| # taz.de -- Kommentar: Schöffen sind heute überflüssig | |
| > Laien an der Rechtssprechung zu beteiligen, ist eine Tradition, die nicht | |
| > mehr in die heutige Zeit passt. | |
| Bild: Was würde Justitia sagen? In Braunschweig versucht die AfD, politische G… | |
| Als im vorletzten Jahrhundert die Idee aufkam, Laien an der Rechtsprechung | |
| zu beteiligen, mag das eine gute Idee gewesen sein. Die Schöffen sollten | |
| die Obrigkeit kontrollieren, indem sie den zumeist adligen Richtern an die | |
| Seite gestellt wurden. Irgendwie hat sich diese Tradition aus der | |
| Aufklärung bis in die heutige Zeit gerettet, in die sie aber nicht mehr | |
| passt. | |
| Schöffen sind normale Bürger, die sich entweder selbst gemeldet haben oder | |
| per Los ausgewählt und dann zwangsverpflichtet wurden. Es ist absurd, dass | |
| sie mit der gleichen Stimme wie die Berufsrichter über Schuld und Unschuld | |
| urteilen und die Höhe der Strafe festlegen dürfen, obwohl sie keinerlei | |
| juristische Kenntnisse haben müssen. Kein Wunder, dass Schöffen sich in | |
| Gerichtsverfahren immer mal wieder danebenbenehmen und Prozesse zum Platzen | |
| bringen. | |
| ## Schöffen dösen vor sich hin | |
| Das könnte man hinnehmen, wenn es einen Nutzen hätte. Der ist aber nicht | |
| erkennbar. In Gerichtsverfahren hat man als Zuschauer den Eindruck, dass | |
| die Richter die Hauptarbeit übernehmen, dass sie die Zeugen ausführlich | |
| befragen, an der Wahrheitsfindung interessiert sind und große Kenntnis der | |
| Rechtslage haben. Die Schöffen dösen meist vor sich hin. | |
| Die Kontrolle der Gerichte übernehmen heute Medien, Blogs und im Zweifel | |
| die nächste Instanz – die übrigens ab den Oberlandesgerichten auch ganz | |
| ohne Schöffen auskommt. Wenn es wirklich die gleichberechtigte Mitarbeit | |
| von Laien zur Kontrolle des Staates bräuchte, dann müsste man auch zwei | |
| ausgeloste Bürger neben jeden Finanzbeamten, Amtsarzt, Minister, | |
| Botschafter und Universitätsprofessor setzen. | |
| 3 Jun 2013 | |
| ## AUTOREN | |
| Sebastian Heiser | |
| Sebastian Heiser | |
| ## TAGS | |
| Niedersachsen | |
| Rechtstextreme | |
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