# taz.de -- Kommentar Basisdemokratie: Ringelpiez mit der Basis | |
> Die Grünen halten sich für die Mitmach-Partei schlechthin. Dabei soll die | |
> Basis nur entscheiden, was Spitzengrüne ohnehin für richtig halten. | |
Bild: Grüne Führungsriege: Die Richtung stimmt. | |
Basisdemokratie ist eine tolle Sache. Allerdings muss es bei der | |
Entscheidung wirklich um etwas gehen. Nur dann fühlt sich der Bürger ernst | |
genommen, nur dann belebt sie den politischen Diskurs. Und damit wären die | |
Probleme des Mitgliederentscheids der Grünen schon ziemlich gut umrissen. | |
Sie halten sich ja für die Mitmach-Partei schlechthin, und deshalb hat sich | |
die Parteispitze für ihre Mitglieder etwas Besonderes ausgedacht. Sie | |
sollen neun Schlüsselprojekte aussuchen, die die Grünen in einer Regierung | |
mit der SPD als Erstes umsetzen wollen. Laubfrosch schützen oder | |
Energiewende, Reform der Drogenpolitik oder Frauenquote, Hartz-IV-Satz hoch | |
oder Vermögensabgabe, jeder darf für seine Lieblingsthemen voten. Die | |
Grünen suchen ihre Superstars. Ganz toll? Ganz sicher nicht. | |
Das große Versprechen, die Basis bestimme die wichtigsten | |
Regierungsprojekte, dürfte spätestens am Wahlabend nichts mehr wert sein. | |
Mal angenommen, die Grünen-Mitglieder entdecken ihre rebellische Ader. Sie | |
pfeifen auf die Energiewende oder die Finanzpolitik, diesen ganzen seriösen | |
Mainstream-Kram. Stattdessen stimmen sie lieber für den Laubfrosch, eine | |
neue Drogenpolitik und mehr Rechte für Asylbewerber. | |
Glaubt tatsächlich jemand, dass Jürgen Trittin mit Peer Steinbrück einen | |
Joint durchzöge, um dann die Interessen des Laubfroschs bretthart zu | |
verteidigen? So ein Quatsch. Natürlich würde der Finanzminister in spe | |
Basisdemokratie Basisdemokratie sein lassen, sie also vergessen. Und | |
stattdessen auf die ihm wichtigen Klassiker setzen. | |
So etwas wird nie passieren, entgegnen Spitzengrüne. „Unsere Basis ist | |
vernünftig.“ Heißt übersetzt: Sie entscheidet das, was wir für vernünftig | |
halten. Spätestens jetzt geht es aber nicht mehr um Basisdemokratie. | |
Sondern um Ringelpiez mit der Basis. | |
20 May 2013 | |
## AUTOREN | |
Ulrich Schulte | |
## TAGS | |
Basisdemokratie | |
Grüne | |
Jürgen Trittin | |
Peer Steinbrück | |
Schwerpunkt Bundestagswahl 2025 | |
Frosch | |
Grüne | |
Dieter Janecek | |
Schwerpunkt Bundestagswahl 2025 | |
## ARTIKEL ZUM THEMA | |
Kommentar Grüne Wahlkampfthemen: Signal gegen Schwarz-Grün | |
Mit ihrer Themensetzung schränken die Grünen ihre Optionen nach der Wahl | |
deutlich ein – stärken aber zugleich die eigene Durchsetzungskraft. | |
Wahlkampf der Grünen: Ein Frosch für alle Fälle | |
Merkel quälen, den Laubfrosch wählen: Fünf Gründe, warum die Grünen im | |
Wahlkampf voll auf ihren neuen Sympathieträger setzen sollten. | |
Frosch-Offensive der Grünen: „Einfach ein Sympathieträger“ | |
Schafft es der niedliche Laubfrosch, Kanzlerin Merkel zu kippen? Unbedingt, | |
sagt die Froschexpertin der Grünen-Fraktion. | |
Wahlkampfthemen der Grünen: Frösche sind wichtig! | |
Spitzengrüne wie Katrin Göring-Eckardt werben für den Laubfrosch. Hat die | |
Partei endlich ihr Topthema für den Wahlkampf gefunden? | |
Grüne im Bundestagswahlkampf: Topthema Laubfrosch | |
Mit viel Aufwand lässt die Partei ihre Basis über „Schlüsselprojekte“ f�… | |
eine künftige Regierung abstimmen. Doch was, wenn die Basis falsch | |
entscheidet? |