er.
"Streitkräfte sind ein besonderes Ziel von ausländischer Spionage, und das
Militär ist auch sehr interessant für gewisse Extremisten."
18 Feb 2013
## TAGS
Hacker
Rechtsextremismus
Schwerpunkt Rechter Terror
## ARTIKEL ZUM THEMA
Bundesnachrichtendienst Hackerangriffe: Krieg der Cyberspionage
Der Bundesnachrichtendienst verstärkt den Kampf gegen Hackerangriffe auf
Bundesbehörden und Wirtschaft. Eine neue Abteilung wurde gegründet.
Debatte Ermittlungen zum NSU: Versagen ohne Zentrum
Die Mordserie des NSU zeigt, dass deutsche Behörden ein grundsätzliches
Problem haben. Um ihre Arbeit zu verbessern, müssen sie stärker
zentralisiert werden.
Militärischer Abschirmdienst und NSU: „Es existieren keine Akten“
Der Geheimdienst der Bundeswehr versuchte 1995, den NSU-Terroristen Uwe
Mundlos als Informant anzuwerben. Die Mitglieder des U-Ausschusses wussten
nichts.
Vorwurf im NSU-Ausschuss: MAD verschwieg Akte zu Mundlos
Eine Akte des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) über den Neonazi Uwe
Mundlos ist verschwunden. Dazu soll am Dienstag der MAD-Präsident
Birkenheier befragt werden.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.