| # taz.de -- Militärischer Abwehrdienst deckt auf: Schütze Extremist | |
| > 400 Extremisten sollen 2012 Teil der Bundeswehr gewesen sein – mindestens | |
| > 300 von ihnen rechtsextrem. Verfahren gegen sie laufen. | |
| Bild: 1,2,3, ... Extremist. | |
| BERLIN dpa | Der Militärische Abschirmdienst (MAD) hat 2012 rund 400 | |
| Extremisten in der Bundeswehr aufgedeckt. Etwas mehr als 300 von ihnen | |
| gehörten dem rechten Lager an, etwa 50 seien Islamisten, sagte | |
| MAD-Präsident Ulrich Birkenheier dem Deutschlandfunk. | |
| Gegen die erkannten Extremisten würden Verfahren eingeleitet, um sie aus | |
| der Armee zu entlassen: „Fakt ist: Extremisten haben keinen Platz in der | |
| Bundeswehr“, sagte Birkenheier. | |
| Der 1956 gegründete MAD soll die Bundeswehr und das | |
| Verteidigungsministerium gegen „sicherheitsgefährdende oder | |
| geheimdienstliche Tätigkeiten“ – also Sabotage und Spionage – schützen.… | |
| in Köln ansässige Dienst wird nach Angaben Birkenheiers erst dann aktiv, | |
| wenn der Verdächtige als Soldat, Angestellter oder Beamter in der | |
| Bundeswehr eingestellt ist. Die Erkenntnisse reichten aber nicht nicht aus, | |
| um ein Entlassungsverfahren erfolgreich bestehen zu können. | |
| Von der aktuellen Ausspäh-Diskussion ist der MAD nach Aussage seines | |
| Präsidenten nicht betroffen. „Wir arbeiten strikt einzelfallbezogen, | |
| personenbezogen, was die Angehörigen der Bundeswehr betrifft.“ Allerdings | |
| werde auch im Internet recherchiert, „ob sich Soldaten oder zivile | |
| Angehörige der Bundeswehr im Internet in irgendwelche Richtungen äußern, | |
| für die uns Anlass geben, das naher zu überprüfen.“ | |
| 14 Jul 2013 | |
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