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# taz.de -- Vorübergehendes Bleibrecht eingeführt: Türkei gibt sich Asylgese…
> Erstmalig hat die Türkei ein eigenes Asylgesetz verabschiedet. Damit
> eröffnet sich besonders für die syrischen Flüchtlinge dort eine
> dauerhafte Perspektive.
Bild: Hundertausende flohen vor dem Krieg in Syrien in die türkischen Flüchtl…
ANKARA afp | Die Türkei hat erstmals ein Asylgesetz verabschiedet. Nach dem
am Donnerstagabend vom Parlament in Ankara beschlossenen Entwurf erhalten
Flüchtlinge und Asylbewerber in dem EU-Bewerberland erstmals einen
Rechtsstatus, der über die bisher gewährte Duldung als „Gäste“ hinausgeh…
Das gilt besonders für die mehreren [1][hunderttausend syrischen
Flüchtlinge] in der Türkei. Die EU begrüßte die Entscheidung.
Die Türkei erkannte bisher nur Flüchtlinge aus Europa als Asylberechtigte
an, nicht aber die mehreren zehntausend Menschen aus Asien, Nahost und
Afrika, die jedes Jahr über die Türkei nach Europa streben. Das neue Gesetz
stellt nun klar, dass Menschen, die aus einer Zwangslage heraus in die
Türkei kommen und nicht in ihre Heimat zurückkehren können, ein
vorübergehendes Bleiberecht erhalten.
Das eröffnet Flüchtlingen wie [2][Syrern] im südosttürkischen Grenzgebiet
langfristig auch die Möglichkeit von Arbeitsgenehmigungen. Ausländer, die
mehr als acht Jahre legal im Land leben, erhalten eine unbefristete
Aufenthaltsgenehmigung. Die EU-Kommission in Brüssel lobte das neue Gesetz
als Zeichen für die Entschlossenheit der Türkei, [3][ein effizientes System
für den Umgang mit Migranten aufzubauen]. Der Schritt der Türkei könnte
nach Einschätzung der EU auch den Gesprächen über eine Lockerung der
Visabedingungen für Türken bei Reisen nach Europa neue Impulse geben.
Allerdings verlangt die EU nach wie vor von der Türkei die Ratifizierung
eines Rückübernahmeabkommens für Flüchtlinge, die über türkisches Gebiet …
die EU kommen. Die Türkei wiederum will das Abkommen erst dann in Kraft
setzen, wenn sich die EU zu einer Visa-Liberalisierung verpflichtet, was
bisher nicht geschehen ist.
5 Apr 2013
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